Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
26. September 2006, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung d. d. Jugendhilfeausschuss
Nr. 0779/06-BV
Zusätzliche Finanzmittel für die Kindertagesförderung außerhalb des KiföG M-V
Nr. 0850/06-BV
Kriterien für ein öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von
Stadtteil- und Begegnungszentren an Träger der freien Jugendhilfe
Nr. 0864/06-BV
Kriterien für ein öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe einer
Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit an Träger der freien Jugendhilfe
Nr. 0856/06-BV
Regelung zur Tagespflege nach § 23 SGB VIII in Verbindung mit § 6 KiföG M-V
Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0553/06-BV
Beschluss zur Gründung des Gemeindepsychiatrischen Steuerungsverbundes
Nr. 0820/06-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der
Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)

- Informationsvorlagen

Nr. 0049/06-IV Elternanteile der Kita-Entgelte
Nr. 0073/06-IV
Information zur Umsetzung der Rahmenkonzeption „Fachdienste Sozialberatung für
Migrantinnen und Migranten“ in der Hansestadt Rostock

- Anträge und Anfragen
Anträge von Mitgliedern
Anfragen von Mitgliedern

- Strukturvorstellung des Amtes für Jugend und Soziales

Bau- und Planungsausschuss
26. September 2006, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Nr. 0376/06-A Fraktionsvorsitzende für die Fraktionen: CDU, SPD, FDP, PDS, RB/AfR
Änderung des Flächennutzungsplanes
Empfehlung an d. Bürgerschaft

- Beschlussvorlagen

Nr. 0748/06-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für
Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze
(Stellplatzsatzung)
Nr. 0796/06-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde-Werft
Nr. 0836/06-EV, Nr. 0837/06-EV, Nr. 0838/06-EV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für
Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze
(Stellplatzsatzung)

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Antwort auf eine Anfrage von Herrn Bothur zum Steg vor Hohe Düne
- Information über die 1. Änderung des FNP (ehemalige Neptunwerft)

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
26. September 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Aussprache mit dem Oberbürgermeister über aktuelle Ausschussthemen

Empfehlung an d. Bürgerschaft

- Anträge

Nr. 0376/06-A Fraktionsvorsitzende für die Fraktionen: CDU, SPD, FDP, PDS, RB/AfR
Änderung des Flächennutzungsplanes
Nr. 0814/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR) mit
Stellungnahme 0258/06-SN Niveaufreier ÖPNV-Übergang Warnemünde

- Beschlussvorlagen

Nr. 0720/06-BV
Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
Nr. 0796/06-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde-Werft

- Information über die Umbenennung einer Bushaltestelle (Anlage)
- Information über den Stand der Aussprache im Agenda 21-Rat über im Rahmen der neuen Hauptsatzung der HRO durch die stellvertretende Sprecherin Frau Andrea Kiep
- Information über den Entscheidungsstand „Hafenstrand“ durch den Vertreter des Stadtplanungsamtes

- Stand der Vorbereitung des Workshops „Zukunftsforum NO“ am 12. Oktober 2006
durch die Leiterin des Büros für nachhaltige Stadtentwicklung/Agenda 21

- Einrichtung des Pilotprojekts „Bürgerhaushalt“ bei Stadtteilentwicklungsprojekten

Schul- und Sportausschuss
27. September 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Anträge

Nr. 0828/06-DA Vorsitzende der Fraktionen Die Linke.PDS und Rostocker Bund/AfR
Freigabe im Haushalt 2006 geplanter Mittel für die Förderung schulischer und
außerschulischer Bildung

- Beschlussvorlagen
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Informationsvorlagen
- Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters der Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses

- Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters der Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses

- Abstimmung der Sitzungstermine 1. Halbjahr 2007
- Informationen der Ausschussmitglieder
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen