Ausschüsse der Bürgerschaft

Sozial- und Gesundheitsausschusses
16. August 2006, 17 Uhr
Sozialamt, St. Georg-Straße 109, Haus II, Raum 328
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Informationsvorlagen

Nr. 0061/06-IV Nachrücker für den Seniorenbeirat
Empfehlung an d. Bürgerschaft

- Anträge

Nr. 0663/06-A Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
mit Stellungnahme 0188/06-SN
Weitergewährung von ÖPNV-Fahrpreisermäßigungen für ALG II- und
Sozialhilfeempfänger/innen
Nr. 0623/06-A Jochen Schulte für die Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0226/06-SN
Forderung zur Gesetzesänderung SGB II zur Vermeidung von Obdachlosigkeit

- Informationsvorlagen

Nr. 0066/06-IV Mietschuldenübernahme nach SGB XII
Nr. 0060/06-IV Interdisziplinäre Frühförderstellen

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
- Tagesordnung für die Sitzung am 20.09.2006

Vergabeausschuss
17. August 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 1a, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
nichtöffentliche Sitzung

- Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen
Nr. 0760/06-BV Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A)
Vergabenummer: 12/66/06
Grundhafter Ausbau der L 12, Richard-Wagner-Straße in Rostock Warnemünde
Nr. 0765/06-BV Öffentliche Ausschreibung nach VOB (A)
Vergabenummer: 13/66/06
Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 103 (An der Stadtautobahn)
in Teilabschnitten von Lichtenhagen bis Warnemünde

- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Beschlussvorlagen
Nr. 0746/06-BV Ärztehaus Dierkow, Hannes-Meyer-Platz 7, 18146 Rostock

- Dach- und Fassadensanierung - Los 3: Fassade/Bekleidung

Finanzausschuss
17. August 2006, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Wahlen

Wahl der/des Vorsitzenden des Finanzausschusses

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0631/06-A Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
mit Stellungnahme 0186/06-SN
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenverantwortlichen Begleitung
des Aufbaus des neuen Kreises Mittleres Mecklenburg-Rostock
Nr. 0638/06-A Marita Deutsch (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0218/06-SN
ÖPNV-Verknüpfungspunkt Warnemünde
Nr. 0684/06-A Franz Laube (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0223/06-SN
Instandhaltung bituminöser Straßenbeläge und Radfahrwege
Nr. 0663/06-A Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
mit Stellungnahme 0188/06-SN
Weitergewährung von ÖPNV-Fahrpreisermäßigungen für ALG II- und
Sozialhilfeempfänger/innen

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0472/06-BV
Entgeltordnung für die Kommunale Statistikstelle der Hansestadt Rostock
Nr. 0652/06-BV
Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 787/25/1996 zur Einrichtung eines
Rechtshilfefonds im Rahmen der Mitgliedschaft im "Klimabündnis/ Alianza del Clima e. V."
Nr. 0745/06-BV
Stadtverordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Hansestadt Rostock
(Parkgebührenverordnung)
Nr. 0748/06-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für
Kraftfahrzeuge und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze
(Stellplatzsatzung)
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0728/06-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe von
89.169,31 EUR für das Bauvorhaben Grundhafte Erneuerung des Regenwasser-
Sammlers in der Friedrichstraße
Nr. 0687/06-BV
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben des Umweltamtes in Höhe von
75.000,00 EUR für das Vorhaben Errichtung einer WC-Anlage An der Hege
Nr. 0737/06-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 87.000,00 EUR für die Maßnahme "Sanierung und Umbau für die Freiwillige
Feuerwehr Groß Klein in der Feuerwache II"
Nr. 0756/06-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 60.000,00 Euro für die Maßnahme "Sanierung Räume für das SG Aus- und
Fortbildung in der FW II"
Nr. 0757/06-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2006 in Höhe
von 102.500,00 Euro für die Maßnahme "1. Aufbaustufe Führungsstab
(Anteil Rostock für G8-Gipfel)"

- Informationsvorlagen

Nr. 0059/06-IV
Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen durch Dritte
nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0751/06-BV
Verkauf eines teilweise bebauten Grundstückes an der Messestraße/B 105 im
B-Plangebiet Nr. 05.GE.35 *Schutow - Altes Messegelände"
Nr. 0740/06-BV
Verkauf von zwölf Grundstücken im Sanierungsgebiet *Stadtzentrum Rostock" aus dem
von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
mbH verwalteten städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0743/06-BV
Verkauf der Joliot-Curie-Allee 10 - 14 in Rostock-Toitenwinkel aus dem von der Rostocker
Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH verwalteten
städtebaulichen Sondervermögen

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

- Beratung zum Haushaltssicherungskonzept

Klinikausschuss
17. August 2006, 17 Uhr
Beratungsraum, 2. OG. Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
nichtöffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0689/06-BV
Wiederbestellung der Verwaltungsdirektion des Eigenbetriebes *Klinikum Südstadt
Rostock" der Hansestadt Rostock zum 1. Dezember 2008 für die Dauer von 3 Jahren