Ausschüsse der Bürgerschaft

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
18. April 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 372 (3. Etage), Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0397/06-BV
Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 10.MK.63
"Kerngebiet Werftdreieck" - Beitrittsbeschluss

- Vorstellung des Beteiligungsberichtes 2004
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0413/06-BV
Verkauf der Gesellschaftsanteile der Hansestadt Rostock an der Hanseatischen
Weiterbildungsgemeinschaft Rostock GmbH

- Fortführung der Überarbeitung der Fremdenverkehrsabgabesatzung
- Allgemeine Informationen des Ausschussvorsitzenden
- Informationen des Koordinators des Bereiches für Wirtschafts- und Strukturfragen

Klinikausschuss
20. April 2006, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2. OG, Fraktionsflur, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Wahl des/der Vorsitzenden des Klinikausschusses
- Abstimmung der Sitzungstermine des Klinikausschusses für das II Halbjahr 2006
nichtöffentlicher Teil

- Bericht über den aktuellen Stand der Klärung der Trägerschaft der Abteilung
Neonatologie und Neonatologische Intensivmedizin. v: Verwaltungsdirektorin

- Bericht über die Ergebnisse der Arbeitsgruppenberatung zur Prüfung der Möglichkeiten
einer Fusion der Universität Rostock mit dem Klinikum Südstadt v: Verwaltungsdirektorin

Kulturausschuss
20. April 2006, 17 Uhr
Kunst- und Medienschule "FRIEDA 23", Friedrichstr. 23
Tagesordnung:

- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen
Nr. 0430/06-BV Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock

- Sitzungsplan 2. Halbjahr 2006
- Vorstellung des Vorhabens "FRIEDA 23" durch die Kunstschule und das Institut für neue Medien und Besichtigung des Gebäudes

- Anfragen der Ausschussmitglieder
- Informationsvorlagen

Nr. 0026/06-IV Kulturförderung der Hansestadt Rostock 2006
Projektförderung unter 5.000 EUR

Vergabeausschuss
20. April 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
nichtöffentliche Sitzung

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Beschlussvorlagen
Nr. 0388/96-BV Erasmusgymnasium, Kopenhagener Str. 3, 18107 Rostock,
Außenanlagen, 2. BA
Nr. 0388/06-BV Offenes Verfahren 28/10/05
Reinigung, Service und Instandhaltung von WC-Anlagen ohne manuelle Bewirtschaftung
in der Hansestadt Rostock

- Abstimmung der Sitzungstermine 2. Halbjahr

Finanzausschuss
20. April 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0302/06-A Fraktionsvorsitzende für die Fraktionen: SPD, CDU und FDP mit
Stellungnahme 0085/06-SN Parkgebühren
Nr. 0442/06-EA Parkgebühren
Nr. 0425/06-A Rainer Albrecht ( Fraktion der SPD)
Abbau des Investitionsstaus in Kindertageseinrichtungen mit sogenannten
Dach- und Fachverträgen

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0420/06-BV
Vertrag über die Herstellung der Erschließungsanlagen zwischen der Neptunallee
und der Lübecker Straße zwischen der Stadt und der Hamburg-Rostocker
Investitionsgesellschaft mbH & Co.KG
Nr. 0430/06-BV
Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock
nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0304/06-BV
Verkauf eines Gewerbegrundstückes Am Grenzschlachthof
Nr. 0379/06-BV
Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Thomas-Morus-Straße in Evershagen
Nr. 0427/06-BV
Verkauf einer Teilfläche aus dem Schulgrundstück Kopernikusstr. 16 a

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0413/06-BV
Verkauf der Gesellschaftsanteile der Hansestadt Rostock an der Hanseatischen
Weiterbildungsgemeinschaft Rostock GmbH
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

- Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Finanzausschusses im II. Halbjahr