Ausschüsse der Bürgerschaft

Liegenschaftsausschuss
4. Oktober 2006, 16.30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Wahlen

Nr. 0852/06-A Liesel Eschenburg (Präsidentin der Bürgerschaft)
Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden
Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Nr. 0853/06-A Liesel Eschenburg (Präsidentin der Bürgerschaft)
Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters der/des Ausschussvorsitzenden
Nr. 0854/06-A Liesel Eschenburg (Präsidentin der Bürgerschaft)
Wahl der 2. Stellvertreterin/des 2. Stellvertreters der/des Ausschussvorsitzenden

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Sitzungstermine 2006 und 1. Halbjahr 2007

nichtöffentlicher Teil

- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Information zum Gesamtkonzept zur Immobilienbelegung Ulmenstraße 44/45

Klinikausschuss
5. Oktober 2006, 17 Uhr
Beratungsraum, Fraktionsflur, Rathaus-Anbau (2. OG), Neuer Markt 1

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Abstimmung der Sitzungstermine I. Halbjahr 2007

nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0877/06-BV
Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Klinikums Südstadt Rostock
ab 1. Februar 2007 für fünf Monate

- Information der DK Consult GmbH über das Ergebnis der durchgeführten

Unternehmensbewertung des Klinikums Südstadt Rostock

Finanzausschuss
5. Oktober 206, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0828/06-DA Vorsitzende der Fraktionen Die Linke.PDS und Rostocker Bund/AfR
mit Stellungnahme 0275/06-SN
Freigabe im Haushalt 2006 geplanter Mittel für die Förderung schulischer und
außerschulischer Bildung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0723/06-BV
Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der
Hansestadt Rostock
Nr. 0776/06-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der
Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“
für das Jahr 2007 und Folgende
Nr. 0805/06-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die
Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung
(Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Nr. 0820/06-BV
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der
Plätze der Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock (KiföG-Satzung)
Nr. 0953/06-BV
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben des Amtes für Jugend und Soziales
in Höhe von 524.839 EUR für Zuschüsse für Investitionen
Nr. 0840/06-BV
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt des Amtes
für Jugend und Soziales in Höhe von 1.594.600 EUR für Zuschüsse an sonstige
Einrichtungen und in Höhe von 1.611.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe in
Einrichtungen
Nr. 0796/06-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde-Werft
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0857/06-BV
Bewilligung einerüberplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von
420.000,00 EUR für das Bauvorhaben Ausbau L 22, Hinrichsdorfer Straße

- Bestätigung des Terminplanes für das 1. Halbjahr 2007
- Beratung zum Haushaltssicherungskonzept