Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
17. Oktober 2006, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0849/06-BV Straßenbenennung in Rostock-Stadtmitte
Nr. 0857/06-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 420.000,00 EUR für das Bauvorhaben Ausbau L 22, Hinrichsdorfer Straße

- Haushaltskonsolidierung

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0855/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0858/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0859/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0860/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 08.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0861/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0862/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0863/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0865/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0866/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 22.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0867/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Festsetzung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0868/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0869/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 20.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0870/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Festsetzung der durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0871/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 29.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0872/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 20.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0873/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 18.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0874/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 18.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst

Nr. 0875/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 14.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0876/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 18.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0878/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 04.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0879/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 20.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0880/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 20.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides desAmtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0881/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 20.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0883/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 04.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0885/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 04.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0887/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0888/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 01.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0889/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 27.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst

Nr. 0890/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 17.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0892/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0893/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0894/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 01.09.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0895/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 09.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamt vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0896/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 01.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0897/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 01.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0898/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 05.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0900/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 01.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0902/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 21.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0904/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 04.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst

Nr. 0905/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 18.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0908/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 13.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 28.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0909/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 22.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0911/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 27.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0912/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 07.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0914/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 27.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0918/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 21.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0921/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 20.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0922/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 21.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0923/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 20.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0924/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 14.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche

Nr. 0926/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 27.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0927/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 15.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0928/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 21.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0937/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0938/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 10.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0941/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 18.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0942/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 13.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche

Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0968/06-BV
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung zum Verkauf eines Erbbaugrundstückes in
Warnemünde, Zur Promenade

- Vergaben

Nr. 0929/06-BV
Komplexhalle am Sportforum Rostock
Allgemeine Trainingsstätte der Bundesstützpunkte Short Track und Wasserspringen
Los 1: Bauhauptleistungen Dach

- Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschuss des Hauptausschusses in

Sachen Verkauf Warnowschiff, Beschluss-Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006

Sozial- und Gesundheitsausschuss
18. Oktober 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:

- Otto-und-Klara-Gütschow-Stiftung - Auswertung des Prüfberichtes
- Zwischeninformation zur Neustrukturierung des Amtes für Jugend und Soziales
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
- Tagesordnung für die Sitzung am 17.01.2007

Schul- und Sportausschuss
18. Oktober 2006, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Informationsvorlagen
- Bericht des Stadtsportbundes
- Bericht des Schulsportberaters
- Informationen der Ausschussmitglieder
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
19. Oktober 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Anträge

Nr. 0965/06 -A mit Stellungnahme 0304/06-SN
Jochen Schulte für die Fraktion der SPD
Aufnahme der Stadtteile Dierkow und Toitenwinkel in das Programm „Soziale Stadt“
- Beschlussvorlagen
Nr. 0723/06-BV
Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der
Hansestadt Rostock
Nr. 0776/06-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der
Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“
für das Jahr 2007 und Folgende
Nr. 0803/06-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt
Rostock (Abfallsatzung - AbfS)
Nr. 0805/06-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die
Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung
(Abfallgebührensatzung - AbfGS)

- Information über die Konstituierung des Rostocker Fahrradforums am 10.10.06
- Erste Auswertung des Workshops „Zukunftsforum Rostock-Nordost“ vom 12.10.06

Kulturausschuss
19. Oktober 2006, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Diskussion und Bewertung des Prüfberichtes des Landesrechnungshofes durch die Ausschussmitglieder
- Anfragen der Ausschussmitglieder