Ausschüsse der Bürgerschaft
Pressemitteilung vom
Archivmeldung:
Bitte beachten Sie, diese Meldung stammt aus dem Pressearchiv !Der beschriebene Sachverhalt sowie Kontaktdaten und Zeitangaben beziehen sich auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung.
Sitzungen der Ausschüsse der Bürgerschaft
Personalausschuss
Dienstag, 19. September 2017, 17.00 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a, 18055 Rostock
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Antrag: Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) - Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte (2017/AN/3042)
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen: Widerspruchsbescheide
- Besetzung der Stelle „Koordinatorin/Koordinator der Amtsleitung“ des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl zum nächstmöglichen Zeitpunkt (2017/PV/3023)
- Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
Mittwoch, 20. September 2017, 17.00 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum 2
Tagesordnung:
- Mitteilung des Vorsitzenden
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Beschlussvorlage: Terminverlängerung Beschluss Nr. 2016/AN/1852: Prüfung eines Schwimmhallenneubaus (2017/BV/3031)
- Informationsvorlage: Ausgewählte Informationen zum Schulnetz der Hansestadt
Rostock zum Schuljahresbeginn 2017/18 (2017/IV/3040)
Betriebsausschusses für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE)
Mittwoch, 20. September 2017, 17.00 Uhr
Eigenbetrieb KOE, Ulmenstraße 44, Beratungsraum 3.11
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen: diverse Vergaben
- Vermietung der Liegenschaft in 18147 Rostock, Albert-Schweitzer-Straße 25 (Kernsanierung der Kindertagesstätte, 2017/BV/3029)
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Mittwoch, 20. September 2017, 17.00 Uhr
Verwaltungsgebäude St.-Georg-Straße 109, Haus II, Beratungsraum 2.50
Tagesordnung:
- Antrag: Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) - Wohn- und Assistenzberatung als Angebot der Pflegestützpunkte (2017/AN/3047)
Informationsvorlagen
- Information zu Bebauungsplänen in Umlandgemeinden (2017/IV/2973)
- Soziale Mieten in Rostock sichern (2017/IV/3044)
Verschiedenes
- Situation in der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie und in der Notaufnahme (Bettensituation)
- Bericht über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in der Hansestadt Rostock
- Geplante neuen Struktur des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
Finanzausschuss
Donnerstag, 21. September 2017, 17.00 Uhr
Verwaltungsgebäude St.-Georg-Straße 109, Haus I, Beratungsraum 2.11
Tagesordnung
Anträge:
- Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) - Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben (2017/AN/2917)
- Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) - Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte (2017/AN/3042)
Beschlussvorlagen:
- Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung, 2017/BV/2872)
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh- und Radweg Osthafen in Höhe von 425.200 EUR (2017/BV/2982)
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 6211402 999900199 - Flächenbevorratung (mittel-, / langfristige Stadtentwicklung, 2017/BV/3049)
- Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 auf eine Verpflichtungsermächtigung in der Maßnahme 6654101201300513: Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 450.000 EUR (2017/BV/3056)
- Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde (2017/BV/2975)
- Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EUInterreg-BSR-Projekt „Cities.multimodal“ für 2017 in Höhe von 28.970 EUR (2017/BV/2990)
- Terminplanung für die Sitzungen des Finanzausschusses 2018
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Donnerstag, 21. September 2017, 17.00 Uhr
abc Bau GmbH, Fritz-Triddelfitz-Weg 3, Raum 426
Tagesordnung
Beschlussvorlagen:
- Beschluss über die Auslegung der südlichen Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 12.W.188 „Ehemalige Molkerei“, Neubrandenburger Straße (2017/BV/2994)
- Terminverlängerung Beschluss Nr. 2016/AN/1852: Prüfung eines Schwimmhallenneubaus (2017/BV/3031)
Informationsvorlagen:
- Untersuchung Stadthafen Zentrum (2017/IV/2940)
- Prüfung Fläche Hermann-Flach-Straße/Groß Kleiner Allee, Zum Laakkanal/Werftallee in Groß Klein als Wohnungsbaustandort (2017/IV/3015)
Liegenschafts- und Vergabeausschuss
Donnerstag, 21. September 2017, 17.00 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum 1b
Nichtöffentlicher Teil
Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft:
- Grundstücksankauf
Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss:
- Grundstücks- und Vergabeangelegenheiten
Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister:
- Vergabeangelegenheiten
