Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
22. August 2006, 16 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil

- Anhörung für die Amtsleiterstelle des Amtes für Jugend und Soziales
öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0759/06-BV
Abschluss von Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen
mit Trägern der Kindertageseinrichtungen in der Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen

Nr. 0063/06-IV
Entgeltverhandlungen des Jugendamtes - Nachfragen zur Infovorlage 0029/06-IV
Nr. 0065/06-IV Stadtteil- und Begegnungszentren

- Anträge und Anfragen

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0695/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/AfR) mit
Stellungnahme 0197/06-SN
Kita-Entwicklungsplanung
Nr. 0705/06-EA Kita-Entwicklungsplanung
Nr. 0711/06-EA Kita-Entwicklungsplanung

- Bericht aus der Lenkungsgruppe

Hauptausschuss
22. August 2006, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung
Eröffnung der Sitzung
zurückgezogen wurde:

- Nr. 0932/05-BV zum Planungsbeschluss für das Vorhaben Neubau eines

Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Stadtmitte,
Erich-Schlesinger-Straße, Parkplatz (Flurstück 145/29)

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0687/06-BV
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben des Umweltamtes in Höhe
von 75.000,00 EUR für das Vorhaben Errichtung einer WC-Anlage An der Hege
Nr. 0728/06-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 89.169,31 EUR für das Bauvorhaben Grundhafte Erneuerung des Regenwasser-
Sammlers in der Friedrichstraße
Nr. 0737/06-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 87.000,00 EUR für die Maßnahme *Sanierung und Umbau für die Freiwillige
Feuerwehr Groß Klein in der Feuerwache II"
Nr. 0756/06-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 60.000,00 EUR für die Maßnahme *Sanierung Räume für das SG Aus- und
Fortbildung in der FW II"
Nr. 0757/06-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 102.500,00 EUR für die Maßnahme *1. Aufbaustufe Führungsstab"
Nr. 0692/06-BV
Berufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in den Agenda 21-Rat der
Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen

Nr. 0058/06-IV
Einführung der neuen Entgeltordnung der Städtischen Museen
Ergebnisse im Zeitraum 22.03.2006 - 30.06.2006

- Haushaltskonsolidierung
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0763/06-BV
Besetzung der Stelle *Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Investitions- und
Beteiligungscontrolling" in der Stadtkämmerei zum nächstmöglichen Zeitpunkt
befristet für die Dauer von zwei Jahren
Nr. 0665/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Wiederaufnahmeantrag vom 08.09.2005 betreffend des
ablehnenden Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom
30.06.2005 zum Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen
Arbeitszeit für Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0750/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 12.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0753/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 04.08.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 27.06.2005 zum
Antrag auf Ausgleich von Mehrarbeit auf Grund der im Brandschutz- und Rettungsamt
praktizierten 56-Stunden-Woche
Nr. 0754/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 20.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Nr. 0755/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 27.07.2005 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 30.06.2005 zum
Antrag auf Feststellung der durchschnittlich regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für
Beamte im Einsatzdienst
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0682/06-BV
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung
Verkauf eines teilweise bebauten Grundstückes an der Messestraße/B 105
im B-Plangebiet Nr. 05.GE.35 *Schutow - Altes Messegelände"
Nr. 0741/06-BV
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung
Verkauf des bebauten Grundstücks Burgwall 14 in Rostock im Sanierungsgebiet
Vergaben
Nr. 0760/06-BV Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A)
Vergabenummer: 12/66/06
Grundhafter Ausbau der L 12, Richard-Wagner-Straße in Rostock Warnemünde
Nr. 0765/06-BV Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A)
Vergabenummer: 13/66/06
Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 103 (An der Stadtautobahn)
in Teilabschnitten von Lichtenhagen bis Warnemünde

- Informationsvorlagen

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
22. September 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 372 (3. Etage), Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0708/06-BV
Bebauungsplan Nr. 01.SO.146 *A-ROSA Resort Rostock-Warnemünde"

- Satzungsbeschluss

Nr. 0734/06-BV
Bestellung von zwei Aufsichtsratsmitgliedern der RSAG durch die Hauptversammlung
der RSAG
Nr. 0745/06-BV
Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock
(Parkgebührenverordnung)
Mitteilungsvorlage
Nr. 0059/06-IV Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen durch Dritte
Nr. 0047/06-IV
Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ökologisch orientierten Verkehrskonzeptes
für Warnemünde

- Anträge

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0638/06-A Marita Deutsch (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0218/06-SN
ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde
Nr. 0691/06-DA Johann Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90) mit Stellungnahme
0214/06-SN
Verhinderung der Ausrüstung von Piratenfischern in Rostock

nichtöffentliche Sitzung

- Informationsstand zur Lage des Flughafens Rostock-Laage
- Allgemeine Informationen des Ausschussvorsitzenden
- Externe Stellenbesetzung in der Tourismuszentrale
- Informationen des Koordinators des Bereiches für Wirtschafts- und Strukturfragen

Rechnungsprüfungsausschuss
23. August 2006, 16 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

- Prüfbericht Heinrich-Heine-Straße, Warnemünde

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
24. August 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

0637/06-A Annette Niemeyer, Ortsbeiratsvorsitzende KTV
Abstimmungsvereinbarung zur Entsorgung von gebrauchten Verkaufsverpackungen
Nr. 0631/06-A Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS) mit
Stellungnahme 0186/06-SN
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenverantwortlichen Begleitung des
Aufbaus des neuen Kreises Mittleres Mecklenburg-Rostock
Nr. 0667/06-A André Specht (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0216/06-SN
Prioritätensetzung bei Verkehrsbaumaßnahmen
Nr. 0668/06-A Kay-Uwe Nissen (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0220/06-SN
nächtliche Abschaltung von Ampeln
Nr. 0681/06-A Johann Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90) mit Stellungnahme
0219/06-SN
Anbindung des Rostocker Fährterminals an den ÖPNV
Nr. 0684/06-A Franz Laube (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0223/06-SN
Instandhaltung bituminöser Straßenbeläge und Radfahrwege
Nr. 0691/06-DA Johann Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90) mit Stellungnahme
0214/06-SN
Verhinderung der Ausrüstung von Piratenfischern in Rostock

- Beschlussvorlagen

Nr. 0130/06-BV Stellflächen Thomas-Müntzer-Platz
Nr. 0745/06-BV
Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock
(Parkgebührenverordnung)

- Mitteilungsvorlage

Nr. 0047/06-IV
Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ökologisch orientierten Verkehrskonzeptes
für Warnemünde
Nr. 0059/06-IV
Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen durch Dritte

- Ökologische Ausrichtung von Wohnungsbaustandorten;
- Anliegen des zuständigen Agenda 21-Arbeitskreises an die Bürgerschaft
- Bürgeranliegen Dorf Elmenhorst/Lichtenhagen zum Neubau Verbindungsstraße
- Information des Ausschussvorsitzenden zur Handhabung der Bauleitpläne der HRO
im Ausschuss