Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
25. Oktober 2005, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0582/05-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0239/05-SN
Haushaltssicherungskonzept - Senatsstrukturanpassung
Nr. 0585/05-EA
Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR
Nr. 0640/05-EA
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90
Nr. 0628/05-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0391/05-SN
Erarbeitung einer Zuständigkeitsordnung
Nr. 0847/05-A Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0394/05-SN
Entschädigungen bei kommunalen Unternehmen
Nr. 0958/05-A Fraktion Rostocker Bund/AfR mit Stellungnahme 0415/05-SN
Qualifizierungskonzept für Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0686/05-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt zum
Einsatz der Mittel aus der Budgetrücklage des Amtes in Höhe von 60.000 EUR
für den Neubau eines Feuerlöschteiches in Diedrichshagen
Nr. 0831/05-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe
von 140.000,00 EUR für das Vorhaben "Geh- und Radweg Neubrandenburger Straße"
Nr. 0888/05-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2005 (BR Nr. 012901)
in Höhe von 250.000,00 EUR für die Schülerbeförderung der Hansestadt Rostock
Nr. 0936/05-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von
69.000,00 EUR für das Vorhaben Ersatzneubau Nordwestrampe, Br.-Nr.: 134
Kreuzungsbauwerk Lütten Klein
Nr. 0938/05-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von
120.000,00 EUR für das Vorhaben Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 103
(Stadtautobahn) im Abschnitt Lichtenhagen und Warnemünde
Nr. 0940/05-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von
140.000,00 EUR für das Vorhaben Grundhafter Ausbau der Landesstraße L 12 auf
Stadtgebiet, Ausbau der Richard Wagner Straße in Rostock Warnemünde



Nr. 0865/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben:
Ersatzneubau Brücke Nordwestrampe, Br.-Nr.: 134
Kreuzungsbauwerk Rostock - Lütten Klein
Nr. 0866/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben:
Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 103 (An der Stadtautobahn)
im Abschnitt Lichtenhagen und Warnemünde
Nr. 0867/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben:
Grundhafter Ausbau der Landesstraße L 12 auf Stadtgebiet
Ausbau der Richard-Wagner-Straße in Rostock, Warnemünde
Nr. 0932/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen
Feuerwehr Stadt-Mitte, Erich-Schlesinger-Straße, Parkplatz (Flurstück 145/29)
Nr. 0298/05-BV
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Tychsenstraße
Nr. 0856/05-BV
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Fahnenstraße
Nr. 0874/05-BV
Straßenbenennung in Rostock - Kröpeliner-Tor-Vorstadt
Nr. 0914/05-BV
Straßenbenennung in Rostock - Südstadt

- Informationsvorlagen

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0774/05-BV
Ernennung zum 1. Dezember 2005
Nr. 1019/05-BV
Besetzung der Stelle Leiterin/Leiter desBüros des Oberbürgermeisters zum
nächstmöglichen Zeitpunkt
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0972/05-BV
Erstreckung des bestehenden Erbbaurechtes *Campingplatz Graal-Müritz" auf
bebaute Flächen im Eingangsbereich

- Vergaben

Nr. 0896/05-BV
Regionalschule "Nordlicht Schule"
Ratzeburger Str. 9, 18109 Rostock
Sanierung Außenhaut - FASSADENSANIERUNG - Los 1: Fassade, Los 2: Fenster
Nr. 0950/05-BV
Ausschreibung 12/10/05 Bewirtschaftung und Betreuung der Gemeinschaftsunterkünfte
für Asylbewerber, Aussiedler/ Spätaussiedler und jüdische Emigranten (Lose 2 und 3)

- Informationsvorlagen