Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
21. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum I, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1014/06-BV
Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft
mbH (WIRO)
Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock
Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0975/06-BV
Abschnittsbildung Sievershagener Weg
Nr. 1006/06-BV
Bestellung als ehrenamtliches Mitglied in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock
Nr. 0735/06-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 75.000,00 EUR für die Maßnahme „Sanierung von Hof-, Straßen- und Parkflächen
in den Feuerwachen I - III“
Nr. 1007/06-BV
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Umweltamtes in Höhe
von 42.000 EUR für den Hochwasserschutz des Wohngebietes „Otternsteig“
Nr. 1073/06-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006
in Höhe von 48.700,00 EUR für Fördermittel zur Erstellung eines Gutachtens zu
touristischen Auswirkungen der Errichtung eines Evolutionsparkes im
Zoologischen Garten Rostock

- Haushaltskonsolidierung

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1004/06-BV
Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbH
Nr. 1091/06-BV
Neuorganisation der Stadtwerke Rostock AG in Umsetzung der rechtlichen Anforderungen
des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) vom 7. Juli 2005
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss

- Personalangelegenheiten

Nr. 0825/06-BV
Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Nr. 0998/06-BV
Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Nr. 1003/06-BV
Abberufung aus dem Ehrenamt auf eigenen Antrag gemäß § 19 Abs. 3 KV M-V und
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Nr. 1024/06-BV
Widerspruchsbescheid zum Widerspruch vom 07.09.2006 betreffend des ablehnenden
Bescheides des Amtsleiters des Brandschutz- und Rettungsamtes vom 10.08.2006
zum Antrag auf Zahlung des Familienzuschlages der Stufe 1 gemäß § 40 Abs. 1 Ziff. 4 BBesG

- Grundstücksangelegenheiten

Nr. 0997/06-BV
Verkauf des Grundstückes Artur-Becker-Str. 24
Nr. 1038/06-BV
Mietvertrag zum bebauten Grundstück „Ostseeferienzentrum Markgrafenheide“ in
Markgrafenheide
Nr. 1039/06-BV
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
zum Verkauf eines Grundstückes im SO „Hafenvorgelände Ost“, Gielandstraße
2. Verkauf eines Grundstückes im SO „Hafenvorgelände Ost“, Gielandstraße

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
21. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Rostock Business - Leistungsvertrag 2007
- Beschlussvorlagen

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0817/06-BV
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.GB.49 für die Gemeinbedarfsfläche südlich der
Tychsenstraße „Am Rote-Burg-Graben“ - Satzungsbeschluss
Nr. 1014/06-BV
Änderung der Gesellschaftsanteile der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
(WIRO)
Änderung des § 3 des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock
Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)
Nr. 0933/06-BV
Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet
Nr. 1028/06-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen
Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde

- Information zum Konzept der Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde zur

Haushaltskonsolidierung der HRO

- Information über die Verträge zur Werbung im öffentlichen Raum in der HRO

nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 1004/06-BV
Rostocker Innovations- und Gründerzentrum GmbH
Nr. 0645/06-BV
Immobilienkonzept der Hansestadt Rostock

- Information des Ausschussvorsitzenden
- Information des Koordinators des Bereiches für Wirtschafts- und Strukturfragen

Rechnungsprüfungsausschuss
22. November 2006, 16 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Mark 3
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen
Nr. 1028/06-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen
Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
nichtöffentlicher Teil

- Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2005

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
23. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Anträge

Nr. 0978/06-A Frank Giesen (für die CDU-Fraktion)
Umbenennung einer Bushaltestelle
Nr. 1008/06-A Fraktionsvorsitzende der Fraktionen Bündnis 90, Die Linde.PDS, SPD und
Rostocker Bund
Gentechnikfreie Landwirtschaft in Rostock
Nr. 1011/06-A Michael Hollmann für Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung Gehlsdorf - Innenstadt

- Beschlussvorlagen

Nr. 0849/06-BV
Straßenbenennung in Rostock-Stadtmitte
Nr. 0933/06-BV
Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet
Nr. 0984/06-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der
Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ für das
Jahr 2007 und folgende
Nr. 1030/06-BV
Zweite Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock

- Mitteilungsvorlage

Nr. 0079/06-IV
Programm zur Förderung des Radverkehrs in der Hansestadt Rostock

- Informationen des Oberbürgermeisters zur Fortschreibung der Leitlinien zur

Stadtentwicklung, zur Zukunft des Agendabüros und zum Bürgerhaushalt
nichtöffentliche Sitzung

- Bericht zum Stadt der G8-Gipfel-Vorbereitungen für die Hansestadt Rostock