AG Bürgerbeteiligung legt Leitfaden-Entwurf vor
Pressemitteilung vom
Zu ihrer abschließenden Sitzung haben sich die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Bürgerbeteiligung gestern, am Donnerstag, 7. März 2019, im Rathaus getroffen. Im Mittelpunkt der intensiven Diskussionen stand die Endredaktion des Leitfadens für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Dabei wurden auch zahlreiche Anregungen aus einem Forum am Montag mit Mitgliedern der Bürgerschaft und der Ortsbeiräte sowie aus der Verwaltung aufgenommen.
Die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft war wesentlicher Baustein auf dem Weg der Erarbeitung des Leitfadens für Bürgerbeteiligung. Ihr gehörten jeweils sechs Vertreterinnen und Vertreter aus der organisierten und aus der nicht organisierten Zivilgesellschaft, aus der Bürgerschaft und aus der Verwaltung an. Außerdem wurden zwei Bürgerforen und eine Online-Dialog-Phase gestaltet. Ergebnisse des seit einem Jahr währenden Arbeitsprozesses sind die Entwürfe für einen Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung, einer entsprechenden Satzung und einer Geschäftsanweisung zur Umsetzung innerhalb der Verwaltung. Auf dieser Basis entsteht nun eine Beschlussvorlage, die nach Beratung in den Ortsbeiräten und Ausschüssen der Bürgerschaft zur Beschlussfassung in ihrer Sitzung am 15. Mai 2019 vorgelegt wird.
Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski dankte allen an diesem Prozess Beteiligten: „Die sehr intensive Arbeit war von gegenseitigem Verständnis geprägt und hat Vertrauen wachsen lassen. Sie hat viel Spaß gemacht und ich bin davon überzeugt, dass sich das Ergebnis sehen lassen kann und in Zukunft dazu beiträgt, dass für unsere Stadt wichtige Projekte von vielen Rostockerinnen und Rostocker mitbestimmt und letztlich auch getragen werden.“
Die Bürgerschaft hatte die Verwaltung am 18. Mai 2016 beauftragt, die Entwicklung eines Leitfadens für Bürgerbeteiligung zu initiieren. Gemeinsam sollten Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung einen Leitfaden erarbeiten, der verbindliche Mechanismen und Strukturen der Bürgerbeteiligung beinhaltet. Die Federführung dabei lag beim Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft. Der Erarbeitungsprozess wurde durch Kerstin Großbröhmer und Julia Fielitz als Expertinnen der Berliner Firma Zebralog GmbH & Co. KG begleitet. Eine Dokumentation dazu befindet sich auf der Internetseite www.leitfaden-rostock.de.
