Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
12. Juli 2016, 16 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Berichte aus den Unterausschüssen, den Beiräten und aus der Verwaltung
- Anträge
Nachnutzung des ehemaligen SBZ „Zum Lebensbaum 16“ in Toitenwinkel
- Beschlussvorlagen
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Rostocker Freizeitzentrum e.V. – „Schulsozialarbeit an der Grundschule Nordwindkinner“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - IN VIA Rostock e.V. – „Schulsozialarbeit an der Grundschule Lütt Matten“
Förderung von Leistungen der Jugendhilfe nach §§ 1, 11 und 13 SGB VIII - Rostocker Freizeitzentrum e.V. – „Schulsozialarbeit am Gymnasium Reutershagen“ vom 01.08.2016 bis 31.12.2016 auf der Grundlage des Operationellen Programms 2014 bis 2020 für Mecklenburg-Vorpommern aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF)
Verfahren zur Umsetzung der Förderung der freien Träger der Jugendhilfe der Hansestadt Rostock im Bereich §§ 11 bis 14 und § 16 SGB VIII


zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
12. Juli 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
Bericht des Jugendhauses Rostock, die Jugendberufsagentur
Aktuelle Berichterstattung des Migrationsamtes zu Abschiebungen
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen


Personalausschuss
12. Juli 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 210, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Besetzung der Stelle „Zahnärztin“ mit 20 Wochenstunden im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Termin, voraussichtlich ab 5. September 2016
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement und des Personalrates


Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
13. Juli 2016, 17 Uhr
Raum 3018, PLUS-Energie-Schule Gymnasium, Mathias-Thesen-Straße 17

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschluss- und Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Generalsanierung Schulgebäude KGS Südstadt (Kooperative Gesamtschule), Schlesinger Straße 37a, 18059 Rostock - Los 17: Ausstattung Fachunterrichtsraum Chemie, Physik,
Biologie


Finanzausschuss
14. Juli 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Überplanmäßige Ansatzerhöhung im Teilhaushalt 60 um 110.000 Euro für Mehrauszahlungen bei Fremdprüfungen Statik im Finanzhaushalt 2016
- Informationsvorlagen
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
Nichtöffentlicher Teil
- Verschiedenes


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
14. Juli 2016, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
2. Verkauf eines Grundstückes in der Tessiner Straße - Planstraße A
3. Übertragung eines Grundstückes in der Tessiner Straße - Planstraße A
Verkauf von Grundstücksteilflächen in Rostock, Altkarlshof
Ankauf eines Grundstückes in Gehlsdorf, Langenort Hufe
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks am Wiesenweg in Rostock-Warnemünde
2. Verkauf eines unbebauten Grundstücks am Wiesenweg in Rostock-Warnemünde
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 33/66/16 - Rostock, Bw 105 Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Tessiner Straße über die Bahnstrecke 6448 Kavelstorf-Rostock Seehafen
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 35/66/16 - Rostock, Grundhafter Ausbau der Albert-Einstein-Straße 3. BA
Öffentliche Ausschreibung V01/66.3/16 - Neubau Kaianlage Silohalbinsel im Bereich Ludewigbecken (Uferpromenade) - Los 1: Abbruch-, Ramm- und Stahlbauarbeiten
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 07/10/16 - „Rahmenvereinbarung Abschleppen, Umsetzen und Verwahren von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum der Hansestadt Rostock“
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Klinikausschuss
Klinikum Südstadt Rostock, Baumaßnahme Herrichtung und Ausstattung von Räumen zur Zytostatika- und Sterilherstellung nach GMP-Richtlinien, Beschränkte Ausschreibung nach
öffentlichem Teilnahmewettbewerb nach VOB/A (national)
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 34/66/16 - Rostock, Neubau Bushaltestelle „Brinckmansdorf“ stadteinwärts
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 29/10/16 - „Lieferung eines Kommunalschleppers mit Frontlader“
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 01/10/16 - „Reinigung, Service und Instandhaltung von Sanitäranlagen ohne manuelle Bewirtschaftung in der Hansestadt Rostock“
Vergabeentscheidung zur Beschränkten Ausschreibung 32/10/16 – „Lieferung und Montage von Klassensätzen (Schülertische und -stühle)“
Bewachung der Gemeinschaftsunterkunft Langenort (Interimslösung) Vergabe 40/10/16