Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
14. März 2006, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0005/06-A Jochen Schulte für die Fraktion der SPD, Kay-Uwe Nissen
für die CDU-Fraktion, Maxi Malzahn für die Fraktion Bündnis 90 und
Prof. Dr. Norbert Ulfig für die FDP-Fraktion
Zusammenarbeit mit der Universität Rostock zum Thema *e-gouvernement"
Nr. 0301/06-A Jochen Schulte für die Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0059/06-SN
Fortschreibung ökologisches Verkehrskonzept
Nr. 0339/06-EA
Änderungsantrag von Hans Feine (FDP-Fraktion)
Nr. 0369/06-EA
Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion Rostocker Bund/AfR
Nr. 0371/06-EA
Änderungsantrag von Rainer Albrecht, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0319/06-BV
Vertrag über den Ausbau der Handwerkstraße einschließlich der Übertragung der
öffentlichen Erschließungsflächen in das kommunale Eigentum zwischen Stadt und
der GK Großkauf GmbH & Co. KG
Nr. 0353/06-BV
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Schmarler Damm

- Informationsvorlagen

Nr. 0013/06-IV
Verfahren zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 Beschluss
Nr.: 0738/05-BV vom 1. Februar 2006
- Haushaltskonsolidierung
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0887/05-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 17.12.2004 betreffend des Bescheides
des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 12.11.2004 zur Beendigung
der Aufgabenübertragung des höherwertigen Dienstpostens *Maschinist Sonderfahr-
zeuge" sowie die Geltendmachung des Zulagenanspruchs im Zusammenhang mit der
Aufgabenübertragung im Sinne des § 46 BBesG
Nr. 0354/06-BV
Wahl zum Stellvertreter des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Warnemünde
und Ernennung zum Ehrenbeamten
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0304/06-BV
Verkauf eines Gewerbegrundstückes Am Grenzschlachthof
Nr. 0316/06-BV
Verkauf des bebauten Grundstücks Kistenmacherstraße 20/21 (Sanierungsgebiet)

- Vergaben

Nr. 0149/06-BV
Vergabe von Planungsleistungen zur Neugestaltung der Uferpromenade
im B-Plan-Gebiet "Ehemalige Neptunwerft"
Nr. 0315/06-BV
Ausschreibung Behälteraufstellung, Behälterbewirtschaftung, Einsammlung und
Verwertung von Papierabfällen in der Hansestadt Rostock
Nr. 0337/06-BV
Vergabe der Bauleistungen zur Erschließung des Gewerbegebietes Silohalbinsel
1. Bauabschnitt (B-Plan-Gebiet Nr. 11.MK.113)

- Informationsvorlagen
- Information "Kurpark"

Schul- und Sportausschuss
15. März 2006, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Informationsvorlagen
- Vorstellung der Grundschule *Kinderkunstakademie"
- Bericht des Stadtsportbundes
- Bericht des Schulsportberaters
- Bericht des Stadtelternrates
- Bericht des Kreisschülerrates

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Vergabeausschuss
16. März 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1a Anbau / Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
nichtöffentliche Sitzung

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Beschlussvorlagen
Nr. 0366/06-BV
Auftragsvergabe einer Freiberuflichen Leistung 10/01/2006
Vergabe von Entwicklungsleistungen für das zukünftige Hafeninformationssystem
M-V (HIS-MV)

Kulturausschuss
16. März 2006, 18.30 Uhr
Konservatorium "Rudolf Wagner-Régeny", Schillerplatz 2
Tagesordnung:

- 1. Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Verpflichtung d. sachkundigen Einwohner
- Beschlussfassung durch den Kulturausschuss
- Wahlen

1. Nr. 0386/06-A Dr. Christel-Katja Fuchs, Vorsitzende des Kulturausschusses
Wahl der / des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Information über die Arbeit des Konservatoriums *Rudolf Wagner-Régeny"
mit Führung durch die Gebäude Schillerplatz 2 und John-Brinckman-Straße 5/6
- Anfragen der Ausschussmitglieder