Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss, 16. Dezember 2008, 17 Uhr, Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0360/08-A Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion) mit Stellungnahme 0122/08-SN

Umsetzung der Maßnahmen gemäß Public Corporate Governance Kodex Teil 2 (0008/08-IV)

Nr. 0554/08-A Vorsitzende der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0186/08-SN

Strukturvariante Volkstheater Rostock

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0983/08-DA Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)

neue deutschlandweite Ausschreibung der Stelle des/der kaufmännischen Geschäftsführers bzw. Geschäftsführerin der zukünftigen Volkstheater Rostock GmbH

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0545/08-BV

Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock einschließlich Nachtrag Nr. 0776/08-EV

Nr. 0799/08-EV

Änderungsantrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)

Nr. 0548/08-BV

Abschluss einer Vereinbarung zur Betreibung der Kunsthalle Rostock

Nr. 0824/08-BV

Stellen- und Personalbedarfskonzept Hansestadt Rostock für den Zeitraum 2008 bis 2012

Nr. 0978/08-BV

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Wahl der 5. Rostocker Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 7. Juni 2009

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0854/08-BV

Straßenbenennung in Rostock - Stadtmitte

Nr. 0901/08-BV

Überplanmäßige Bewilligung von finanziellen Mitteln auf der Haushaltsstelle 02.6300.94600097 - Aufweitung Knoten Verbindungsweg - in Höhe von 130.000,00 EUR

Nr. 0919/08-BV

Überplanmäßige Bewilligung von finanziellen Mitteln auf der Haushaltsstelle 02.6300.94600044 - Sanierung bituminöser Beläge - in Höhe von 130.000,00 EUR

Nr. 0933/08-BV

Überplanmäßige Bewilligung von finanziellen Mitteln im Vermögenshaushalt für die Haushaltsstelle 02.6300.94600013: Teilerneuerung Brücken und Durchlässe in Höhe von 70.000,00 EUR

Nr. 0981/08-BV

Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 31.377,54 EUR

- Haushaltskonsolidierung

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0998/08-BV

Zustimmung zu einer am 04.12.2008 in der Gesellschafterversammlung der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) getroffenen Entscheidung

- Personalangelegenheiten

Nr. 0961/08-BV

Ernennung zum "Stadtverwaltungsoberrat" zum 22. Dezember 2008

- Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0803/08-BV

Verkauf von Grundstücken an der Rostocker Heide und der Buchbinderstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet) für das Bauvorhaben Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgaragenunterlagerung Glatter Aal, Quartier Rungestraße/Rostocker Heide/Kistenmacher- straße/Johannisstraße (Bauabschnitt 2)

Nr. 0920/08-BV

1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 0408/08-BV (Antragsrücknahme) 2. Verkauf Bungalow Nr. 112 nebst Geräteschuppen in der Ferienhaussiedlung "Stolteraa"

Nr. 0921/08-BV

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf von Grundstücken in der Satower Straße/Voßstraße 2. Verkauf von Grundstücken in der Satower Straße/Voßstraße

Nr. 0953/08-BV

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf des bebauten Grundstückes Lichtenhäger Brink 9 2. Verkauf des bebauten Grundstückes Lichtenhäger Brink 9

Nr. 0955/08-BV

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines unbebauten Grundstücks Am Leuchtturm in Rostock-Warnemünde 2. Verkauf eines unbebauten Grundstücks Am Leuchtturm in Rostock-Warnemünde

Nr. 0959/08-BV

1. Antrag auf Verzicht auf Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf des bebauten Grundstückes Bootsbauerweg 1 in Groß Klein 2. Verkauf des bebauten Grundstückes Bootsbauerweg 1 in Groß Klein

Nr. 0962/08-BV

Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Purkshof - Landkreis Bad Doberan

Vergabeausschuss, 16. Dezember 2008, 16.30 Uhr, Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussfassung durch den Vergabeausschuss

- Beschlussvorlagen

nichtöffentliche Sitzung

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

- Beschlussvorlagen

Nr. 0887/08-BV

Biomedizinisches Forschungszentrum Rostock, Schillingallee 68, 18057 Rostock, Los: Innenreinigung

Nr. 0963/08-BV

Bau und Lieferung von zwei Rettungswagen-Fahrgestellen für die Berufsfeuerwehr der Hansestadt Rostock

Nr. 0870/08-BV

Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 20/10/08 Erfassung/Einsammlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushaltungen der Hansestadt Rostock

Nr. 0972/08-BV

Entleerung von Abfallbehältern in öffentlichen Grünanlagen der Hansestadt Rostock 2009

Bau- und Planungsausschuss, 18. Dezember 2008, 17 Uhr, Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Am Vögenteich 26, Beratungsraum 306

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

-Empfehlung an den Oberbürgermeister

Nr. 0904/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Wohngebäude für Betreutes Wohnen mit 41 Pkw-Stellplätzen", Rostock, Warnowallee 20a

Nr. 0855/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau einer Korrosionsschutz- und Lackierhalle mit Büro und Sanitärtrakt", Rostock, Industriestr. 8

Nr. 0956/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) "Neubau von vier Fachmärkten", Rostock, Gerüstbauerring 25

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

- Sachstand mögliche Ansiedlung der Firma Biotronik in Warnemünde

- aktueller Sachstand Bauvorhaben Werner-Seelenbinder-Straße 31 a

- Antwort zur Anfrage von Herrn Feine zur Begehbarkeit des Weges in Verlängerung der Straße "¿An den Buhnen" zwischen "Streuwiesenweg" und "Stolteraer Weg" am Teich entlang.

Die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses endet mit einer kleinen Pause - Beginn der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0635/08-BV

Verkauf von unbebauten, neu geordneten Grundstücken, belegen am Schröderplatz, Am Vögenteich und an der neuen Verbindungsstraße (August-Bebel-Straße) in Rostock (Sanierungsgebiet) - Bestätigung der Verkaufsentscheidung vom 11.07.2001

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

- Rückblick 2008 und Vorschau 2009 durch HRO/RGS zu den Programmen "Stadtumbau Ost" und "Die soziale Stadt"

- Rückblick 2008 und Vorschau 2009 durch HRO/RGS - Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Rostock"

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung und Ordnung, 18. Dezember 2008, 17 Uhr, Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Am Vögenteich 26, Beratungsraum 306

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0438/08-A Ortsbeirat Südstadt mit Stellungnahme 0189/08-SN

Verkehrsberuhigung Schwaaner Landstraße

Nr. 0858/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0123/08-SN

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Brinckmansdorf"

Nr. 0934/08-EA

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Brinckmansdorf"

- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0693/08-BV>7p>

2. Änderung des Flächennutzungsplans Erweiterung der Sondergebietsflächen im Überseehafen abschließender Beschluss

Ende der Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung / Pause / Beginn der gemeinsamen Sitzung mit dem Bau- und Planungsausschuss (ca. 18.00 Uhr)

nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

-Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0635/08-BV

Verkauf von unbebauten, neu geordneten Grundstücken, belegen am Schröderplatz, Am Vögenteich und an der neuen Verbindungsstraße (August-Bebel-Straße) in Rostock (Sanierungsgebiet) - Bestätigung der Verkaufsentscheidung vom 11.07.2001

öffentliche Sitzung

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

- Rückblick 2008 und Vorschau 2009 durch die RGS - Wohnumfeldmaßnahmen und Maßnahmen die "Soziale Stadt"

- Rückblick 2008 und Vorschau 2009 durch die RGS - Sanierungsgebiet