Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss, 25. Mai 2010, 16.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Berichte aus den Ausschüsse
- Berichte aus der Verwaltung
- Anträge
- Beschlussvorlage
2. Prioritätenliste zur Antragstellung 2010 beim Landesamt für Gesundheit und Soziales
(LAGUS)
- Informationsvorlagen
- Antragen von Mitgliedern

Bau- und Planungsausschuss, 25. Mai 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Empfehlungen an den Oberbürgermeister
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Errichtung
und Betrieb einer Strahl- und Beschichtungsanlage im Seehafen Rostock nach § 4 BImSchG,
hier: Neubau einer Konservierungshalle und eines Bürocontainers, Ost-West-Straße 32
Empfehlungen an den Hauptausschuss
Kostenspaltung Fritz-Meyer-Scharffenberg-Weg, östlicher Teil
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Werftallee
Empfehlungen an die Bürgerschaft
6. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sondergebiet Photovoltaikanlagen Lindenallee
7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung der Gewerblichen Bauflächen im
Bereich des Rostocker Fischereihafens
- Anträge
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Katalog für Ausgleichsmaßnahmen in Bebauungsplänen
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNNIS 90/DIE GRÜNEN)
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
fußläufige Verbindung zwischen Altstadt und Stadtmauer über die L 22 zwischen Grubenstraße
und Stadthafen
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNNIS 90/DIE GRÜNEN)
Maßnahmeplan der Hansestadt Rostock zur Steigerung des Radverkehranteils
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße
Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien
Kreuzungsbauwerkes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/
B.-Brecht-Straße und B 103/B 105/An der Jägerbäk
- Informationsvorlagen
Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien
Kreuzungsbauwerkes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/
B.-Brecht-Straße und B 103/B 105/An der Jägerbäk
Prüfergebnis zum Beschluss Nr. 2009/AN/0538 vom 07.10.2009 zur Entwicklung eines
städtischen Sanierungsgebietes im Ostseebad Warnemünde
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Arbeitsergebnisse der Quartiermanager
- Sachstandsbericht zum Gebäude der ehemaligen Spirituosenfabrik Anker
- gesetzliche Grundlagen und Ermessensentscheidungen beim Vorfinden von Mülltonnen auf
städtischen Grundstücken

Sozial- und Gesundheitsausschuss, 26. Mai 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2.50, St. Georg-Str. 109, Haus II
Tagesordnung:
- Anträge
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion) - Pflegestützpunkt Rostock
- Informationsvorlagen
Kosten der Unterkunft/Heizkosten
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, 26. Mai 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Anträge
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Prüfauftrag zur Vermeidung von Mehrkosten sowie Erreichen synergetischer Effekte zwischen
der HERO mbH, der RFH GmbH sowie des Tief- und Hafenbauamtes der Hansestadt Rostock
- Beschlussvorlagen
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen,
Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
6. Änderung des Flächennutzungsplans - Sondergebiet Photovoltaikanlage Lindenallee
7. Änderung des Flächennutzungsplans
Erweiterung der gewerblichen Bauflächen im Bereich des Rostocker Fischereihafens
nichtöffentlicher Teil
- Informationen des Ausschussvorsitzenden
- Informationen der Abteilung Stadtentwicklung und Wirtschaft

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, 27. Mai 2010, 17.00 Uhr
Beratungsraum 1a/b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Anträge
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNNIS 90/DIE GRÜNEN)
und Prof.Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
fußläufige Verbindung zwischen Altstadt und Stadthafen über die L 22 zwischen
Grubenstraße und Stadthafen
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNNIS 90/DIE GRÜNEN)
Maßnahmeplan der Hansestadt Rostock zur Steigerung des Radverkehrs
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße
- Beschlussvorlagen
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen,
Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
6. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sondergebiet Photovoltaikanlagen Lindenallee
7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Erweiterung der Gewerblichen Bauflächen im
Bereich des Rostocker Fischereihafens
Straßenbenennung in Rostock-Warnemünde
Straßenbenennung in Rostock-Hohe Düne
Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planung eines planfreien bzw. höhenfreien
Kreuzungspunktes an Stelle des plangleichen Doppelknotens B 103/B 105/Schmarler Damm/
B.-Brecht-Straße und B 103/B 105/An der Jägerbäk
- Ausschussinformation über den Stand der Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen
Fahrradverkehr
nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
langfristige Verpachtung eines Daches des Stadtteil- und Begegnungszentrums Groß Klein
„Börgerhus“ für die Installation und Betreibung von Photovoltaikanlagen zur regenerativen
Stromerzeugung
langfristige Verpachtung der Dächer der Grundschule „Am Taklerring“, der Regionalen
„Störtebeker-Schule“ und der Beruflichen Schule „Dienstleistung & Gewerbe“ für die
Installation und Betreibung von Photovoltaikanlagen