Ausschüsse der Bürgerschaft

 



Hauptausschuss
16. September 2003, 16 Uhr
BeratungsraumII, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0761/02-A Fraktion der PDS mit Stellungnahme 0164/02-SN
Erhalt des Schullandheimstandortes Markgrafenheide
(1) Nr. 0799/02-EA
(Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses)
2. Nr. 0486/03-A Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0100/03-
SN
Öffentlichkeitsarbeit zur finanziellen Situation der Hansestadt Rostock

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

3. Nr. 0603/03-A CDU-Fraktion Errichtung eines Gedenksteins

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0044/03-BV
Bebauungsplan Nr. 09.GEe.16.3 “Eingeschränktes Gewerbegebiet
Schwaaner
Landstraße/ DMR Ost" - Satzungsbeschluss
0592/03-DV Bewerbung der Hansestadt Rostock um die
Deutschlandtour 2004 als Startort
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

3. Nr. 0387/03-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
2003
in Höhe von 270.000,00 Euro für die Maßnahme 02.1300.93560005
- Erwerb eines Tanklöschfahrzeuges 24/50 -

4. Nr. 0558/03-BV
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Gerhart-Hauptmann-Straße

5. Nr. 0575/03-BV
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Hamburger Straße

6. Nr. 0577/03-BV
Widerruf der Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß §§ 45 ff.
BauGB
für den Bebauungsplan 11.MK.89 “Gebiet an der Blücherstraße -
zwischen Ferdinand-
und Talstraße”

7. Nr. 0581/03-BV
Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß § 46 BauGB für den
Geltungsbereich
des Bebauungsplanes 12.MI.84 “Weißes Kreuz"

- Informationsvorlagen
Nr. 0044/03-IV
Abberufung eines Geschäftsführers der RVV Rostocker Versorgungs-
und
Verkehrsholding GmbH (RVV) und Reduzierung der
Gechäftsführeranzahl
in der Gesellschaft
Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0400/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für die mit dem FPG-Gebäude und der
“weißen Villa"
bebauten Grundstücke Am Bahnhof 1b und 1c auf der Mittelmole in
Warnemünde
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten

2. Nr. 0429/03-BV
Zustimmung zur Wahl des Stellvertreters des Ortswehrführers der
Freiwilligen Feuerwehr Gehlsdorf und Ernennung zum Ehrenbeamten

3. Nr. 0447/03-BV
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr
Gehlsdorf
und Ernennung zum Ehrenbeamten

4. Nr. 0512/03-BV
Feststellung der Bewährung in der Probezeit in der Laufbahn des
höheren
feuerwehrtechnischen Dienstes und Begründung eines
Beamtenverhältnisses
auf Lebenszeit mit Wirkung vom 1. Oktober 2003

5. Nr. 0546/03-BV
Ernennung zum “Stadtvermessungsoberrat" mit Wirkung vom 1.
November 2003
Grundstücksangelegenheiten

6. Nr. 0129/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Verkauf des
Gebäudes
der Kindertagesstätte Dünenweg 1/1a

7. Nr. 0483/03-BV
Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0715/02-BV
vom 17.12.2002 (Rücktritt Käufer)

8. Nr. 0551/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes
der Kindertagesstätte Segelmacherweg 25

9. Nr. 0552/03-BV
Verkauf des Grundstückes Tiroler Straße 14a
(1) Nr. 0543/03-EV Nachtrag zur Beschlussvorlage
Vergaben

10. Nr. 0568/03-BV
Neubau eines Biomedizinischen Forschungszentrums Rostock,
Schillingallee, Los 1.04 a/b - Erweitertes Bauhauptgewerk

11. Nr. 0591/03-BV
Komplexe Sanierung Grundschule “W. Lindemann", Elisabethstraße 27,
Rostock
Fassadensanierung GESAMTLEISTUNG LOS 1 - 4

- Informationsvorlagen

Nr. 0057/03-IV
Besetzung der Stelle “Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter/Ärztin/Arzt der
Abteilung
Sozialpsychiatrischer Dienst" im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen
Zeitpunkt

Klinikausschuss
16. September 2003, 16 Uhr
Beratungsraum im Rathausanbau, Raum 316

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlage

Beschlussfassung durch den Klinikausschuss
Nr. 0565/03-BV Europaweite Ausschreibung
Offenes Verfahren VOL/A Vergabe-Nr. 2/3
Los M 07, Arbeitstischanlagen, Behandlungsgebäude Klinikum
Südstadt
- Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0564/03-BV
Wiederbestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes
“Klinikum Südstadt Rostock” der Hansestadt Rostock zum
1.12.2003

Schul- und Sportausschuss
17. September 2003, 16 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Beschlussvorlagen
Nr. 0163/03-BV
Zweite Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der
Schulnetze der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Rostock für
den Zeitraum bis zum Schuljahr 2009/10
- Ergänzung Standort Innenstadtgymnasium

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Informationsvorlagen

Kulturausschuss
18. September 2003, 17 Uhr
Modellraum des Rathauses, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Information aus dem Geschäftsbereich
- Laufende und geplante Projekte - Kunst im öffentlichen Raum
- Terminplan 1. Halbjahr 2004
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Mitglieder