Rede von Oberbürgermeister Arno Pöker auf der 70. Bürgerschaftssitzung

6. Mai 1999

Rede von Oberbürgermeister Arno Pöker auf der 70. Bürgerschaftssitzung

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten,
sehr geehrte Gäste,

„Rostock startet durch“ - so lautet meine Inititative, die von der Airbus Initiative A.I.R. unterstützt wird. Wir wollen zeigen, daß ganz Rostock hinter der Ansiedlung des A3XX steht. Ich denke, es ist unbestritten, daß die Ansiedlung einen Entwicklungsschub für die ganze Region darstellt. Es geht dabei nicht nur um 2.000 Arbeitsplätze vor Ort, sondern auch um 2.000 bis 4.000 weitere Arbeitsplätze in der Zuliefer- und Dienstleistungsindustrie. Neben den günstigen Rahmenbedingungen und den qualifizierten Arbeitskräften bieten wir hervorragende weiche Standortfaktoren. Und außerdem bieten wir im Gegensatz zu anderen Bewerbern absolute Planungssicherheit. Bereits jetzt haben 3.000 Rostockerinnen und Rostocker mit ihrer Unterschrift gezeigt, daß sie für den Airbus sind. Ich lade Sie alle ein, am 30. Mai im Stadthafen in einer einmaligen Aktion dies öffentlich zu demonstrieren.

Die Nachrichten rund um die Rostocker Wirtschaft erfüllen mich ansonsten mit großer Sorge. Gemeinsam mit den Beschäftigten des DMR habe ich vor vierzehn Tagen in Schwerin für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstriert. Und heute haben wir noch einmal in Warnemünde auf die Probleme bei Kvaerner aufmerksam gemacht. Ich fordere Land, Bund und EU auf: Nehmen Sie sich der Sorgen der Rostocker an! Die Entscheidung von Kvaerner, sich vom Schiffbau zu trennen, hat uns alle schockiert. Aber ich bin zuversichtlich, daß hier ein schneller und guter Verkauf über die Bühne gehen wird. Hier sehe ich die Landesregierung in der Pflicht und ich glaube sie tut das auch mit allen Kräften, diese abzusichern.

Was lange währt, wird endlich gut. Ich denke, daß wir mit dem Vergleich mit der HEVAG gut leben können. Die HEVAG verzichtet auf ihre 220 Mio DM Forderung wegen des Anlagevermögens. Wir erhalten 35 Mio DM aus der Einspeisungsvergütung. Auch bezüglich der Gasversorgungs AG ist Einigung erzielt. Ohne neues Gutachten wurde festgelegt, daß die Stadt 11 Mio DM erhält. Ich bitte Sie, dem Vergleichsvorschlag zuzustimmen. Das Verfahren der Auswahl bei der Teilprivatisierung Stadtwerke steht kurz vor dem Abschluß. Drei Bewerber haben ein Angebot abgegeben. Wir werden Ende Mai in einer Sondersitzung darüber zu beraten haben.

Bei der Anhörung kürzlich im Schweriner Schloß wurde deutlich, daß der Studiengang Zahnmedizin in Rostock eine Chance haben muß. Ich denke, wir sind uns in diesem Hause auch darüber einig. In meinem letzten Gespräch mit dem Rektor der Universität habe ich die Bereitschaft der Hansestadt deutlich gemacht, daß das Gebäude des Schulverwaltungsamtes in der Schillingallee 71 nächstes Jahr der Universität zur Nutzung übergeben werden kann. Das Schulverwaltungsamt wiederum wird dann in das Sportforum ziehen. Damit setzen wir ein deutliches Signal an die Landesregierung: Sorgen Sie dafür, daß der Studiengang Zahnmedizin wieder eingerichtet wird!

In der vergangenen Woche wurde der Neubau II im Hawermannweg 17 seiner Bestimmung übergeben. Mit einer Investitionssumme von 1,9 Mio DM sind nun in acht Wohneinheiten 56 weitere Plätze für Obdachlose entstanden. Mit dem 1998 fertiggestellten anderen Neubau, einem weiteren Haus als Nachtasyl, und der am gleichen Ort konzentrierten Verwaltung, Speiseraum und Spielzimmer haben wir ein gutes Angebot für die Menschen geschaffen. Es geht uns nicht nur um die Unterbringung, sondern darum, die schnelle Wiedereingliederung der Obdachlosen in das gesellschaftliche Leben zu erleichtern.

Gerade habe ich auf Empfehlung des Kulturausschusses entschieden, daß der diesjährige Kulturpreis an die Deutsch-Japanische Gesellschaft gehen wird. Mit ihrer intensiven Arbeit leisten sie einen Beitrag, uns diese Kultur näherzubringen. Ich erinnere mich mit Freude an viele Veranstaltungen der letzten Jahre. Bereits jetzt möchte ich mich beim Verein für das Engagement bedanken.

Meine Damen und Herren, wenn Sie am Wochenende Zeit haben, gehen Sie in den Stadthafen und seien Sie dabei, wenn die Hiorten einläuft. Ein tolles Projekt , wie ich finde. Es schlägt Brücken zwischen Schweden und Rostock, zwischen der Geschichte und unserer gemeinsamen Zukunft.