Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Archivmeldung:
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Hauptausschuss
21. April 2009, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Antrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)
Übernahme der „Opt-Out-Regel“ in die Arbeitszeitverordnung M-V für den Feuerwehr- und
Rettungsdienst (Nr. 0318/09-A)
Übernahme der „Opt-Out-Regel“ in die Arbeitszeitverordnung M-V für den Feuerwehr- und
Rettungsdienst (Nr. 0063/09-SN)
Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion): LED-Technologie für die Straßenbeleuchtung
- Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Kostenspaltung Heinrich-Tessenow-Straße, westlicher Teil vom Wendehammer bis zur Umfahrt
(Nr. 0170/09-BV)
Kostenspaltung Heinrich-Tessenow-Straße/Hannes-Meyer-Platz, von der Umfahrt bis zum
östlichen Wendehammer (Nr. 0195/09-BV)
- Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in
Höhe von 20.006,08 EUR für den kommunalen Finanzierungsanteil des Jahres 2008 im
Hanse-Jobcenter Rostock (Nr. 0322/09-BV)
Rechnungsprüfungsausschuss
22. April 2009, 16 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008,
Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt
Rostock“ der Hansestadt Rostock
Schul- und Sportausschuss
22. April 2009, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
- Anträge
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Zuwendungsvereinbarung für Sportvereine
2009/AN/0066
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD) Übertragung der Schulen und Sportstätten in den
Eigenbetrieb KOE 2009/AN/0074
- Beschlussvorlagen
Vereinbarung über die Sportförderung in der Hansestadt Rostock 2009/BV/0090
- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur
- Informationsvorlagen
Sportförderung in der Hansestadt Rostock im Jahr 2008 2009/IV/0012
- Bericht des Stadtelternrates
- Informationen der Ausschussmitglieder
Klinikausschuss
23. April 2009, 17 Uhr
Beratungsraum der Fraktionen im 2. OG, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008, Ergebnisverwendung und
Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der
Hansestadt Rostock
- aktueller Stand der Rechtsformänderung des Klinikums Südstadt Rostock
Kulturausschuss
23. April 2009, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
- Wahlen
Wahl der/des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 2009/AN/0099
- Anträge
Antrag der Vorsitzenden der Fraktionen von CDU,SPD und Bündnis 90
Aufhebung des Beschlusses „Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Str. 1 als Museum
für Kunst- und Kulturgeschichte“ 2009/AN/0058
Aufhebung des Beschlusses „Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Str. 1 als Museum
für Kunst- und Kulturgeschichte“ 2009/AN/0058-1 (SN)
Änderungsantrag von Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Aufhebung des Beschlusses „Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Str. 1 als Museum
für Kunst- und Kulturgeschichte“ 2009/AN/0058-2 (ÄA)
Änderungsantrag von Hans Feine (für die FDP-Fraktion)
Aufhebung des Beschlusses „Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Str. 1 als Museum
für Kunst- und Kulturgeschichte“ 2009/AN/0058-3 (ÄA)
- Beschlussvorlagen
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur kommunalen Kulturförderung durch die
Hansestadt Rostock 2009/BV/0075
- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
Verleihung des Kulturpreises der Hansestadt Rostock 2009 (Antrag von Dr. Christel-Katja Fuchs,
Vors. des Kulturausschusses) 2009/AN/0069
