Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
27. November 2006, 16 Uhr
Modellraum des Rathauses, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Jugendhilfeausschuss
Nr. 1163/06-DV
Reduzierte Mittelfreigabe zur Förderung der Träger der freien Jugendhilfe im
Haushaltsjahr 2006

- Informationsvorlagen
- Anträge und Anfragen

Nr. 1153/06-DA
Antrag an die Bürgerschaft zur Bestätigung der Mittel für den Bereich der
Jugendförderung für das Jahr 2007

Bau- und Planungsausschuss
28. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0986/06-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag)
„Neubau eines Gebäudes für die EWS Wirtschafts- u. Sprachenschulung GmbH,
1. Nachtrag zur Baugenehmigung v. 10.08.06, Az. 00059-06, hier: Aufstockung des
Gebäudeteiles zwischen Achsen 1 und 7 um zwei Vollgeschosse“, Rostock,
Am Kabutzenhof 20a, Lübecker Str. 1a, 1b, Az. 02237-06
Nr. 1002/06-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag)
„Neubau Institutsgebäude für Homogene Katalyse“ Rostock, Albert-Einstein-Str. 29 a,
Az. 02235-06
Nr. 1023/06-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag)
„Umbau des Kauf- u. Geschäftshauses - Jakobi Passage -„ für einen Mieterwechsel
mit Entfall der Passage im Erdgeschoss, Rostock, Kröpeliner Str., Az. 02383-06
Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0933/06-BV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet
Nr. 1130/06-EV Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Prioritätenliste B-Planabarbeitung
- Information zum ÖPNV-Verknüpfungspunkt
- Information zu Vorgartennutzungen
- Infrastruktur-Prioritätenliste

Jugendhilfeausschuss
28. November 2006, 16 Uhr
Modellraum des Rathauses, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1117/06-BV
Festlegung des Anteils des Landes an den durchschnittlichen Platzkosten in Kindertageseinrichtungen
und in Tagespflege
Beschlussfassung d.d. Jugendhilfeausschuss
Anhörung und Entscheidung zur Vergabe von Stadtteil- und Begegnungszentren und Leistungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Nr. 1164/06-DV (28.11.2006)
Trägerschaft des zukünftigen Stadtteil- und Begegnungszentrums Lütten Klein am Standort Turkuer Straße
Nr. 1165/06-DV (28.11.2006)
Trägerschaft des zukünftigen Stadtteil- und Begegnunsgzentrums Schmarl, Am Schmarler Bach 1
Nr. 1166/06-DV (29.11.2006)
Trägerschaft des zukünftigen Stadtteil- und Begegnungszentrum Südstadt/Biestow am Standort Tychsenstr. 9b
Nr. 1167/06-DV (29.11.2006)
Trägerschaft einer Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bereich KTV/Stadtmitte/Brinckmansdorf

- Anträge und Anfragen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1084/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Kreisgebietsreform: Zuordnung der Aufgaben "Jugendhilfe" und "Sozialhilfe"

- Anträge von Mitgliedern
- Sonstige Anfragen
- Anfragen von Mitgliedern

Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses wird am 29.11.2006, 16:00 Uhr im Modellraum fortgesetzt.

Ausschuss für Verwaltungsmodernisierung
29. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Empfehlung an die Bürgerschaft
- Anträge

Nr. 1084/06-A Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Kreisgebietsreform: Zuordnung der Aufgaben „Jugendhilfe“ und „Sozialhilfe“
Nr. 1085/06-A Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund)
Kreisgebietsreform: Zuordnung der Trägerschaft für die Gesamtschulen und Gymnasien
der Hansestadt Rostock

- Landrat Thomas Leuchert stellt sich mit seinen Aufgaben als Vorsitzender des
Aufbaustabes Rostock-Güstrow-Bad Doberan vor und steht für eine anschließende
kurze Diskussion mit den Ausschussmitgliedern zur Verfügung.

- Beratung über eine Empfehlung an die Bürgerschaft, „ob und mit welchen Aufgaben
ein gemeinsamer Ausschuss mit Kreistagsvertretern von Bad Doberan und Güstrow
gebildet werden soll“ gemäß Beschluss der Bürgerschaft vom 06.09.2006 zum
Antrag Nr. 0631/06-A mit Termin Ende 2006.
(Für die Aussprache wurde beim Vorsitzenden des Zeitweiligen Ausschusses für
Verwaltungsmodernisierung des Kreistages Güstrow, Herrn Torsten Renz, angefragt.)

- Robert Stach, Leiter des Büros des Oberbürgermeisters, trägt seine aktuelle
PowerPoint-Präsentation zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz M-V vor.
anschließend Diskussion.

- Termin- und Themenplanung für 2007

Finanzausschuss
30. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft Nr. 1117/06-BV
Festlegung des Anteils des Landes an den durchschnittlichen Platzkosten in
Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege
Nr. 1134/06-BV
Kunsthalle Interessenbekundungsverfahren
Nr. 1116/06-BV
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt zum Einsatz der
allgemeinen Rücklage und Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken zum
Haushaltsausgleich

- Beratung zum Haushaltssicherungskonzept