Bericht von Senator Dr. Chris von Wrycz Rekowski, Erster Stellvertreter der Oberbürgermeisterin, während der Sitzung der Bürgerschaft am 13. September 2023

Hinweis: Der Bericht wurde nicht mündlich vorgetragen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Mitglieder der Bürgerschaft,

eine für uns alle hoffentlich erholsame Ferienzeit liegt hinter uns und viele wichtige Themen rund um die weitere Entwicklung unserer Stadt liegen vor uns.

Dazu gehören immer auch wieder Baustellen. Wir hatten uns mit dem Thema ja schon vorhin im Zusammenhang mit einem Antrag befasst. Baustellen nerven natürlich erstmal, weil sie die Mobilität temporär und teilweise auch ganz erheblich einschränken. Aber letztlich sind sie auch ein Indikator dafür, dass sich etwas in unserer Stadt bewegt und dass wir in der Lage sind, unsere öffentliche Infrastruktur in Schuss zu halten und private Investitionen zu ermöglichen. Und natürlich sind wir dabei auch laufend bemüht, Optimierungsmöglichkeiten zu nutzen.

In diesem Sommer waren es Baustellen u.a. in der Kopernikusstraße, in der Schillingallee, auf dem Dierkower Damm und gerade in der Nobelstraße, die schnell zum Stadtgespräch geworden sind. Auch wenn die Bauarbeiten mit erheblichen Einschränkungen verbunden sein können: Wir investieren hier in unsere Zukunft und gewährleisten damit einen wartungsarmen Betrieb unserer Straßen auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten.

Doch unsere eigenen kommunalen Baustellen sind nur ein kleiner Teil des permanenten Baugeschehens in Rostock, nämlich nur etwa zehn bis zwanzig Prozent der derzeit etwa 170 Baustellen in der Stadt. Ver- und Entsorgungs- und Verkehrsunternehmen sind für weitere wichtige Infrastruktur-Investitionen zuständig, wie zum Beispiel in die Sanierung der Stadtautobahn und der begleitenden Radwege, für eine neue Goetheplatzbrücke und für die unterirdische Infrastruktur rund um das Werftdreieck.

Hinzu kommen viele kleinere Maßnahmen, die ohne größere Aufmerksamkeit abgeschlossen werden konnten, zum Beispiel die Slüterstraße am früheren Petitor und der erste Abschnitt des neuen Glatten Aals. An der Linzer Straße in Reutershagen in der Nähe der Kunsthalle und des Schwanenteiches wurde ein Spielplatz neugestaltet. Kinder der „Bürgerschaft der Kinderstadt“ im Rostocker Freizeitzentrum hatten aktiv an den Entwürfen mitgearbeitet. Entstanden ist ein Platz mit ganz individuellen Spielgeräten: mit einer Trompetenrutsche, eine Trampoline mit Noten, einem Sandkasten in Form eines Tamburins, einer Pfeifenwippe und einem Outdoor-Musikinstrument Mandalaphon.

Gestatten Sie mir daher an dieser Stelle auch ein großes Dankeschön an die vielen Menschen, die tagtäglich unsere gemeinsamen Pläne umsetzen: an die Bauleiter, Architekten und Planer und an die Unternehmen, Institutionen und Ämter, die diese Vorhaben auf den Weg gebracht haben!

Meine Damen und Herren,

nur mit einer geordneten Finanzwirtschaft wird es uns auch in den kommenden Jahren gelingen, Investitionen zu stemmen und zu Entwicklungen zu ermöglichen.

Die Erarbeitung des Haushaltsplanentwurfes für die Jahre 2024 und 2025 läuft derzeit auf Hochtouren und wir hoffen, Ihnen das Zahlenwerk Mitte Oktober vorliegen zu können. Nach ausführlichen Beratungen in den Gremien könnten Sie dann im Januar über den künftigen Doppelhaushalt entscheiden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ganz sicher haben Sie schon die neue Gedenktafel an der rechten Seite des Rathauses gesehen. Sie erinnert an eine Aktion von Vertreter*innen der „Söhne und Töchter der deportierten Juden Frankreichs“ (unter ihnen auch Beate und Serge Klarsfeld) und der Rom und Cinti Union e.V. vom 19. Oktober 1992. Sie protestierten gegen die anhaltende antiziganistische Gewalt und die bevorstehende Abschiebung asylsuchender Roma. Die damals angebrachte Tafel wurde noch am selben Tag entfernt. Ihre Aktion sorgte damals für Aufsehen über die Grenzen Deutschlands hinaus und führte zu Solidaritätsaktionen in Frankreich, Israel und Deutschland.

Anlässlich der 31. Jahrestage des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen haben wir das Gedenken an die Opfer erneut in den Mittelpunkt gestellt. Zahlreiche Veranstaltungen, darunter Zeitzeug*innengespräche, Filmvorführungen und Lesungen, erinnerten an die Tage im August 1992 und mahnen auch 31 Jahre später, alles dafür zu tun, dass Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft keinen Raum finden mögen.

Meine Damen und Herren,

der Sommer 2023 in Rostock – das war vor allem wieder eine „ganz normale“ Hanse Sail, bei der sich Rostock von seiner besten Seite, nämlich vom Wasser aus, zeigen konnte. Vier Tage lang hat unsere Stadt ihr maritimes Erbe im Rahmen der Hanse Sail
gefeiert. Gekommen waren fast 150 Schiffe aus sieben Nationen, die in der
Hanse- und Universitätsstadt auf etwa eine halbe Million Menschen
getroffen sind. Ohne Wasser wäre auch die „Inclusion World Championship for Sailing“, die internationalen inklusiven Segel-Wettbewerbe, im Rostocker Segelstadion nicht möglich gewesen! Und die Kunsthalle Rostock lockte mit einer fulminanten Ausstellung der Kunst Udo Lindenbergs „Malerei, Musik & große Show“, die alle mit dem Titel gemachten Versprechen erfüllte und nun sogar verlängert wird.

Doch auch die schönsten Ferien enden irgendwann. Nachdem die sechs Wochen Sommerferien dafür genutzt wurden, die insgesamt 44 kommunalen und 16 frei getragenen Schulen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für das bevorstehende Schuljahr 2023/24 fit zu machen, begann Ende August für 21.063 Schülerinnen und Schüler, und damit für insgesamt 313 Schülerinnen und Schüler mehr als im vorangegangenen Schuljahr, wieder die intensive Zeit des Lernens. 1.833 Erstklässlerinnen und Erstklässler in insgesamt 86 Klassen starteten ihre Schullaufbahn und etwa 6.650 Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende an den beruflichen Schulen in kommunaler Trägerschaft setzten sie fort.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Tag des offenen Denkmals am vergangenen Sonntag stand in diesem Jahr unter dem Motto „Talent Monument“ und richtete den Fokus auf die Fragen nach den außergewöhnlichen Eigenschaften, die Denkmale ausmachen. Insgesamt 25 Angebote waren in Rostock zugänglich und eröffneten den Besucherinnen und Besuchern auch ungewöhnliche und seltene Perspektiven. Daher auch an dieser Stelle noch einmal ein herzlicher Dank an alle, die sich mit viel Engagement und Enthusiasmus dem bewahren unserer Geschichte verschrieben haben!

Meine Damen und Herren,

morgen, am Donnerstag, ist Bundesweiter Warntag. Um 11 Uhr wird eine Probewarnung an alle am Modularen Warnsystem des Bundes angeschlossene Warnmultiplikatoren geschickt. In Rostock werden auch die mittlerweile 30 Sirenen ertönen. Gegen 11.45 Uhr erfolgt dann eine Entwarnung.

Der Bundesweite Warntag dient der Erprobung der Warnsysteme, soll aber auch dazu beitragen, sich über die Übertragungswege von Warnungen für die Bevölkerung zu informieren. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock verzichtet in diesem Zusammenhang künftig auf die Durchführung des lokalen Rostocker Warntages am ersten Samstag des vierten Quartals.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Präsidentin der Bürgerschaft hatte schon auf die vielen Aktionen an diesem Sonnabend anlässlich des Küstenputztages hingewiesen. Sie sind Teil des World Cleanup Days Germany, bei dem Rostock in diesem Jahr als Schwerpunktstadt ausgewählt wurde. Mit den Aktionen an diesem Tag ist Rostock Teil einer der größten Bürgerbewegungen der Welt zur Beseitigung von Umweltverschmutzung. Noch viel wichtiger aber ist es den Initiator*innen dafür zu sorgen, dass immer weniger Müll in der Landschaft landet. Daher wollen die Akteure des Meeresmüllstammtischs auch darauf aufmerksam machen, dass immer noch zu viel Müll - vor allem langlebiger, nicht abbaubarer Plastikmüll - in der Landschaft, in Flüssen und schließlich im Meer landet.

Wer teilnimmt, sollte nach Möglichkeit eigene Schutzhandschuhe und Sammelgefäße mitbringen. Für die Entsorgung halten die Organisator*innen Müllbeutel bereit oder es sind Müllbehälter aufgestellt. Und wer es nicht zu den organisierten Sammelpunkten schafft, der kann trotzdem Teil der Bewegung werden und in seinem Wohnumfeld Müll sammeln.

Oft fühlen wir uns hilflos und überfordert mit den großen Umweltproblemen. Dabei kann es helfen, selbst aktiv zu werden und die eigene Umgebung durch positive Beispiele zu beeinflussen. Anregungen dafür gibt es am Sonntag beim Klimaaktionstag in der Langen Straße, aber auch während der Fairen Woche. Die Angebote sind Teil der bundesweiten Aktionsinitiative, die sozial und ökologisch nachhaltigen Handel für globale Klimagerechtigkeit in den Fokus nimmt. Vereine und Initiativen schaffen vielfältige Gelegenheiten, den Status Quo unserer Konsumgewohnheiten zu beleuchten und neue Wege auszuprobieren - auch für diejenigen, die bisher wenig Berührungspunkte mit Klimagerechtigkeit und Fairem Handel hatten.

Meine Damen und Herren,

Musizierende der Hochschule für Musik und Theater Rostock und des Konservatoriums Rostock veranstalten am kommenden Donnerstag (21. September 2023) ab 18 Uhr im Haus der Musik ein ganz besonderes Konzert zum Internationalen Tag des Friedens. Er wurde 1981 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum offiziellen Weltfriedenstag erklärt. Rostockerinnen und Rostocker sind herzlich eingeladen, die bunte Vielfalt der Musizierenden und ein genreübergreifendes Programm zu erleben. Die Teilnahme ist kostenlos und eine Anmeldung ist noch bis Freitag im Internet möglich.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!