Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
16. November, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0044/03-BV Bebauungsplan Nr. 09.GEe.16.3 „Eingeschränktes
Gewerbegebiet
Schwaaner Landstraße/ DMR Ost“ - Satzungsbeschluss
Nr. 0414/04-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0117/04-SN
Sicherung des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums in städtischer
Verantwortung
Nr. 0698/04-EA (Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
Nr. 0802/04-EA (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90)

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0676/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in
Höhe von
138.000,00 EUR für das Vorhaben Neubau von zwei
Vorwegweiserbrücken
(Hamburger Str./Holbeinplatz, Ernst-Barlach -Straße/Steintorkreuzung
Nr. 0824/04-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2004 in Höhe von
310.000,00 EUR für die Maßnahme 02.1300.93560023 - Erwerb eines
Wechselladers mit Ladekran
Nr. 0840/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von
50.000,00 EUR für den Kommunalanteil ÖPNV-Anlagen im
Straßenbereich/Kreisverkehr
Landesstraße L 12/ Stolteraer Weg
Nr. 0847/04-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2004 in
Höhe von
199.500 EUR im Sozialamt
Nr. 0871/04-BV
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben aus dem
Vermögenshaushalt 2004
zur Planung und Erschließung des Handels- und Gewerbeparkes
Rostock-Schutow

- Informationsvorlagen

nichtöffentliche Sitzung

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0881/04-BV
Ernennung zum „Stadtveterinärdirektor“ mit Wirkung vom 1. Dezember 2004
Nr. 0860/04-BV
Verkauf eines bebauten Schulgrundstückes in Dierkow, Kurt-
Schumacher-Ring 160,
Berringerstraße 36

Nr. 0865/04-BV
Verkauf von Grund und Boden in Alt Bartelsdorf, Bentwisch, Klein Bartelsdorf,
Klein Bentwisch und Neu Bartelsdorf
Nr. 0862/04-BV
Sanierung der Schulsportanlage Erich-Schlesinger-Straße
Rostock-Kringelgrabenpark Südstadt

- Informationsvorlagen

Nr. 0086/04-IV
Information zum Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0704/03-A
Ausschreibung Gelände Heinrich-Heine-Straße 28 - 30
Nr. 0095/04-IV
Wiederbesetzung der C 4-Professur für Gynäkologie und Geburtshilfe
an der Medizinischen Fakultät der Universität Rostock zum 1.10.2004

Schul- und Sportausschuss
17. November 2004, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

1. Information zum neuen Schulgesetz M-V und prognostische
Auswirkungen auf den
Schulentwicklungsplan der Hansestadt Rostock
2. Information zum Stand der Schüleranmeldungen der Klassenstufe 1

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Beschlussvorlagen

Nr. 0850/04-BV
Sicherung des Gebäudes Große Stadtschule, Wallstraße 1, für das
Konservatorium
und die Neue Musikschule „CarlOrff“ e.V.

- Stand der Übergabe der Sportplätze Dammerower Weg an die Wiro
- Einladung der Schulkonferenz der Grundschule „Rudolph Tarnow“
- Information zum Verfahrensweg im Umgang mit Sportförderanträgen
- Sitzungstermine 2005

nichtöffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Rechnungsprüfungsausschuss
18. November 2004, 17.15 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil

- Prüfung der Jahresrechnung 2003 - Schlussbericht

Kulturausschuss
18. November 2004, 17.30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
Nr. 0850/04-BV
Sicherung des Gebäudes Große Stadtschule, Wallstr.1, für das
Konservatorium
und die Neue Musikschule „Carl Orff“ e.V.

- Vorstellung des Literaturförderkreises Kuhtor e.V.

- Auswertung der Vorstellung des Projektes Kunst- und Medienschule Friedrichstraße 23

- Sitzungsplan 2005
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder