Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss

22. April 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0201/08-A Vorsitzende der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 mit Stellungnahme 0085/08-SN

externe Besetzung von Stellen und Stellenanteilen

Nr. 0245/08-EA

Änderungsantrag von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

Nr. 0248/08-EA

Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90

Nr. 0264/08-EA

Änderungsantrag von Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)

Nr. 0269/08-EA

Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0170/08-BV

Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

Nr. 0249/08-EV

Änderungsantrag von Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.)

Nr. 0271/08-EV

Änderungsantrag der Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Nr. 0085/08-BV

Abschnittsbildung und Kostenspaltung Kolumbusring

Nr. 0128/08-BV

Abschnittsbildung und Kostenspaltung Handwerkstraße

Nr. 0184/08-BV

Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Forstamtes in Höhe von 104.192 EUR für die Waldstrukturdatenerhebung

Nr. 0167/08-BV, Nr. 0230/08-BV, Nr. 0231/08-BV, Nr. 0232/08-BV, Nr. 0233/08-BV, Nr. 0234/08-BV, Nr. 0235/08-BV, Nr. 0236/08-BV, Nr. 0237/08-BV, Nr. 0238/08-BV, Nr. 0239/08-BV, Nr. 0240/08-BV

Bestellung als ehrenamtliches Mitglied in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock

Nr. 0279/08-BV

überplanmäßige Bewilligung im Vermögenshaushalt in Höhe von 395.000 EUR für die Realisierung des Vorhabens Instandsetzung der Heizungsanlage im Kulturhistorischen Museum - Kloster zum Heiligen Kreuz

Informationsvorlagen

Nr. 0022/08-IV Ergebnisse des Volkstheaters Rostock per 31.12.2007

Haushaltskonsolidierung

nichtöffentlicher Teil

Anträge

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0280/08-BV

Widerspruchsbescheid

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

Personalangelegenheiten

Nr. 1077/07-BV

Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 29.10.2007 betreffend des ablehnenden Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 24.10.2007 zum Antrag auf Gewährung der Feuerwehrzulage nach Abs. 1 der Vorbemerkung Nr. 10 zu BBesO A/B

Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0166/08-BV

Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0062/08-BV (Käufer)

Vergaben

Nr. 0188/08-BV

Entscheidung zur Vergabe 13/10/07 nichtoffenes Verfahren - "Lieferung und Implementierung einer integrierten Software für ein kamerales Finanzwesen und ein doppisches Finanzwesen (NKHR)"

Informationsvorlagen

Nr. 0039/08-IV

Besetzung der Stelle "Amtstierärztin/Amtstierarzt" m Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Nr. 0040/08-IV

Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter Bauordnung" im Bauamt der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Nr. 0041/08-IV

Besetzung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter/Hafenkapitänin/Hafenkapitän" im Hafen- und Seemannsamt der Hansestadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

22. April 2008, 17 Uhr

Raum 211, St. Georg-Straße 109

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0135/08-BV

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Ausübung des Fischereirechts der Hansestadt Rostock

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0006/08-A

Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion)

Umwandlung des Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde (TZR&W) in eine GmbH

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0149/08-BV

Übertragung von Grund und Boden in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde, im Zuge der Realsierung des Projektes "Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet"

Informationsvorlagen

Nr. 0033/08-IV

Stellungnahme der Hansestadt Rostock zum Vorentwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Mittleres Mecklenburg/Rostock

nichtöffentliche Sitzung

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0200/08-A

Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.) Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) mit Stellungnahme 0084/08-SN

ergebnisorientierter Abschluss der bisherigen Angebotsverfahren zum Ostseeferienzentrum Markgrafenheide

Informationen des Ausschussvorsitzenden zur Tourismuszentrale Rostock-Warnemünde

Informationen der Sachgebietsleiterin strategische Stadtentwicklung

Schul- und Sportausschuss

23. April 2008, 17 Uhr

Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen

Nr. 0202/08-BV

Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und zu den daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2008/09 - Teil 2

Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

Informationsvorlagen

Mitteilungsvorlage 0012/08-IV Eissporthalle

Sachstandsbericht zum Sondergebiet Sport- und Freizeitzentrum Warnemünde/Sportpark

Informationen der Ausschussmitglieder

nichtöffentlicher Teil

Anträge

Beschluss- und Informationsvorlagen

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

24. April 2008, 17 Uhr

Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:

Anträge

Nr. 0251/08-A Vorsitzende der Fraktionen Bündnis 90, der CDU und der SPD

Maßnahmeplanung für die Städtebauförderung

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0028/08-BV 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09.WA39 für das Wohngebiet "An der Mühle" in der Schwaaner Landstraße - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss mit den Änderungsanträgen 0158/08-EV, 00901/08-EV und 0191/08-EV (neu!) des Ortsbeirates Südstadt

Informationsvorlagen

Nr. 0033/08-IV

Stellungnahme der Hansestadt Rostock zum Vorentwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Mittleres Mecklenburg/Rostock

Vorstellung des Verkehrsberichtes 2007, unter Vorbehalt der Freigabe durch das Innenministerium

Situation zum fließenden und ruhenden Verkehr im Gesamtstadtgebiet

Informationen des Ausschussvorsitzenden und Sonstiges