Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
5. Dezember 2017, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Geschäftliche Mitteilungen
- Berichte aus den Unterausschüssen und Beiräten
- Berichte aus der Verwaltung
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
Änderung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2550 der Bürgerschaft vom 10.05.2017 - Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von (1.315.212,00 €)
- Informationsvorlagen
- Anfragen
- Verschiedenes


Bau- und Planungsausschuss
5. Dezember 2017, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft
Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017-2030
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.W.199 „Werftdreieck - Quartier West“
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Umbau und Erweiterung der Grundschule „Heinrich-Heine““, Rostock, Heinrich-Heine-Straße 3,
Az.: 01572-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau eines Wohngebäudes mit 62 Wohneinheiten und 50 Stellplätzen“, Rostock, Albrecht-
Tischbein-Straße 20 und 21, Az.: 01419-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, B-Plan Nr. 10.MI.138, VB-Az.: 00769-14“, Rostock, An der Kesselschmiede 4, 4a, Az.: 03555-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau eines Wohngebäudes mit 52 Wohneinheiten und Carportanlage mit 12 Stellplätzen sowie
Errichtung von 3 Fahrrad- und Kinderwagenabstellräume“, Rostock, Zum Schäferteich 10, 11, 12, Az.: 00916-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern“, Rostock, Kuphalstraße 69a, 69b, Az.: 02727-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau von 5 Beherbergungsunterkünften mit Gemeinschaftstreff, Büroräumen, einem Versammlungsraum einschließlich Nebengebäude und Carport“, Rostock, Dr.-Lorenz-Weg 5, Az.: 02554-17
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Boarding House“, Rostock, An der Kesselschmiede 6a-6e, Az.: 01924-16
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Ärztehauses“, Rostock, Ernst-Thälmann-Straße 3a, 4, 5, 6, Az.: 02187-17
- Verschiedenes
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung
Anfrage an das Amt für Verkehrsanlagen - Was wird aus dem Kreisel und der Absenkung der Straßen auf der Holzhalbinsel?
Anfrage an das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft - Es wird ein kurzer Sachstandsbericht zu den B-Plänen Strand, Ortseingang, Molenfeuer, Mittelmole und zu dem Projekt Werftbecken in Warnemünde erbeten.


Personalausschuss
5. Dezember 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
7. Dezember 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathausanbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Marienehe, im Bereich Marieneher Straße 10
2. Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Marienehe, im Bereich Marieneher Straße 10
Bauvorhaben: Ufersicherung Südseite Alter Strom in Warnemünde - Teilvorhaben: Errichtung Lückenschluss in den Bereichen Stromdurchlass und Bahnhofsbrücke
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 41/10/17 – „Lieferung von einem Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF 20) für die Berufsfeuerwehr der Hansestadt Rostock“
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 38/10/17 – „Sammlung und Verwertung von Alttextilien und Altschuhen der Hansestadt Rostock für den Zeitraum 2018-2021“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Vergabeentscheidung Erstellung einer Machbarkeitsstudie und ggf. für die Erstellung der Bewerbungsunterlagen für die BUGA 2025
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe (Vergabe-Nummer 327/67/17) - Erarbeitung eines Umwelt- und Freiraumkonzeptes als Fachbeitrag zur städtebaulichen Entwicklung der Hansestadt Rostock im Rahmen eines gesamtstädtisch öffentlichen
Beteiligungsverfahrens
- Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 49/66/17 - Wartung und Pflege der Fahrbahn, Deckenerneuerung Am Vögenteich
Freihändige Vergabe nach VOB (A); Vergabenummer: 51/66/17 - Rostock, Erneuerung LSA Breite Straße
Vergabeentscheidung zur beschränkten Ausschreibung 48/10/17 – „Rahmenvereinbarung zur Lieferung von EDV Verbrauchsmaterial für die Jahre 2018/2019 für die Hansestadt
Rostock“
Vergabeentscheidung Werttransport und Sicherheit, Vergabe 43/10/17
Lieferung von 1 Stück Funktionsfahrzeug mit Sinkkasten
Lieferung von 1 Stück Kastenwagen Werkstattausrüstung
Lieferung von 3 Stück Transportern Doppelkabine Los 1-3
- Verschiedenes


Finanzausschuss
7. Dezember 2017, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung von Beratungsleistungen für den Ausbau eines leistungsfähigen
Breitbandnetzes in der Hansestadt Rostock im Jahr 2017
- Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes