Ausschüsse der Bürgerschaft

außerplanmäßige Sitzung des Personalausschusses
24. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 4.15, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
- Anträge
Umsetzung des Ausbildungskonzeptes der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
2. Änderung des Beschlusses 2015/BV/0786
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
- Informationsvorlagen
- Amt für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
nichtöffentlicher Teil
- Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement
öffentlicher Teil
- Informationen des Personalrates


Bau- und Planungsausschuss
24. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
- Anträge
Grundstücksverkauf in Bebauungsplan-Gebieten
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/Südstadt
- Beschlussvorlagen
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen für die Bürgerschaft
Wagenplatz in der Hansestadt Rostock - Standortentscheidung
Fortschreibung Strukturkonzept Warnemünde
Maritime Meile Stadthafen
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern
Beteiligung zum Entwurf nach § 7 Abs. 3 Landesplanungsgesetz
Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 12.WA.186 „Wohngebiet Warnowniederung“
Bebauungsplan Nr. 09.W.175 für das Gebiet „Hellberg II“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Prioritätenliste zur EFRE-Förderung 2014 - 2020
- Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Errichtung Grundschule als Erweiterungsbau mit integriertem Hort für Klasse 1 bis 4 für die bestehende Kinderkunstakademie“, Verbindung Bestandsgebäude mit Neubau durch eine geschlossene Brücke im 1. Obergeschoss (OG) im Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 12.W.29 „Wohngebiet Kassebohm“ Rostock, Vicke-Schorler-Ring 94
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Neubau einer Seniorenresidenz mit 133 Betten und 11 offenen Stellplätzen“, Binzer Str. 40a
- Informationsvorlagen
Zeitplan zur Entwicklung kommunaler Flächen entsprechend Beschluss 2015/AN/1017
- Teilnahme an der Sitzung des Planungs- und Gestaltungsbeirates am 04.12.2015
- Verkehrssituation in der Hansestadt Rostock


Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
25. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
der Hansestadt Rostock“ (KOE), Ulmenstraße 44

Tagesordnung:
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Prioritätenliste zur EFRE-Förderung 2014 - 2020
- Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen


Klinikausschuss
26. November 2015, 16 Uhr
Beratungsraum der Fraktionen 2. OG, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, ggf. der/des Stellv. Ausschussvorsitzenden
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Änderung der Beschlusses 2015/BV/0757: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock (1. Nachtrag)
- Informationsvorlagen
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock zum 1. Januar 2016 für die Dauer von vier Jahren
- Informationsvorlagen
- Information des Direktoriums des Klinikums Südstadt Rostock zum Stand des Projekts Eltern-Kind-Zentrum am Standort Klinikum Südstadt Rostock


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
26. November 2015, 17.15 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
- Anträge
Präsident der Bürgerschaft (als Vorsitzender der AG Gedenken) - Erinnern und Mahnen an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock- Lichtenhagen 1992. Umsetzung der Vorschläge der AG Gedenken
- Beschlussvorlagen
Maritime Meile Stadthafen
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern
2. Beteiligung zum Entwurf nach § 7 Abs. 3 Landesplanungsgesetz
Bebauungsplan Nr. 09.W.175 für das Gebiet „Hellberg II“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Prioritätenliste zur EFRE-Förderung 2014 – 2020
- Informationsvorlagen
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2015/2016 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock
- Vorstellung Sanierungskonzept Dreiwallbastion und Heubastion
- Informationen