Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
19. September 2006, 17.00 Uhr
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0667/06-A André Specht (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0216/06-SN
Prioritätensetzung bei Verkehrsbaumaßnahmen
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.09.2006 in den Hauptausschuss
überwiesen)

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0745/06-BV
Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock
(Parkgebührenverordnung)
Nr. 0831/06-EV Änderungsantrag des Ortsbeirates Stadtmitte
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0758/06-BV
Bestellung einer Nachfolgerin und eines Nachfolgers für zwei ausgeschiedene Mitglieder
im Seniorenbeirat der Hansestadt Rostock
Nr. 0780/06-BV
Eintragung von Herrn Friedrich Harms ins Ehrenbuch der Hansestadt Rostock

- Haushaltskonsolidierung

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0763/06-BV
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Investitions- und
Beteiligungscontrolling“ in der Stadtkämmerei zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet
für die Dauer von zwei Jahren
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 22.08.2006 vertagt)
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0743/06-BV
Verkauf der Joliot-Curie-Allee 10 - 14 in Rostock-Toitenwinkel aus dem von der Rostocker
Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten
städtebaulichen Sondervermögen
Nr. 0795/06-BV Verkauf des Warnowschiffes
Vergaben
Nr. 0812/06-BV Neugestaltung der Uferpromenade im B-Plan-Gebiet Neptunwerft

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
19. September 2006, 17.00 Uhr
Beratungsraum 372 (3. Etage), Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0762/06-BV
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.Golf.145 „Golfplatz“ in Diedrichshagen
Satzungsbeschluss
Nr. 0748/06-BV, Nr. 0836/06-EV, Nr. 0837/06-EV, Nr. 0838/06-EV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für
Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze
(Stellplatzsatzung)
nichtöffentliche Sitzung

- Rostock Business - Leistungsvertrag 2007
- Allgemeine Informationen des Ausschussvorsitzenden
- Informationen des Koordinators des Bereiches für Wirtschafts- und Strukturfragen

Kulturausschuss
21. September 2006, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Informationen der Ausschussvorsitzenden

Empfehlung an die Bürgerschaft
Anträge
Nr. 0774/06-A René Lange (FDP-Fraktion) mit Stellungnahme 0246/06-SN
Privatisierung der Kunsthalle
Nr. 0830/06-EA Privatisierung der Kunsthalle
Nr. 0813/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR) mit
Stellungnahme 0254/06-SN
Kunsthalle Rostock
Nr. 0816/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR) mit
Stellungnahme 0259/06-SN
Zuschüsse für das Jüdische Theater Mechaje
Nr. 0828/06-DA Vorsitzende der Fraktionen Die Linke.PDS und Rostocker Bund/AfR
Freigabe im Haushalt 2006 geplanter Mittel für die Förderung schulischer und
außerschulischer Bildung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Besucherentwicklung in den städtischen Museen
- Zuschauerzahlen Volkstheater Rostock in der Spielzeit 2005 / 2006
- Sitzungsplan 1. Halbjahr 2007
- Anfragen der Ausschussmitglieder