Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss

17. Juni 2008, 16 Uhr

Neuer Markt 3, Beratungsraum 245

Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss

Nr. 0405/08-BV

Förderung des Projektes "Stadtranderholung" in den Sommerferien 2008

- Informationsvorlagen

Nr. 0054/08-IV

Umgang mit Rechtsextremismus in den öffentlichen Einrichtungen der Jugendhilfe

Nr. 0055/08-IV

- Entwurf Zuwendungsvertrag

- Anträge und Anfragen

Anfragen von Mitgliedern

Anträge von Mitgliedern

Sonstige Anfragen

- Verschiedenes

Bau- und Planungsausschuss

17. Juni 2008, 17 Uhr

Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14, Beratungsraum I (761)

Tagesordnung:

>p>- Beschlussvorlagen

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Nr. 0364/08-BV

Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Feuerwehrzufahrt und 18 Stellplätzen", Rostock, Artur-Becker-Str., Az. 00834-08

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0004/08-BV

Bebauungsplan Nr. 11.W.89 "An der Blücherstraße" - Satzungsbeschluss

Nr. 0381/08-BV

3. Änderung des Flächennutzungsplans - Bereich der Gewerblichen Baufläche 16.2 und des Sondergebietes SO.16.1 - GVZ, Abschließender Beschluss

Nr. 0399/08-BV

2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes Nr. 10.RP.129 "Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock"

Nr. 0407/08-BV

Satzung über die Reduzierung von Abstandsflächen im Bereich der Großen Goldstraße

- Informationsvorlagen

Nr. 0029/08-IV

Umnutzungskonzeption 2008 für im Flächennutzungsplan der Hansestadt Rostock nicht dargestellte Kleingartenanlagen und -flächen als Handlungsrahmen zur Umsetzung der im Flächennutzungsplan dargestellten Planungsziele

- Verschiedenes

Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

Neuester Stand Terminkette Planfeststellungsverfahren Neue Warnowstraße

Sachstand Ersatzunterrichtsräume für die Don-Bosco-Schule

Ummarkierungsmöglichkeit Dethardingstraße

Bebaubarkeit des Flurstückes 33/20 in Toitenwinkel Dorf

Sachstand zur Änderungsmöglichkeit des B-Planes "Alte Molkerei"

Zwischenbericht EUROPAN-Umsetzung

Information zur Arbeitsgruppe "Regiopole"

Liegenschaftsausschuss

18. Juni 2008, 17 Uhr

Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1, Beratungsraum 1a

Tagesordnung:

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0395/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0152/08-SN

Immobilienkonzept (2)

- Nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlage

Empfehlung an den Hauptausschuss

Nr. 0368/08-BV

1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zum Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Osthafen, Beim Kalkofen

2. Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Osthafen, Beim Kalkofen

Nr. 0408/08-BV

Veräußerung des Bungalows Nr. 112 nebst Geräteschuppen in der Ferienhaussiedlung "Stolteraa"

Nr. 0415/08-BV

1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 0428/07-BV vom 22.05.2007

2. Verkauf eines unbebauten Grundstückes in Torfbrücke, Rostocker Straße

Nr. 0416/08-BV

Ankauf von Grünausgleichsflächen in den Gemarkungen Toitenwinkel und Peez

- Verschiedenes

- Öffentliche Sitzung

Schul- und Sportausschuss

18. Juni 2008, 17 Uhr

Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum II

Tagesordnung:

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Nr. 0289/08-BV

Antrag der Grundschule, P.-Picasso-Straße 44, auf Verleihung des Schulnamen "Grundschule an den Weiden"

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

- Informationsvorlagen

- Sachstandsbericht Hansa-Fan-Projekt

- Verschiedenes

Informationen der Ausschussmitglieder

- Nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

- Informationsvorlagen

- Verschiedenes

Sozial- und Gesundheitsausschuss

18. Juni 2008, 17 Uhr

Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3, Beratungsraum 245

Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft

- Beschlussvorlagen

- Nr. 0369/08-BV

Maßnahmekonzept contra Wohnungslosigkeit

- Informationsvorlagen

Nr. 0049/08-IV

Otto-und-Clara-Gütschow-Stiftung - Bericht über die Erfüllung des Stiftungszweckes 2007 (StiftG M-V § 4 Abs. 2)

Nr. 0059/08-IV

Entwurf des 3. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst

Nr. 0053/08-IV

Stand der Umsetzung des Punktes 2006/8/07 - Reduzierung der Kosten für die Betreuung Obdachloser - des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 bis 2009

- Verschiedenes

Herr Grabow/Ohne Barrieren e.V. informiert über das persönliche Budget

Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Vergabeausschuss

19. Juni 2008, 17 Uhr

Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1, Beratungsraum 1 b

Tagesordnung:

- Verschiedenes

- Nichtöffentliche Sitzung

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Beschlussvorlagen

0118/08-BV

Komplexe Sanierung Verwaltungsgebäude Haus 2, Hinterhaus, St.-Georg-Straße 109, 18055 Rostock - LOS 11. Putz- und Stuckarbeiten

- Verschiedenes

Finanzausschuss

19. Juni 2008, 17 Uhr

Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3, Beratungsraum 245

Tagesordnung:

- Anträge

Nr. 0421/08-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

Verzicht auf Einlegung von Rechtsmitteln gegen das Urteil des OVG Greifswald zur Zweitwohnungssteuer für Studenten

- Informationsvorlagen

Nr. 0052/08-IV

Empfehlung der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt über einem Ablaufvorschlag bis zum 30. Dezember 2008 zur schrittweisen Einführung eines städtischen Bürgerhaushaltes ab dem Haushaltsjahr 2009

- Verschiedenes

- Nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0388/08-BV

Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Nr. 0117/08-EV

Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

- Verschiedenes

Informationen zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes