Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
13. Mai 2003, 16 Uhr
Modellraum des Rathauses, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Bericht der Senatorin für Jugend, Kultur, Schule und Sport
- Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss
1. Nr. 0402/03-BV
Kita-Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2003/2004 (September 2003 bis August 2004)

- Informationsvorlagen
1. Nr. 0026/03-IV
Hilfen zur Erziehung
2. Nr. 0027/03-IV
Informationsbroschüre zur Sommerferiengestaltung 2003 in der Hansestadt Rostock vom 5. Juli bis 15. August - Rostocker Ferienpass 2003

Sozial- und Gesundheitsausschuss
14. Mai 2003, 16.30 Uhr
Gesundheitsamt, Haus I, Raum 303, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:

- Programm 600
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
- Tagesordnung für die Sitzung am 11. Juni 2003

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
14. Mai 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 372 (3. Etage), Neuer Markt 3

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung
- Beschlussvorlagen
- Bericht zur Situation auf dem Rostocker Arbeitsmarkt
Gast: Herr Kwiatkowsky
- Empfehlung an die Bürgerschaft
- Anträge
1. Nr. 0382/03-A CDU-Fraktion
Änderung des Gesellschaftsvertrages der HERO
nichtöffentliche Sitzung
- Anträge und Beschlussvorlagen

Vergabeausschuss
15. Mai 2003, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung
Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0391/03-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A - Vergabe-Nr. 03/10/03
Rahmenvertrag-Abrufleistung nach Einzelaufträgen Lieferung Gussasphalt
Nr. 0209/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 15/40/2002 - Los 1 "Lieferung und Installation von Fachunterrichtsräumen nach Losen" (Hard- und Software)
Nr. 0210/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 15/40/2002 - Los 2 "Lieferung und Installation von Fachunterrichtsräumen nach Losen" (Hard- und Software)
Nr. 0211/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 15/40/2002 - Los 3
"Lieferung und Installation von Fachunterrichtsräumen nach Losen"
(Hard- und Software)
Nr. 0212/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 15/40/2002 - Los 4 "Lieferung und Installation von Fachunterrichtsräumen nach Losen" (Hard- und Software)
Nr. 0213/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 15/40/2002 - Los 5 "Lieferung und Installation von Fachunterrichtsräumen nach Losen" (Hard- und Software)
Nr. 0214/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 15/40/2002 - Los 6 "Lieferung und Installation von Fachunterrichtsräumen nach Losen" (Hard- und Software)
Nr. 0215/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 15/40/2002 - Los 7 "Lieferung und Installation von Fachunterrichtsräumen nach Losen" (Hard- und Software)
Nr. 0354/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 16/40/2002 - Los 1 "Lieferung und Installation von Computertechnik nach Losen"
Nr. 0355/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 16/40/2002 - Los 2 "Lieferung und Installation von Computertechnik nach Losen"
Nr. 0356/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 16/40/2002 - Los 3 "Lieferung und Installation von Computertechnik nach Losen"
Nr. 0357/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 16/40/2002 - Los 4 "Lieferung und Installation von Computertechnik nach Losen"
Nr. 0358/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 16/40/2002 - Los 5 "Lieferung und Installation von Computertechnik nach Losen"
Nr. 0359/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 16/40/2002 - Los 6 "Lieferung und Installation von Computertechnik nach Losen"
Nr. 0360/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 16/40/2002 - Los 7 "Lieferung und Installation von Computertechnik nach Losen"
Nr. 0361/03-BV
Offenes Verfahren nach VOL/A
Vergabe-Nr.: 16/40/2002 - Los 8 “Lieferung und Installation von Computertechnik nach Losen"

Beschlussvorlagen
Empfehlung an d. Hauptausschuss
Nr. 0290/03-BV
Ausschreibung Behälteraufstellung, Behälterpflege, Erfassung und Verwertung
von Papierabfällen in der Hansestadt Rostock
Nr. 0399/03-BV
Planungsleistungen für “Erschließung Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein"

Finanzausschuss
15. Mai 2003, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
- Empfehlung an die Bürgerschaft
Anträge
Nr. 0378/03-A Ortsbeirat Groß Klein
Herausnahme des Gebäudes der Gesamtschule Gerüstbauerring 28 aus dem Beschluss zur Vermarktung aller freiwerdenden Objekte
Nr. 0382/03-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme
0082/03-SN
Änderung des Gesellschaftsvertrages der HERO

Beschlussvorlagen
Nr. 0166/03-BV
Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten durch die Hansestadt Rostock
Nr. 0368/03-BV
Abschluss einer Vereinbarung für das Jahr 2004 mit dem Wirtschaftsministerium M-V und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen

- Empfehlung an den Hauptausschuss
Beschlussvorlagen
Nr. 0407/03-BV
Vollzug des Bürgerschaftsbeschlusses
Nr. 0173/01-BV - Maßnahme Nr. 2002/015
“Reduzierung der Ausgaben für Mitgliedsbeiträge in Verbänden und Vereinen"
Nr. 0374/03-EV
Vollzug des Bürgerschaftsbeschlusses
Nr. 0173/01-BV - Maßnahme Nr. 2002/015
“Reduzierung der Ausgaben für Mitgliedsbeiträge in Verbänden und Vereinen"

- Informationsvorlagen
Nr. 0033/03-IV
Ergebnisse des Volkstheaters Rostock im I. Quartal 2003

- Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
Nr. 0337/03-BV
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der HRO
und Landkreis Demmin

Nichtöffentlicher Teil
- Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
Nr. 0339/03-BV
Vertrag der Hansestadt Rostock mit der Tierklinik-Tierheim GmbH

- Empfehlung an den Hauptausschuss
Beschlussvorlagen
Nr. 0369/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück
und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Kopernikusstr.
16
Nr. 0370/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück
und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Augustenstr. 24
Nr. 0383/03-BV
Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der
Wochenendsiedlung Hinrichshagen III
Nr. 0424/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück
und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Usedomer Str.
50
Nr. 0426/03-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück
und Übertragung des Gebäudes der ehemaligen Kindertagesstätte
Kuphalstr. 79

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
- Weitere Beratung zum Haushaltssicherungskonzept 2003 – 2005, Fortschreibung bis 2006.