Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss

24. Juni 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0305/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90

Bildung eines Betriebsausschusses für den KOE

Nr. 0335/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0104/08-SN

Kommunaler Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock"

Nr. 0046/08-EA

Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

Nr. 0336/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0101/08-SN

Stadtentsorgung Rostock GmbH

Nr. 0338/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0105/08-SN

WIRO Wohnungsgesellschaft mbH

Nr. 0360/08-A Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion) mit Stellungnahme 0122/08-SN

Umsetzung der Maßnahmen gemäß Public Corporate Governance Kodex Teil 2 (0008/08-IV)

Nr. 0424/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Juni 2009

Nr. 0449/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD, und Bündnis 90

Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

Nr. 0454/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD, und Bündnis 90

Analyse von Aufgaben und Strukturen bei KOE und RGS

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0294/08-BV

Planungsbeschluss für das Bauvorhaben "Rekonstruktion Vorpommernbrücke", BW-Nr.: 102

Nr. 0376/08-BV

Kostenspaltung Lohmühlenweg

- Haushaltskonsolidierung

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Personalangelegenheiten

Nr. 0063/08-BV

Besetzung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter/Hafenkapitänin/Hafenkapitän" im Hafen- und Seemannsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Nr. 0120/08-BV

Besetzung der Stelle "Leiterin/Leiter der Abteilung Kinder- und Jugendgesundheitsdienst" im Gesundheitsamt der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Nr. 0330/08-BV

Besetzung der Stelle "Schulärztin/Schularzt" im Gesundheitsamt der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Nr. 0346/08-BV

Besetzung der Stelle "Amtstierärztin/Amtstierarzt" Grenzkontrollstelle Überseehafen im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Nr. 0418/08-BV

Besetzung der Stelle "Amtstierärztin/Amtstierarzt" Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz, Tierkörperbeseitigung, Arzneimittelüberwachung im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0368/08-BV

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Osthafen, Beim Kalkofen

2. Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Osthafen, Beim Kalkofen

Nr. 0408/08-BV

Veräußerung des Bungalows Nr. 112 nebst Geräteschuppen in der Ferienhaussiedlung "Stolteraa"

Nr. 0415/08-BV

1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 0428/07-BV vom 22.05.2007

2. Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Torfbrücke, Rostocker Straße

Nr. 0416/08-BV

Ankauf von Grünausgleichsflächen in den Gemarkungen Toitenwinkel und Peez

Rechnungsprüfungsausschuss

25. Juni 2008, 16 Uhr

Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Verschiedenes

nichtöffentlicher Teil - Fraktionszuwendungen 2006

- Verschiedenes

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

25. Juni 2008, 17 Uhr

Beratungsraum im DG des KOE, Ulmenstraße 44

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Berichterstattung des Oberbürgermeisters zur weiteren Entwicklung des Eigenbetriebes "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"

nichtöffentliche Sitzung

- Beratung mit dem Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der HRO" zur rechtsaufsichtlichen Entscheidung des Innenministeriums M-V zur Haushaltssatzung 2008 und zum Haushaltssicherungskonzept von Mai 2008

öffentliche Sitzung

- Anträge

- Beschlussfassung durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

Nr. 0468/08-A

Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0004/08-BV

Bebauungsplan Nr. 11.W.89 "An der Blücherstraße¿ - Satzungsbeschluss

Nr. 0381/08-BV

3. Änderung des Flächennutzungsplans Bereich der Gewerblichen Baufläche 16.2 und des Sondergebietes SO.16.1 - GVZ abschließender Beschluss

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0454/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90

Analyse von Aufgaben und Strukturen bei KOE und RGS

nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0388/08-BV

Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Nr. 0117/08-EV

Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

- Information des Ausschussvorsitzenden

- Information der Abt. Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

26. Juni 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

- Anträge

Nr. 0273/08-A Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90

Maßnahmen gegen Verkehrslärm von der BAB 19

- Beschlussvorlagen

Nr. 0104/08-BV

Maßnahmeplan Gemeinbedarfseinrichtungen im Rahmen der Städtebauförderung bis 2012

Nr. 0381/08-BV

3. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich der Gewerblichen Baufläche 16.2 und des Sondergebietes SO.16.1 - GVZ, abschließender Beschluss

Nr. 0399/08-BV

2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes Nr. 10.RP.129 "Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock"

- Informationsvorlagen

Nr. 0029/08-IV

Umnutzungskonzeption 2008 für im Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock nicht dargestellte Kleingartenanlagen und -flächen als Handlungsrahmen zur Umsetzung der im Flächennutzungsplan dargestellten Planungsziele

Nr. 0052/08-IV

Empfehlung der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt über einem Ablaufvorschlag bis zum 30. Dezember 2008 zur schrittweisen Einführung eines städtischen Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2009

- Information zum Stand der Entwicklung und Darstellung Rostocks als Regiopole

- Information zu den Ergebnissen des Gutachtens "Starke Städte schaffen die Zukunftsfähigkeit des Landes" für die Hansestadt Rostock