Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss

15. Juli 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0305/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0156/08-SN

Bildung eines Betriebsausschusses für den KOE

Nr. 0424/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0159/08-SN

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Juni 2009

Nr. 0500/08-EA

Änderungsantrag von Franz Laube (für die CDU-Fraktion)

Nr. 0506/08-A Vorsitzende der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90

Vorgaben zur Aufstellung des Haushaltes 2009

Nr. 0525/08-A Vorsitzende der Fraktionen von Bündnis 90, CDU und SPD

Übertragung der Anteile des Flughafen Laage an das Land

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0396/08-BV

Übernahme von baulichen Anlagen auf den Grundstücken der Recyclinghöfe Dierkow, Reutershagen und Südstadt

Nr. 0425/08-BV

außerplanmäßige Bewilligung im Vermögenshaushalt in Höhe von 40.400,00 EUR für den Zuschuss zur Sanierung der Altlast Ahlbecker Straße

Nr. 0455/08-BV

Überplanmäßige Bewilligung von finanziellen Mitteln aus der Haushaltsstelle 02.6300.94600047A Ausbau Linksabbiegespur Hinrichshagen in Höhe von 42.000,00 EUR

- Haushaltskonsolidierung

nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Personalangelegenheiten

Nr. 0497/08-BV

Genehmigung von Urlaub des Oberbürgermeisters

Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0147/08-BV

Abschluss von vier Mietverträgen für die mögliche Errichtung von Windkraftanlagen in der Gemarkung Stuthof/Schnatermann

Nr. 0469/08-BV

1. Antrag auf Verzicht auf Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss

Nr. 0342/06-A

zum Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Grabower Str. 4 in Rostock-Lichtenhagen; 2. Verkauf des Erbbaurechtsgrundstückes Grabower Str. 4 in Rostock-Lichtenhagen

- Vergaben

Nr. 0494/08-BV

Sanierung und Umbau der Großen Stadtschule als Musikschulzentrum der Hansestadt Rostock

Planungsleistungen Gebäude gem. § 15 HOAI

- Informationsvorlagen

Nr. 0062/08-IV

Information über eine beabsichtigte Entscheidung in der Gesellschafterversammlung der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) am 17.07.2008 gem. § 71 Abs. 4 KV M-V

- Verschiedenes