Ausschüsse der Bürgerschaft

Personalausschuss
14. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Schul- und Sportplanung/IuK“ zum nächstmöglichen Termin
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 6. Dezember 2017 gegen den Bescheid des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 6. November 2017 zur Geltendmachung von
Aufwendungsersatz für Fortbildungen gemäß § 34 a LBG M-V
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 8. März 2018 gegen den Bescheid des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 14. März 2017 zur Festsetzung des Beginns des Aufsteigens in den Erfahrungsstufen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 5. April 2018 gegen den Bescheid des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 19. Februar 2018 zur Festsetzung des Beginns des Aufsteigens in den Erfahrungsstufen
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 28. Dezember 2017 gegen die Anlassbeurteilung des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 29. Oktober 2017
Besetzung der Stelle „Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Allgemeiner Sozialer Dienst/ Wirtschaftliche Jugendhilfe“ im Amt für Jugend, Soziales und Asyl der Stadtverwaltung der
Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates

außerplanmäßige Sitzung
Jugendhilfeausschuss
15. August 2018, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Geschäftliche Mitteilungen
- Berichte aus den Unterausschüssen, Beiräten und aus der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil
- Umgang mit Fällen vermisster Jugendlicher

Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Anfragen
- Verschiedenes

Finanzausschuss
16. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Vergünstigte Nutzung des ÖPNV für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.07.2018 zur Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im TH 66 im Ergebnishaushalt und
Finanzhaushalt 2018 für die Reparatur einer Verkehrsanlage. Konto: 52338020/72338020: Wartung und Pflege der Fahrbahnen in Höhe von 150.000 EUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2018 für die Maßnahme 6654101201201508 - Lichtenhäger Brink in Höhe von 190.000 EUR
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 120.000,00 EUR
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Verkauf des Schiffes „Wittow“
Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2016/BV/1888 vom 19.07.2016 zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks am Wiesenweg in Rostock-Warnemünde
Wegenutzungsvertrag über die Wasserversorgung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
16. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Abbiege- und Notbremsassistenten für städt. Fahrzeuge
Einführung eines Jobtickets für die Stadtverwaltung
Rahmenplan für die KTV
Geplante Einführung zur Erhebung von Gebühren für den DMR-Parkplatz
- Beschlussvorlagen
Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses 1903/71/1999 vom 02.06.1999 zur Vergabe von Straßennamen („Nordufer“ und Straßenabschnitt zwischen Pressentinstraße und Langenort)
Neubesetzung von drei Mitgliedern des Planungs- und Gestaltungsbeirates
- Informationsvorlagen
Förderung von Elektrobussen in Rostock
- Verschiedenes
Informationen der Ausschussmitglieder aus Beiräten und Arbeitsgruppen

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
16. August 2018, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1,

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
1. Verkauf eines bebauten Grundstückes am Südring/Ecke Erich-Schlesinger-Straße
2. Vorwegbeleihung eines bebauten Grundstückes am Südring/Ecke Erich-Schlesinger-Straße
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Verkauf von Grundstücksteilflächen an der Neubrandenburger Straße
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines bebauten Grundstückes in Rostock, Südring/Ecke Erich-Schlesinger-Straße
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gem. Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer Grundstücksfläche in Rostock-Toitenwinkel, Salvador-Allende-Straße
2. Verkauf einer Grundstücksfläche in Rostock-Toitenwinkel, Salvador-Allende-Straße
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 2018/BV/3797 vom 12.06.2018 (Berichtigung Punkt 2.)
Erstreckung des bestehenden Erbbaurechtes auf ein Grundstück in Rostock-Schmarl, Kolumbusring 58
Verkauf eines unbebauten Grundstückes (Gewerbefläche) an der Ostseeallee in Rostock-Lütten Klein
Verkauf eines unbebauten Grundstücks (Gewerbefläche) an der Industriestraße in Rostock-Schmarl
Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Toitenwinkel, Hafenallee
1. Ankauf eines Grundstückes am Platz der Freundschaft 1-2
2. Verkauf von Grundstücken am Platz der Freundschaft 1-2
Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Höger Up
Option zur Verlängerung von Pachtverträgen zu Grundstücken in Oberhagen und Cordshagen
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06/A zum Verkauf eines Grundstückes in Rostock an der Etkar-Andre-Straße 48 - 50
2. Verkauf eines Grundstückes an der Etkar-Andre-Straße 48-50
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 29/66/18 - Rostock, Sanierung denkmalgeschützter Freiraum, Lichtenhäger Brink 4. BA
Verkauf des Schiffes „Wittow“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 27/66/18 - Verkehrsausstattung - Neubau Sicherheitspolleranlage, Steinstraße/Neuer Markt
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 28/66/18 - Verkehrssicherungsmaßnahmen vor Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen, Schulwegsicherung Herzfeld-Straße
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 21/10/18 „Lieferung und Montage von Klassensätzen für die Schulen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 26/10/18 „Fahrdienst in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für anspruchsberechtigte Bürgerinnen und Bürger für den
Zeitraum vom 01.09.2018 bis zum 31.08.2020“
- Verschiedenes

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