Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
14. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0817/06-BV
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 09.GB.49 für die Gemeinbedarfsfläche südlich
der Tychsenstraße „Am Rote-Burg-Graben“ - Satzungsbeschluss
Nr. 0933/06-BV
Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Informationen zur Errichtung eines Mastes Nähe Tri-Hotel
- Sachstand Beplanung Heinrich-Heine-Straße in Warnemünde
- Sachstand zum Prozess BG Neptun / Hansestadt Rostock

Rechnungsprüfungsausschuss
15. November 2006, 16 Uhr
Beratungsraum 4. Etage, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Beteiligung des Sprecherrates des Beirates für behinderte und chronisch kranke
Menschen in Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- Stellvertreterregelung im Rechnungsprüfungsausschuss
- Sitzungstermine im 1. Halbjahr 2007

nichtöffentlicher Teil

- Fraktionszuwendungen 2005

Sozial- und Gesundheitsausschuss
15. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Mark 3
Tagesordnung:

- Informationsvorlagen

Nr. 0080/06-IV
Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte
(§ 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II bzw. § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII)
Nr. 0082/06-IV
Otto und Clara Gütschow-Stiftung
Ausreichung der Zinserträge zum „Tag des Ehrenamtes“ am 5.12.2006

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter

Schul- und Sportausschuss
15. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
- Anträge

Nr. 1085/06-A Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund)
Kreisgebietsreform: Zuordnung der Trägerschaft für die Gesamtschulen und Gymnasien
der Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen
- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Informationsvorlagen
- Diskussion zum Haushalt 2007
- Diskussion zum Haushaltssicherungskonzept 2007
- Informationen der Ausschussmitglieder

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen

Liegenschaftsausschuss
15. November 2006, 17.30 Uhr
Raum 404, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0645/06-BV/N
Immobilienkonzept der Hansestadt Rostock
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0997/06-BV/N
Verkauf des Grundstückes Artur-Becker-Str. 24
Nr. 1038/06-BV/N
Mietvertrag zum bebauten Grundstück „Ostseeferienzentrum Markgrafenheide“
in Markgrafenheide
Nr. 1039/06-BV/N
1. Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
zum Verkauf eines Grundstückes im SO „Hafenvorgelände Ost“, Gielandstraße
2. Verkauf eines Grundstückes im SO „Hafenvorgelände Ost“, Gielandstraße

Vergabeausschuss
16. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
nichtöffentliche Sitzung

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Beschlussvorlagen
Nr. 104/06-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A - Vergabe-Nr.: 21/66/06
Sanierung Carl-Hopp-Straße, 1. BA - C.-Hopp-Straße von Schwarzer Weg bis Werftstraße

Finanzausschuss
16. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge
Nr. 1011/06-A Michael Hollmann für Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf,
Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof
Finanzieller Zuschuss für die Fährverbindung Gehlsdorf-Innenstadt
Beschlussvorlagen
Nr. 0824/06-BV
Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der Stadtentsorgung Rostock GmbH
(SR).
Nr. 0933/06-BV
Parkplatz Wilhelmshöhe im FFH-Gebiet
Nr. 0984/06-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der
Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“
für das Jahr 2007 und folgende
Nr. 1028/06-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für den kommunalen
Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde

- Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen
Nr. 1007/06-BV
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Umweltamtes in Höhe
von 42.000 EUR für den Hochwasserschutz des Wohngebietes „Otternsteig“
Nr. 0735/06-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von
75.000,00 EUR für die Maßnahme "Sanierung von Hof-, Straßen- und Parkflächen in den
Feuerwachen I - III“
Nr. 1073/06-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von
48.700,00 EUR für Fördermittel zur Erstellung eines Gutachtens zu touristischen
Auswirkungen der Errichtung eines Evolutionsparkes im Zoologischen Garten Rostock
nichtöffentlicher Teil

- Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen
Nr. 0645/06-BV
Immobilienkonzept der Hansestadt Rostock
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
öffentlicher Teil

- Beratung zum Haushaltssicherungskonzept

Kulturausschuss
16. November 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Informationen der Ausschussvorsitzenden
- Beschlussvorlagen
- Anträge

1099/06-A Wahl der / des 2. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

- Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
- Diskussion und Bewertung des Prüfberichtes des Landesrechnungshofes durch die
Ausschussmitglieder
Schwerpunkt: Freie Kulturträger
- Anfragen der Ausschussmitglieder