Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
20. Mai 2003, 16 Uhr
Beratungsraum II des Rathauses, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0384/03-BV
Kostenspaltung und Abschnittsbildung
Köster-Suhr-Weg von Nüßlerweg bis Eikbomweg
Nr. 0407/03-BV
Vollzug des Bürgerschaftsbeschlusses
Nr. 0173/01-BV - Maßnahme Nr. 2002/015 “Reduzierung der Ausgaben
für Mitgliedsbeiträge in Verbänden und Vereinen"
Nr. 0374/03-EV
(Änderungsantrag der CDU-Fraktion)
Nr. 0422/03-BV
Berufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in den
Agenda 21-Rat der Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen

Nr. 0033/03-IV
Ergebnisse des Volkstheaters Rostock im I. Quartal 2003

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Beschlussempfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0253/03-BV
Widerspruch gegen den Rückforderungsbescheid vom
9. Oktober 2002
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 7.05.2003 in den
Hauptausschuss verwiesen)
(1) Nr. 0392/03-EV
(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0273/03-BV
Änderung des Zeitraumes der Zuweisung einer vorübergehenden
Tätigkeit außerhalb der Stadtverwaltung nach § 123 a Abs. 1
des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BRRG)
(wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 6.05.2003
zurückgestellt)
Nr. 0045/03-BV
Besetzung der Stelle Chefärztin/Chefarzt der Klinik für
Chirurgie am Klinikum Südstadt Rostock zum 01.06.2003
Nr. 0164/03-BV
Bestellung der Pflegedienstdirektorin/ des Pflegedienstdirektors am Klinikum
Südstadt Rostock zum 01.07.2003 für die Dauer von 5 Jahren
Nr. 0425/03-BV
Besetzung der Stelle “Amtsleiterin/Amtsleiter" des
Gesundheitsamtes zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0369/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes der Kindertagesstätte Kopernikusstr. 16
Nr. 0370/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes der Kindertagesstätte Augustenstr. 24
Nr. 0383/03-BV
Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der
Wochenendsiedlung Hinrichshagen III
Nr. 0424/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes der Kindertagesstätte Usedomer Str. 50
Nr. 0426/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des
Gebäudes der ehemaligen Kindertagesstätte Kuphalstr. 79

Vergaben
Nr. 0290/03-BV
Ausschreibung Behälteraufstellung, Behälterpflege, Erfassung und
Verwertung von Papierabfällen in der Hansestadt Rostock
Nr. 0399/03-BV
Planungsleistungen für “Erschließung Maritimes Gewerbegebiet Groß
Klein"

Informationsvorlagen

Öffentliche Sitzung
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse

Schul- und Sportausschuss
21. Mai 2003, 16 Uhr
Beratungsraum II des Rathauses, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
- Sportförderanträge
- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

- Beschlussvorlagen

Nr. 0163/03-BV
Zweite Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der
Schulnetze der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Zeitraum bis zum Schuljahr 2009/10 - Ergänzung Standort Innenstadtgymnasium
Nr. 0389/03-EV
Zweite Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der
Schulnetze der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den
Zeitraum bis zum Schuljahr 2009/10 - Ergänzung Standort
Innenstadtgymnasium

- Einladung Schulamt - Information zum Elternwahlverhalten

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung,
Umwelt und Ordnung
22. Mai 2003, 17 Uhr
Beratungsraum II des Rathauses, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0166/03-BV
Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten
durch die Hansestadt Rostock
2. Nr. 163/03-BV
2. Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung
der Hansestadt Rostock - Ergänzung Standort
Innenstadtgymnasium

- Informationen des Ausschussvorsitzenden

Kulturausschuss
22. Mai 2003, 17.30 Uhr
Modellraum des Rathauses, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Informationen aus dem Geschäftsbereich
- Empfehlung an die Bürgerschaft

1. Nr. 0166/03-BV
Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten
durch die Hansestadt Rostock
2. Nr. 0398/03-BV
Entgeltordnung für das Konservatorium “Rudolf Wagner-Régeny”
Musikschule der Hansestadt Rostock

- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder