Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss

26. August 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0543/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90

Messezentrum

Nr. 0554/08-A Vorsitzende der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90

Strukturvariante Volkstheater Rostock

Nr. 0551/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0214/08-SN

Prüfung eines Genossenschaftsmodells für Wohnungen der WIRO GmbH

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0396/08-BV

Übernahme von baulichen Anlagen auf den Grundstücken der Recyclinghöfe Dierkow, Reutershagen und Südstadt

Nr. 0538/08-EV

Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

Nr. 0568/08-BV

Berufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in den Agenda 21-Rat der Hansestadt Rostock

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Nr. 0575/08-BV

Sitzungsgeld der Mitglieder der Aufsichtsräte/Beiräte der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Nr. 0560/08-BV

Realisierung der Haushaltskonsolidierung im Volkstheater Rostock

Nr. 0581/08-BV

Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zum Generalintendanten des Volkstheaters Rostock

Nr. 0561/08-BV

Personalangelegenheiten beim Volkstheater Rostock

Nr. 0528/08-BV

Entscheidung zur Vergabe 01/10/08 - Offenes Verfahren - Herrichtung, Bewirtschaftung und Betrieb der Recyclinghöfe der Hansestadt Rostock

Liegenschaftsausschuss

27. August 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0551/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0214/08-SN

Prüfung eines Genossenschaftsmodells für Wohnungen der WIRO GmbH

nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0592/08-BV/N

Änderung der Bebauungsvorgaben für das Grundstück Heinrich-Heine-Str. 30 in Warnemünde

Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0558/08-BV/N

Verkauf des unbebauten Grundstücks Zur Himmelspforte in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Nr. 0562/08-BV/N

Verkauf des bebauten Grundstücks Ernst-Barlach-Str. 7/7a und des unbebauten Grundstücks Beim Kuhtor 3 in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Nr. 0571/08-BV/N u. 1. Erg.

Verkauf der unbebauten Grundstücke Am Vögenteich/Karlstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

Nr. 0552/08-BV/N

Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0368/08-BV (Käufer)

Nr. 0547/08-BV/N

Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0351/03-BV vom 06.05.2003 (Mieter)

Nr. 0557/08-BV/N

Verkauf des Grundstückes Reutershäger Weg 6 gemäß Sachenrechtsbereinigungsgesetz und angrenzende Flächen

Nr. 0570/08-BV/N

Verkauf des bebauten Grundstückes Kopenhagener Str. 50 in Lütten Klein

Nr. 0587/08-BV/N

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf eines Grundstückes in der Rungestraße/Rostocker Heide

2. Verkauf von Grundstücken in der Rungestraße/Rostocker Heide/Buchbinderstraße

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

27. August 2008, 17 Uhr

DMR Mechanische Werkstätten GmbH, Erich-Schlesinger-Straße 50

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Vorstellung der DMR Mechanische Werkstätten GmbH durch den Geschäftsführer Herrn Dudek

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0003/08-BV

Bebauungsplan Nr. 12.SO.148 Sondergebiet "Wohnmobilplatz Mühlendamm" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Nr. 0423/08-BV

Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich östlich der Dierkower Allee - Satzungsbeschluss

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0551/08-A

Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0214/08-SN

Prüfung eines Genossenschaftsmodells für Wohnungen der WIRO GmbH

nichtöffentliche Sitzung

- Information des Ausschussvorsitzenden Information zum Schreiben der IHK Sachstand Entwicklung Tourismuszentrale

- Information der Abteilung Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung

Schul- und Sportausschuss

27. August 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

Empfehlung an die Bürgerschaft

- Anträge

Nr. 0275/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90

Konzept für eine nachhaltige Sicherung und Entwicklung des Sportbetriebes im Ortsteil Seebad Warnemünde

- Beschlussvorlagen

Nr. 0519/08-BV

Antrag der Schulkonferenz der Förderschule zur individuellen Lebensbewältigung, Helsinkier Str. 20, auf Verleihung des Schulnamens "Warnowschule-Rostock"

- Bericht des Senators für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur

- Informationsvorlagen

- Informationen der Ausschussmitglieder

- Antrag des HC Empor zur Abänderung der Entgeltgruppe der Männer

- Antrag des Rostocker Handball-Clubs zur Abänderung der Entgeltgruppe der Frauen

- Information/Diskussion zum Haushaltsentwurf 2009 (Brief der weiterführenden Schulen der HRO an den Oberbürgermeister

- Arbeitsstand bezüglich des Schulgebäudezustandes des künftigen Schulzentrums Technik

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Informationsvorlagen

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung 28. August 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Empfehlung an die Bürgerschaft>/p>

- Anträge

Nr. 0551/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0214/08-SN

Prüfung eines Genossenschaftsmodells für Wohnungen der WIRO GmbH

- Beschlussvorlagen

Nr. 0437/08-BV

Projektauftrag zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 0817/07-BV vom 19.12.2007

- Haushaltsicherungskonzept 2008-2011, hier: Seite 17 - Punkt 2.3.1 Die Ortsämter

Nr. 0520/08-BV1

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)

- Informationsvorlagen

Nr. 0065/08-IV

"Maßnahmen gegen den Verkehrslärm von der BAB 19"

Nr. 0076/08-IV

älter werden in Rostock - ein kommunales Programm zur demografischen Entwicklung in der Hansestadt Rostock, Teil I - Bestandsaufnahme

- geplanter Einsatz von zusätzlichen Beschäftigten aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (Ein-Euro-Jobs) im Forstamt

Stadtgestalterische Planungen und aktuelle Maßnahmen in der Innenstadt: - Abschlusswand Wallanlagen/Kanonsberg an der "Straße am Strande" - "Brunnen der 7 Schwestern" am Grünen Tor (KTC-Vorgelände) - Situation Kröpeliner Straße im Zuge der weiteren Sanierung - Eindämmung verkehrsgefährdenden Verhaltens in der Ziolkowskistraße - Sicherung von Ordnung und Sauberkeit im Bereich um das Trafogebäude Goetheplatz

Finanzausschuss

28. August 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0551/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0214/08-SN

Prüfung eines Genossenschaftsmodells für Wohnungen der WIRO GmbH

Nr. 0604/08-A Ortsbeirat Biestow

Ausbau der Dorfstraße mit Gehweg Biestower Damm zwischen Kirche und Klein Stover Weg

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0064/08-BV

Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

Nr. 0603/08-BV

Konzept zum Ausgleich des unbereinigten strukturellen Fehlbedarfes für 2008

Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0451/08-BV

außerplanmäßige Bewilligung im Vermögenshaushalt 2008 für das Vorhaben "Kauf und Installation eines Kassenautomaten" in Höhe von 73.000 EUR