Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Archivmeldung:
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Hauptausschuss
16. Januar 2007, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Haushaltskonsolidierung
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1309/06-BV
Leistungsvertrag 2007 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für
Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 1124/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 26.10.2006 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 28.09.2006 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit
für Beamte im Einsatzdienst
Nr. 1131/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Antrag vom 30.11.2005 auf Feststellung, dass der Bescheid
des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes am 09.11.2004 betreffend der
Ablehnung der Bewerbung als "Gruppenführer" rechtswidrig war
Nr. 1250/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.07.2006 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 19.06.2006
zum Antrag auf Abänderung des Dienstplanes
Nr. 1300/06-BV
Besetzung der Stelle Chefärztin/Chefarzt der Klinik für Anästhesie und Intensivmedizin
am Klinikum Südstadt Rostock zum 1. Februar 2007
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 1046/06-BV
Ergänzung und Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0370/03-BV
vom 20.05.2003 zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung
des Gebäudes der Kindertagesstätte Augustenstr. 24 einschließlich Nachtrag Nr. 0004/07-EV
Nr. 1132/06-BV
Änderung der Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.08.2006 zum Verkauf eines
Grundstückes im Blockweg
Nr. 1198/06-BV
Verkauf eines Grundstückes im Kirchsteig in Rostock-Krummendorf
Nr. 1207/06-BV
Ankauf der unbebauten Grundstücke Gerberbruch 10 und 11
Nr. 1212/06-BV
Verkauf des bebauten Grundstücks Salvador-Allende-Str. 32 in Rostock-Toitenwinkel
aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und
Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock
Nr. 1261/06-BV
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück in Rostock-Südstadt, Kurt-Tucholsky-
Str. 16a
2. Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück in Rostock-Südstadt, Kurt-Tucholsky-
Str. 16a
Rechnungsprüfungsausschuss
17. Januar 2007, 16 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Empfehlung an d. Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
Nr. 1202/06-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale
Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2005
Nr. 1028/06-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen Eigenbetrieb
Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
Sozial- und Gesundheitsausschuss
17. Januar 2007, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:
- Empfehlung an d. Bürgerschaft
Anträge
Nr. 1173/06-A Christine Lehnert mit Stellungnahme 0390/06-SN
Verbesserungender Bedingungen für Hartz-IV-Empfänger
Beschlussvorlagen
Nr. 0882/06-BV
Änderung des kommunalen Finanzierungsanteils an den Verwaltungskosten in der
Grundsicherung für Arbeitssuchende von 6,9 % auf 12,6 %
Nr. 1224/06-BV
Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 0793/06-A - "Arbeitshinweise der Hansestadt
Rostock zur Festsetzung angemessener Kosten für Unterkunft und Heizung nach
§ 22 SGB II"
- Informationsvorlagen
Nr. 0002/07-IV
Armut - Diskussionsthema zu Lebenslagen in Deutschland
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
Kulturausschuss
18. Januar 2007, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Diskussion zur aktuellen Situation am Volkstheater
- Anfragen der Ausschussmitglieder
- Informationsvorlagen
Nr. 0005/07-IV Städtische Museen - Entwicklung der Besucherzahlen
Nr. 0007/07-IV Realisierung des Theaterkonsolidierungskonzepts (Stand 31.12.2006)
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
18. Januar 2007, 17 Uhr
Schulungsraum, Brandschutz- und Rettungsamt, E.-Schlesinger-Str. 24
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
- Beschlussvorlagen
Nr. 0973/06-BV
Satzung für Ortsbeiräte der Hansestadt Rostock (Ortsbeiratssatzung)
- Informationsvorlagen
Nr. 0086/06-IV
Hafenentwicklungsplan 2010/2015 als Handlungsrahmen der künftigen Entwicklung der
Rostocker Häfen bis 2015 für alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung
nichtöffentliche Sitzung
- Bericht zum Stand der G8-Gipfel-Vorbereitungen für die HRO
