Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
17. Dezember 2002, 16 Uhr,
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Anträge

Beschlussempfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0785/02-A der Fraktion Bündnis 90, Öffentlichkeitsarbeit zur
finanziellen Situation der Hansestadt Rostock

B. Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Nr. 0729/02-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben aus dem
Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 285.000,00 EURO für
Schullastenausgleich an freie Schulträger
2. Nr. 0782/02-BV, Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Beschluss
des Hauptausschusses vom 19.11.2002 Nr. 0686/02-BV - Pkt. 1
3. Nr. 0731/02-BV, Freigabe gesperrter Haushaltsmittel für den
Bebauungsplan und Grünordnungsplan "Maritimes Gewerbegebiet Groß
Klein" Nr. 01.GE.83
4. Nr. 0734/02-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im
Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 170.000 EUR im Sozialamt
5. Nr. 0775/02-BV, Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im
Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 83.206,21 Euro im Amt zur
Regelung offener Vermögensfragen
6. Nr. 0776/02-BV, Freigabe gesperrter Haushaltsmittel in Höhe von
278.300 EUR Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im
Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 438.900,00 EUR für
Zinsausgaben für Kassenkredite

C. Informationsvorlagen

1. Nr. 0033/02-IV,
Ausschreibung der Papiererfassung in der Hansestadt Rostock
- Systementscheidung zur künftigen Papiererfassung

A. Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
1. Nr. 0231/02-BV, Bestätigung der Wahl zum Stellvertreter des
Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Markgrafenheide und
Zustimmung zur Wahl und Ernennung zum Ehrenbeamten
2. Nr. 0723/02-BV, Änderung des Zeitraums der Zuweisung einer
vorübergehenden Tätigkeit außerhalb der Stadtverwaltung nach § 123 a
Abs. 1 des Beamtenrahmenrechtsgesetzes (BRRG)
3. Nr. 0787/02-BV, Bestellung einer Geschäftsführerin der Kommunalen
Arbeitsförderungs-, Beschäftigungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft
mbH (KABS)

Grundstücksangelegenheiten

4. Nr. 0715/02-BV, Verkauf des Grundstückes Rosa-Luxemburg-Str. 2
5. Nr. 0716/02-BV, Verkauf der bebauten Grundstücke Krämerstraße 1
und Grubenstraße 18 in Rostock (Sanierungsgebiet)
6. Nr. 0719/02-BV, Verkauf von Grundstücken im Bereich
Barnstorfer Ring / Westtangente B 103
7. Nr. 0725/02-BV, Änderung des Beschlusses Nr. 0420/02-BV (neuer
Käufer)
8. Nr. 0771/02-BV, Verkauf des Grundstückes Blücherstr. 55
Vergaben
9. Nr. 0733/02-BV, Freiberufliche Vergabe
Organisationsuntersuchung Amt für Controlling, Finanzen und Steuern
und Hauptamt
weitere Vorlagen
10. Nr. 0783/02-BV, Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Beschluss
des Hauptausschusses vom 19.11.2002 Nr. 0686/02-BV - Pkt. 2
B. Informationsvorlagen
1. Nr. 0067/02-IV, Sachstandsbericht zur Hanseatische Weiterbildungs-
und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbH

Unterausschuss für Jugendhilfeplanung,
17. Dezember 2002, 16 Uhr,
Beratungsraum 159 B, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

I. Nichtöffentlicher Teil

A. Fortsetzung der Diskussion zur Umsetzung des Beschlusses zur Jugendhilfeplanungsstruktur

B. Verschiedenes

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
19. Dezember 2002, 17 Uhr,
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

A. Informationsvorlage

1. Nr. 0068/02-IV, Erarbeitung einer Prioritätenliste zum Ausbau des Radwegenetzes

B. Verschiedenes

1. Verkehrsanbindung Schmarl/Gr. Klein nach Fertigstellung der Warnowquerung
2. Stand der Erarbeitung des Nahverkehrsplans
3. Vorstellung des Projektes "Ostseebahn"
4. Informationen des Ausschussvorsitzenden x x

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