Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
9. Januar 2007, 17 Uhr
Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14, Beratungsraum I (761)

Tagesordnung:
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1205/06-BV
Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes
Teilfläche der ehemaligen Neptunwerft
- Verschiedenes
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Sachstand zur Situation unter der Vorpommernbrücke
- Informationen des Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamtes zu Vorgartennutzungen
- Sachstand zur Vorbereitung des ÖPNV-Verknüpfungspunktes in Warnemünde
- Diskussion über die im Dezember vorgestellte Prioritätenliste zu Handlungsflächen in der Hansestadt Rostock

Liegenschaftsausschuss
10. Januar 2007, 17 Uhr
Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1, Beratungsraum 1b

Tagesordnung:
- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1280/06-A Jochen Schulte (für die Fraktion der SPD)
Übertragung von kommunalen Immobilien in das Anlagevermögen des KOE
- Verschiedenes
- Sitzungstermine
Nichtöffentliche Sitzung
- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1311/06-A/N Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 1207/06-BV/N
Ankauf der unbebauten Grundstücke Gerberbruch 10 und 11
Nr. 1212/06-BV/N
Verkauf des bebauten Grundstücks Salvador-Allende-Str. 32 in Rostock-Toitenwinkel aus dem von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock
Nr. 1261/06-BV/N
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück in Rostock-Südstadt, Kurt-Tucholsky-Str. 16a
2. Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück in Rostock-Südstadt, Kurt-Tucholsky-Str. 16a
Nr. 1198/06-BV/N
Verkauf eines Grundstückes im Kirchsteig in Rostock-Krummendorf
Nr. 1132/06-BV/N
Änderung der Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.08.2006 zum Verkauf eines Grundstückes im Blockweg
Nr. 1046/06-BV/N
Ergänzung und Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0370/03-BV vom 20.05.2003 zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte Augustenstr. 24
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung

Finanzausschuss
11. Januar 2007, 17.00 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3 , 18055 Rostock

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
Anträge
Nr. 1252/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbH
Beschlussvorlagen
Nr. 0501/06-BV
Abbau des Sanierungsstaus in den Rostocker Kindertageseinrichtungen
Nr. 0882/06-BV
Änderung des kommunalen Finanzierungsanteils an den Verwaltungskosten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende von 6,9 % auf 12,6 %
Nr. 1135/06-BV
3. Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2006/07 bis 2010/11
Nr. 1140/06-BV
Interessensbekundung zur Ausrichtung Olympischer Segelwettbewerbe ab 2016
Nr. 1202/06-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2005
Nichtöffentlicher Teil
Empfehlung an die Bürgerschaft
Anträge
Nr. 1311/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Erhalt des "Heidehauses" in Markgrafenheide
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Öffentliche Sitzung
Verschiedenes
1. Sachstand zum ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde
2. Beratung zum Haushaltssicherungskonzept

Vergabeausschuss
11. Januar 2007, 17 Uhr
Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1, Beratungsraum 1a

Tagesordnung:
- Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
- Empfehlung an den Oberbürgermeister
Beschlussvorlagen
Nr. 1302/06-BV
Beschränkte Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabe-Nr. 22/66/06
Sanierung Carl-Hopp-Straße - 2. TBA - Teilbereich Werftstraße
- Verschiedenes

Klinikausschuss
11. Januar 2007, 17 Uhr
Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1, Beratungsraum auf dem Fraktionsflur (2. OG)

Tagesordnung:
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlage
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 1300/06-BV
Besetzung der Stelle Chefärztin/Chefarzt der Klinik für Anaesthesie und Intensivmedizin am Klinikum Südstadt Rostock zum 01.02.2007
- Informationsvorlagen
Nr. 0001/07-IV
Mietvertrag zwischen dem Klinikum Südstadt Rostock und Frau Dr. Inge Kranz/ niedergelassene Zahnärztin
- Verschiedenes
- Bericht zum aktuellen Stand der Diskussion zur Neonatologie am Klinikum Südstadt Rostock

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
12. Januar 2007, 14.30 Uhr
Seehafen Rostock, Tagungszentrum Ost-West-Str. 32, Konferenzraum

Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1309/06-BV
Leistungsvertrag 2007 zwischen der Hansestadt Rostock und der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business)
Öffentliche Sitzung
- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1252/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Gesellschaftsvertrag der WIRO GmbH
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1202/06-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2005
Nr. 1140/06-BV
Interessensbekundung zur Ausrichtung Olympischer Segelwettbewerbe ab 2016
Nr. 1118/06-BV
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 "Schutow - Altes Messegelände"
Satzungsbeschluss
Nr. 1120/06-BV
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10.MI.138 "Ehemalige Neptunwerft"
Satzungsbeschluss
- Informationsvorlagen
Nr. 0086/06-IV
Hafenentwicklungsplan 2010/2015 als Handlungsrahmen der künftigen Entwicklung der Rostocker Häfen bis 2015 für alle Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung
- Verschiedenes
- Informationsgespräch zur Ansiedlung eines Unternehmens im Bereich Umschlag und Lagerung von Flüssiggas im Seehafen Rostock
Nichtöffentliche Sitzung
- Verschiedenes
- Information des Ausschussvorsitzenden
- Information des Koordinators des Bereiches für Wirtschafts- und Strukturfragen
Öffentliche Sitzung