Ausschüsse der Bürgerschaft

Liegenschafts- und Vergabeausschuss
25. August 2009, 16 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Anträge
Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden
Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Wahl der/des 1. und der/des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
Ankauf des bebauten Grundstücks Warnowstraße 9 in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 1193/07-BV 2. Antrag auf Verzicht einer
erneuten Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A 3. Verkauf des
Grundstückes Reutershäger Weg 1 c 4. Ankauf eines Grundstückes Reutershäger Weg 1 c
Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Uhlenweg / Karnickelweg
1. Verzicht auf öffentliche Ausschreibung 2. Verkauf der unbebauten Grundstücke
Pümperstraße in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)

- Beschlussvorlagen - Empfehlung an den Oberbürgermeister
Vergabeentscheidung zur Ausschreibung 07/10/09 Lieferung Materialbedarf Verkehrstechnik
für das Tief- und Hafenbauamt Los 4 Lieferung von Absperrmaterialien
energetische Sanierung KITA „Biene Maja“, Bützower Str. 11, 18109 Rostock Los 5: Fassade
energetische Sanierung Grundschule Pressentinstr. 82, 18147 Rostock Los 2: Fassadenarbeiten
und Los 4: Fenster/ Sonnenschutz
Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A) Vergabenummer: 07/66/09 Rostock,
Deckenerneuerung Dethardingstraße einschließlich grundhafter Knotenausbau Strempelstr.
sowie Neubau von zwei Bushaltestellen und Erneuerung des Mischwassersammlers

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Terminkalender des Liegenschafts- und Vergabeausschusses

Hauptausschuss
25. August 2009, 17.00 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Umsetzung von Ergebnissen des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans
der Hansestadt Rostock und der Durchführung einer Organisationsuntersuchung im
Brandschutz- und Rettungsamt der Hansestadt Rostock
außerplanmäßige Bewilligung im Vermögenshaushalt in Höhe von 300.000,00 EUR für das
Vorhaben Knotenausbau Warnowallee
außerplanmäßige Bewilligung im Vermögenshaushalt in Höhe von 273.500,00 EUR für das
Vorhaben Grundinstandsetzung Brücke Barlachstraße

- Informationsvorlagen
Information zu den Eckwerten für den Haushaltsplanentwurf 2010 und Finanzplan 2009 - 2013

Schul- und Sportausschuss
26. August 2009, 17 Uhr
Beratungsraum 2, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Mitteilungen der Vorsitzenden
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur
- Informationsvorlagen
Information zum Ergänzungsantrag der Fortschreibung und Aktualisierung des
Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock in Vorbereitung des Schuljahresbeginns
2009/10 - 1. Ergänzungsantrag
Übersicht der wichtigsten Informationen zum novellierten Schulgesetz für das Land
Mecklenburg-Vorpommern (Schulgesetz - SchulG M-V) vom 13. Februar 2006, geändert durch
Gesetz vom 16. Februar 2009

- Fragestunde
nichtöffentlicher Teil

- Anträge
Antrag des Rostocker Handballclubs zur weiteren Einstellung der Frauen-Mannschaft in die
Entgeltgruppe 1.2

- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
27. August 2009, 17 Uhr
Beratungsraum 1a/b. Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Anträge
- Beschlussvorlagen
Umsetzung von Ergebnissen des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans
der Hansestadt Rostock und der Durchführung einer Organisationsuntersuchung im
Brandschutz- und Rettungsamt der Hansestadt Rostock

- städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock“ - Maßnahmeplan 2009,
Prioritätenliste 2010 und Maßnahmeplan 2010

- Informationsvorlagen
- Information über die bauliche Entwicklungsplanung am Universitätsstandort Ulmenstraße