Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
20. April 2004, 16 Uhr
Beratungsraum II , Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0211/04-BV
Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen
nichtöffentliche Sitzung

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Beschlussvorlagen durch den Hauptausschuss
Grundstücksangelegenheiten
1. Nr. 0743/03-V
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung
des Gebäudes der Kindertagesstätte Fischbank 6
2. Nr. 0068/04-BV
Übertragung des Grundstückes A.-Einstein-Straße und Abgeltung von
Erlösauskehransprüchen für Flurstücke in der Gemarkung Toitenwinkel
3. Nr. 0199/04-BV
Verkauf des bebauten Grundstücks Kleine Wasserstraße 1 in
18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
4. Nr. 0222/04-BV
1. Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0742/01-BV
vom 20.11.2001 sowie der Änderung des Beschlusses des Hauptaus-
schusses Nr. 0479/03-BV vom 17.06.2003
2. Verkauf einer Teilfläche des ehemaligen Schulgrundstückes am
Krischanweg

- Vergaben

5. Nr. 0134/04-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock
Los 27 - 2 - 1/YAG-Laser-Schneidanlage
6. Nr. 0215/04-BV
Lasertechnologie- und Transferzentrum Rostock
Los 27 - 2 - 5/CO2-Laerbearbeitungsmaschine 4 kW
7. Nr. 0216/04-BV
Neubau eines Biomedizinisches Forschungszentrum Rostock,
Schillingallee, Los 1.14A – Trockenbauarbeiten

- Informationsvorlagen

1. Nr. 0022/04-IV
Besetzung der Stelle „Amtsleiter des Tief- und Hafenbauamtes“ im
Senatsbereich Bau- und Wohnungswesen zum nächstmöglichen
Zeitpunkt

2. Nr. 0027/04-IV
Besetzung der Stelle „Stellvertretende Amtsleiterin/Stellvertretender
Amtsleiter im Gesundheitsamt und Leiterin/Leiter der Abteilung
Sozialmedizin/Amtsärztlicher Dienst“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse.

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
20. April 2004, 17 Uhr
Modellraum, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

1. Nr. 0147/04-BV
Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
der Hansestadt Rostock

- Flächennutzung im Raum Biestow

- Tätigkeiten der Einsatzgruppe Tier

Schul- und Sportausschuss
21. April 2004, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

1. Informationsabfrage Liegenschaftsabwicklungen – Einladung Frau
Kahle
2. Informationsabfrage Stand Schullandheim Niex
nichtöffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse.

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
21. April 2004, 17 Uhr
Tourismuszentrale Warnemünde, Am Strom 59
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0048/04-BV
Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet „Holzhalbinsel“ -
Auslegungsbeschluss
Nr. 0237/04-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des
Eigenbetriebes
„Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hansestadt
Rostock“
für das Wirtschaftsjahr 2002

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0220/04-A CDU-Fraktion
Eintritt der Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.

nichtöffentliche Sitzung

- Information durch die Fa. Nagijew zum Problem Windkraftanlagen
in Diedrichshagen

- Fremdenverkehrsabgabe in Warnemünde
Gäste: IHK, Gewerbeverein Warnemünde, Hotel- und
Gaststättenverband,
Einzelhandelsverband

- Lösungsversuche im Konflikt Aker Warnow Werft – Wohngebiet
„Tonnenhof“
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in nichtöffentlichen
Teil gefassten Beschlüsse.

Kulturausschuss
22. April 2004, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Mitglieder

nichtöffentliche Sitzung

- Die personellen und strukturellen Auswirkungen der Einsparmaßnahmen
als Folge des Haushaltssicherungskonzepts auf die Freien Träger der
Hansestadt Rostock

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse.