Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 17. Februar 2009, 17 Uhr, Rathaus, Beratungsraum II, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0062/09-DV

Haushaltssicherungskonzept 2008 bis 2011 - Fortschreibung 2009 bis 2012

Nr. 0078/09-BV

Künftige Nutzung des Gebäudes August-Bebel-Str. 1 als Museum für Kunst- und Kulturgeschichte

- Verschiedenes

Haushaltskonsolidierung

Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0045/09-BV

Abrechenbare Leistungskriterien und Ergänzung zum Leistungsvertrag 2009-2011 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung mbH (Rostock Business) für das Jahr 2009

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

- Personalangelegenheiten

Nr. 0945/08-BV

Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 12.09.2008 gegen die am 30.06.2008 durch den Amtsleiter des Brandschutz- und Rettungsamtes verfügte Änderung des Einsatzortes als Einsatzkraft innerhalb des Brandschutz- und Rettungsamtes

Nr. 0019/09-BV

Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Nr. 0068/09-BV

Widersprüche der Beamtinnen und Beamten gegen die Absenkung der Sonderzuwendung für Dezember 2003

- Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0071/09-BV

Verkauf der bebauten Grundstücke Stampfmüllerstraße 22, 23/Arnold-Bernhard-Straße in 18057 Rostock (Sanierungsgebiet)

- Vergaben

Nr. 0065/09-BV

Ersatzneubau Grundschule Brinckmansdorf, Vagel-Griep-Weg 10a, 18055 Rostock - LOS 4: Rohbau

Nr. 0069/09-BV

Ersatzneubau Grundschule Brinckmansdorf, Vagel-Griep-Weg 10a, 18055 Rostock - LOS 3: Erschließung/Außenanlagen

- Informationsvorlagen

Nr. 0012/09-IV

Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Bauordnung" im Bauamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt

- Verschiedenes

Öffentliche Sitzung

- Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Sozial- und Gesundheitsausschuss, 18. Februar 2009, 17 Uhr, Verwaltungsgebäude, Beratungsraum 245, Neuer Markt 3

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Empfehlung an die Bürgerschaft

- Beschlussvorlagen

Nr. 0062/09-DV

Haushaltssicherungskonzept 2008 bis 2011 - Fortschreibung 2009 bis 2012

- Verschiedenes

Obdachlosenbetreuung

Sonderfahrdienst

Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Tagesordnung für die Sitzung am 18.03.2009

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung, 19. Februar 2009, 17 Uhr, Rathaus-Anbau, Beratungsraum 1b, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0117/09-A Ortsbeirat Groß Klein mit Stellungnahme 0022/09-SN

Weiterführung des Geh- und Radweges von Groß Klein nach Warnemünde im Zuge des Gesamtvorhabens "S-Bahnhaltepunkt Warnemünde Werft"

Nr. 1007/08-A Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90, SPD, DIE LINKE. mit Stellungnahme 0023/09-SN

Konzept zur Energiewende für die Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0066/09-BV

Räumliche Abgrenzung des Fördergebietes Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Nr. 0828/08-BV

2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Hansestadt Rostock

- Informationsvorlagen

Nr. 0003/09-IV

Realisierung des Gewerbegebietes Mönchhagen -Ergebnisse des Prüfauftrages-

- Verschiedenes

1. Präsentation des Agenda-Arbeitskreises Stadt- und Regionalentwicklung zum Thema: "Vision Nordost" mit anschließender Diskussion (möglichst zum Beginn der Sitzung)

2. Informationen des Ausschussvorsitzenden und aus der Verwaltung