Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
22. Juni 2004, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0335/04-A Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0076/04-SN
Lösungswege im Konflikt Wohngebiet Tonnenhof - Aker Kvaerner
Werft
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.06.2004 in den
Hauptausschuss verwiesen)
Nr. 0381/04-EA
(Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
Nr. 0384/04-EA
(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0211/04-BV
Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 18.05.2004 erneut
zurückgestellt)
einschließlich Nachtrag Nr. 0321/04-EV

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0333/04-BV
Abschnittsbildung für die Straßenbaumaßnahme Am Strom in Rostock -
Warnemünde
Nr. 0353/04-BV
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom
2. Juni 2004 zur Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im
Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 90.000,00 EUR für die
Maßnahme
02.1300.93560005 - Erwerb eines Tanklöschfahrzeuges 24/50

- Nr. 0369/04-BV

Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2004
in Höhe von 57.570,00 Euro für die Maßnahme 02.5540.98700001 -
Zuschüsse für
Investitionen an übrige Bereiche

- Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0307/04-A Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0088/04-SN
Rücknahme eines Erbbaurechtes
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 18.05.2004
zurückgestellt)

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0310/04-BV
Entfristung des befristeten Arbeitsverhältnisses auf der Stelle
Amtstierärztin/Amtstierarzt
im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt zum 1. Januar 2005

Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0331/04-BV
Verkauf eines unbebauten Grundstückes im SO Hafenvorgelände Ost ,
B-Plan Nr. 16.GE.12, lfd. Nr. 6.3, Am Liepengraben/Koppelsollstraße
Nr. 0334/04-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes der
Kindertagesstätte Erich-Weinert-Str. 40
Nr. 0356/04-BV
Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück Feldstr. 48 a und
Verkauf des Gebäudes
Nr. 0357/04-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück in Rostock-
Wiethagen, Haus 5a - 5c
Vergaben
Nr. 0234/04-BV
Beschaffung von 2 Löschfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr
weitere Vorlagen
Nr. 0324/04-BV
Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Hanse
Yachthafen GmbH zur
Nutzung der im maritim-touristischen Gewerbegebiet Rostock Hohe-
Düne befindlichen
Wasserfläche für eine öffentlich zugängliche Sportboothafenanlage

- Informationsvorlagen

Nr. 0012/04-IV
Information zum Beschluss Nr. 0699/03-A vom 03.12.2003
Ausschreibung des Grundstückes der ehemaligen Fritz-Reuter-Schule
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse.