Ausschüsse der Bürgerschaft

Personalausschuss
10. November 2015, 16.30 Uhr
Beratungsraum 4.15, Neuer Markt 1a

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge, Beschlussvorlagen, Informationsvorlagen
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
- Anträge, Beschlussvorlagen, Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Informationen des Abteilungsleiters Personalmanagement


zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
10. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Einbringung eines Antrages an die Bürgerschaft: „Prüfauftrag zur Schaffung einer Stelle Fachbereichsleiterin/Fachbereichsleiter Integrationsdeutschkurse an der Volkshochschule“
- Beschlussvorlagen, Informationsvorlagen
- Verschiedenes
Aktuelle Berichterstattung des Amtes für Flüchtlingsangelegenheiten und Integration
Sitzungskalender für das Sitzungsjahr 2016
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge, Beschlussvorlagen, Informationsvorlagen


Liegenschafts- und Vergabeausschuss
12. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Verkauf des Grundstückes Druwappelplatz/Liningweg
Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Vitus-Bering-Straße in Rostock-Schmarl
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A - 2. Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Charles-Darwin-Ring
Ankauf eines Grundstückes am Gaffelschonerweg
Verkauf eines Grundstückes, Gaffelschonerweg 7
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 28/10/15 „Umweltverträgliche manuelle Bewirtschaftung von Sanitärobjekten für den Zeitraum 01.02.2016 - 31.01.2017“ - Los 1 - Sanitäranlage „Schanze“ in 18119 Warnemünde/mit der Möglichkeit der zweimaligen Verlängerung um ein Jahr
Vergabeentscheidung zum Offenen Verfahren 28/10/15 „Umweltverträgliche manuelle Bewirtschaftung von Sanitärobjekten für den Zeitraum 01.02.2016 - 31.01.2017“ - Los 2 - Sanitäranlage „An der Hege“ in 18055 Rostock/mit der Möglichkeit der zweimaligen Verlängerung um ein Jahr
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 70/10/15 „Beförderung von Flüchtlingen von der Fiete-Reder-Sporthalle zum Fährhafen in Sassnitz“
Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Vergabe 65/10/15 - Verpflegung für Flüchtlinge in Notunterkünften der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 152/67/15 - Sanierung Kinderspielplatz Mörikeweg Dierkow
Vergabeentscheidung für das Los 1 (387 PC) zur Öffentlichen Ausschreibung 48/10/15 „Lieferung von PC, Notebooks, Monitoren, Druckern sowie Beamern und Beamerhalterungen“
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 60/10/15 „Liefer- und Installationsleistungen für Virtualisierungsserversysteme für den RZ Betrieb in der Stadtverwaltung Rostock“
Vergabeentscheidung zur Freihändigen Vergabe 57/10/15 „Lieferung feuerwehrtechnischer Ausrüstung für die Schiffsbrandbekämpfung“
- Verschiedenes


Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
12. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum E 31 (Kantine), Haus des Bauens und der Umwelt, Holbeinplatz 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Wohnmobilstellplatz Dorf Schmarl
- Beschlussvorlagen
Verordnung der Hansestadt Rostock über die Ausweisung des Denkmalbereiches „Innenstadt“ (Denkmalbereichsverordnung Innenstadt)
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern - 2. Beteiligung zum Entwurf nach § 7 Abs. 3 Landesplanungsgesetz
Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 12.WA.186 „Wohngebiet Warnowniederung“
- Informationsvorlagen
Zeitplan zur Entwicklung kommunaler Flächen entsprechend Beschluss 2015/AN/1017
- Verschiedenes
Verlegung des Ölauffangschiffes „Bottsand“
Informationen


Klinikausschuss
12. November 2015, 17 Uhr
Beratungsraum der Fraktionen 2. OG, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, ggf. der/des Stellvertreterin/s Ausschussvorsitzenden
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Änderung der Beschlusses 2015/BV/0757: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock (1. Nachtrag)
- Informationsvorlagen
Vorstellung der Klinik für Anästhesiologie und Intensivmedizin am Klinikum Südstadt Rostock durch den Chefarzt Herrn PD Dr. Roesner
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock zum 1. Januar 2016 für die Dauer von 4 Jahren
- Informationsvorlagen
- Verschiedenes