Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
17. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben „Rosengarten-Center, Glatter Aal: Neubau von Hotel, Beherbergungsstätte, Geschäftsgebäude und Parkhaus“, Rungestr., Buchbinderstr., Rostocker Heide, Garbräterstr., Kistenmacherstr., Johannisstr.
überplanmäßige Bewilligung für den Ergebnishaushalt 2014 im Deckungskreis 5803 Wartungsverträge Hard- und Software in Höhe von insgesamt 63.244,96 EUR
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Informationsvorlagen
monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Verkauf des Grundstückes Druwappelplatz/Liningweg
Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Vitus-Bering-Straße in Rostock- Schmarl
Ankauf eines Grundstückes am Gaffelschonerweg
Verkauf eines Grundstückes, Gaffelschonerweg 7
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
2. Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Charles-Darwin-Ring
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 28/10/15 „Umweltverträgliche manuelle Bewirtschaftung von Sanitärobjekten für den Zeitraum 01.02.2016 - 31.01.2017“ - Los 1 - Sanitäranlage „Schanze“ in 18119 Warnemünde/mit der Möglichkeit der zweimaligen Verlängerung um ein Jahr
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 28/10/15 „Umweltverträgliche manuelle Bewirtschaftung von Sanitärobjekten für den Zeitraum 01.02.2016 - 31.01.2017“ - Los 2 - Sanitäranlage „An der Hege“ in 18055 Rostock/mit der Möglichkeit der zweimaligen Verlängerung um ein Jahr
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Vergabe 65/10/15 - Verpflegung für Flüchtlinge in Notunterkünften der Hansestadt Rostock
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 70/10/15 „Beförderung von Flüchtlingen von der Fiete-Reder-Sporthalle zum Fährhafen in Saßnitz“
- Bericht aus den Aufsichtsgremien


Rechnungsprüfungsausschuss
18. November 2015, 16 Uhr
Beratungsraum der Fraktionen 2. OG, Rathaus-AnbauNeuer Markt 1

Tagesordnung:
- Prüfauftrag vom 21.10.2015 Beschluss des Hauptausschusses 2015/DV/1262
- Feststellungsbeschluss zur Eröffnungsbilanz 2012


Sozial- und Gesundheitsausschuss
18. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 3.48, Haus II, St.-Georg-Straße 109

Tagesordnung:
- Präsentation der Situation von behinderten und schwerbehinderten Menschen auf dem 1. Arbeitsmarkt in der Hansestadt Rostock
- Vorstellung des Obdachlosenhilfe Rostock e.V.
- Vorstellung des Nachtasyls für wohnungslose Menschen der Rostocker Stadtmission


Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
18. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern
Beteiligung zum Entwurf nach § 7 Abs. 3 Landesplanungsgesetz
Bebauungsplan Nr. 09.W.175 für das Gebiet „Hellberg II“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 12.WA.186 „Wohngebiet Warnowniederung“
Maritime Meile Stadthafen
nichtöffentliche Sitzung
- Information der Ausschussvorsitzenden
- Information des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft


Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
18. November 2015, 17.15 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Mitteilung des Vorsitzenden
- Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Erhöhung und Verlängerung des Angebots für Studierende, die in der Hansestadt Rostock ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen und die Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Jahre 2015 und 2016
- Vorstellung des neuen Stadtelternrates
- Informationen der Ausschussmitglieder


Kulturausschuss
19. November 2015, 16.30 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
- Anträge
Präsident der Bürgerschaft (als Vorsitzender der AG Gedenken) Erinnern und Mahnen an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock- Lichtenhagen 1992. Umsetzung der Vorschläge der AG Gedenken
- Beschlussvorlagen
Maritime Meile Stadthafen
Verordnung der Hansestadt Rostock über die Ausweisung des Denkmalbereiches „Innenstadt“ (Denkmalbereichsverordnung Innenstadt)
- Sachstand zum Theater im Stadthafen, Frau Hecht, Leiterin KOE
- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder
 
 
Finanzausschuss
19. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 2.11, Haus I, St.-Georg-Str. 109

Tagesordnung:
- Anträge
Umsetzung des Ausbildungskonzeptes der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2015 in der Maßnahme: Nr. 6654300201300126 - Geh- und Radweg Hinrichsdorfer Straße in Höhe von 101 TEUR
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2015 für die Maßnahme 6654101201200820 – Bw 100 – Grundinstandsetzung Petribrücke, Teil Fußgänger und Radfahrer in Höhe von 83.000 EUR
Änderung der Beschlusses 2015/BV/0757: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock (1. Nachtrag)
Erhöhung und Verlängerung des Angebots für Studierende, die in der Hansestadt Rostock ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen und die Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Jahre 2015 und 2016
Prioritätenliste zur EFRE-Förderung 2014 - 2020
Maritime Meile Stadthafen
Änderung des Beschlusses 2015/BV/0786 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
- Informationsvorlagen
monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
Steueranalyse 2014
Informationen zur Eröffnungsbilanz der Hansestadt Rostock zum 01.01.2012
nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen