Ausschüsse der Bürgerschaft

Finanzausschuss
1. Dezember 2009, 17 Uhr
Raum 1.48, St.-Georg-Staße 109, Haus II

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

- Anträge
Dr. Dr. M. Philipp (für die Fraktion FÜR Rostock)
Einführung eines Finanzcontrollings der Bürgerschaftsbeschlüsse
Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadt Mitte)
Lärmschutzmaßnahmen für das Gebäude des JAZ e. V.

- Beschlussvorlagen
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Bad Doberan, dem Landkreis Güstrow, de Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für die Jahre 2010 und 2011
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen
Ergänzung zum Leistungsvertrag 2009 bis 2011 der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
3. Dezember 2009, 16.00 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Hauptausschuss
Verkauf von Grundstücken hinter dem Schafgarbenweg
Verkauf eines Grundstückes in Rostock, Kassebohm, Kösterbecker Weg
Verkauf eines Grundstückes in der Kopernikusstraße 2009/BV/0695
Verkauf eines bebauten Grundstücks in Gehlsdorf, Fährstraße 14 (Villa Cords)

- Information zum Stand des Ausschreibungsverfahrens OFZ

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Beschränkte Ausschreibung nach VOL /A, Vergabenummer 107/67/09 Lieferung von zwei Kommunalschleppern 60-70 KW
energetische Sanierung Schulsporthalle Dähnberg, Alte Warnemünder Chaussee 7, Los 4: Dach- und Metallbauarbeiten, Los 3: Rohbau

- Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 10/10/09
umweltverträgliche, manuelle Bewirtschaftung der WC-Anlage „Schanze“

- Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 09/10/09
umweltverträgliche, manuelle Bewirtschaftung der WC-Anlage „An der Hege“

- Freihändige Vergabe
Ratenvereinbarung 2009 Lieferung von PC-Grundsystemen
Bau und Lieferung von einem Rettungsfahrzeug und einem Krankentransportfahrzeug sowie Lieferung von medizinischen Geräten und Ausrüstungen
Bau und Lieferung von einem Notarzt-Einsatzfahrzeug und einem Krankentransportfahrzeug sowie Lieferung von medizinischen Geräten und Ausrüstungen
Bau und Lieferung von zwei Rettungsfahrzeugen sowie Lieferung von medizinischen Geräten und Ausrüstungen