Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
22. Oktober 2002, 16 Uhr,
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Nr. 0603/02-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0135/02-SN
Auswirkungen auf das aktuelle Haushaltssicherungskonzept
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.10.2002 in den
Hauptausschuss verwiesen)
(1)Nr. 0636/02-EA, (Änderungsantrag der CDU-Fraktion)

B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Nr. 0483/02-BV, Bewilligung der anteiligen Freigabe von gesperrten
Haushaltsmitteln aus dem Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von
100.000 Euro sowie Bestätigung eines Neuvorschlages zur Umsetzung
der Haushaltssperre im Vermögenshaushalt 2002
2. Nr. 0542/02-BV, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im
Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 130.000,00 Euro für die
Maßnahme 02.1300.93540004 - Ersatz Steuerungstechnik
3. Nr. 0558/02-BV, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im
Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 256.650,09 Euro für die
Sohlsicherung und Stegerneuerung an der Westmole
4. Nr. 0568/02-BV, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im
Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 105.000,00 Euro für die
Maßnahme 02.1300.9400009 - Erneuerung Tore Feuerwache I und II
5. Nr. 0577/02-BV, Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im
Verwaltungshaushalt 2002 in Höhe von 360.000,00 EUR für die
Begleichung der Energiekosten der Straßenbeleuchtung in der
Hansestadt Rostock
6. Nr. 0618/02-BV, Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im
Vermögenshaushalt 2002 in Höhe von 179.800 EUR für das Begleitgrün
im Dorf Schmarl als Angrenzung an das IGA-Gelände

C. Informationsvorlagen

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
1. Nr. 0628/02-BV, Ernennung zum Beamten auf Probe mit der
Dienstbezeichnung Stadtverwaltungsrat "z. A." mit Wirkung vom 1. Januar 2003
2. Nr. 0646/02-BV, Besetzung der Stelle Referentin Grundsatz/Protokoll mit
Wirkung vom 1. Dezember 2002
Grundstücksangelegenheiten
3. Nr. 0627/02-BV, Übertragung eines mit zwei Sporthallen bebauten
Grundstücks in Rostock-Lütten Klein an der Danziger Straße im Rahmen
einer Vermögenszuordnungsvereinbarung
Vergaben
4. Nr. 0590/02-BV, Vergabe nach VOF
Durchführung einer Organisationsuntersuchung im Baubereich der
Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock
5. Nr. 0621/02-BV, Vergabe des Auftrages zur Ausführung der
Bauarbeiten beim Bauvorhaben Rostock-Groß Klein - Neubau von
Schlepperliegeplätzen
6. Nr. 0623/02-BV, Vergabe des Auftrages zur Ausführung von
Bauleistungenbeim Bauvorhaben Rostock Stadthafen-Erneuerung
Liegeplätze 78-83 , Los 1 - Wasserbau und Erschließung

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
22. Oktober 2002, 18 Uhr,
Beratungsraum II / Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

A. Empfehlung an die Bürgerschaft
Beschlussvorlagen
1. Nr. 0591/02-BV, Grundrichtungen des Nachnutzungskonzeptes für das
Gelände der Internationalen Gartenbauausstellung (IGA 2003)
2. Nr. 0552/02-BV, Zweite Satzung zur Änderung der
Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
Anträge
3. Nr. 0127/02-A, CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0128/02-SN
Kündigung von Verträgen
4. Nr. 0616/02-A Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof mit Stellungnahme 0129/02-SN,
Weiterbau des Rad- und Gehweges Krummendorf-Langenort

B. Verschiedenes
1. Informationen des Ausschussvorsitzenden
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