Ausschüsse der Bürgerschaft

Hauptausschuss
20. Juni 2006, 17 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum II
Tagesordnung:

Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft

Nr. 0401/06-A Jochen Schulte für die Fraktion der SPD
Begleitung der Haushaltskonsolidierung beim Volkstheater Rostock
Nr. 0631/06-A Annegrit Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS)
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur eigenverantwortlichen Begleitung des Aufbaus des neuen Kreises Mittleres Mecklenburg-Rostock

Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0599/06-BV
Verpflichtung von Bürgerinnen und Bürgern als ehrenamtliche Mitglieder in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock
Nr. 0604/06-DV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2006 in Höhe von 138.600,00 EUR für die Reparatur der Holzbinderkonstruktion in der Kunstturnhalle

Verschiedenes

Haushaltskonsolidierung
Versteigerung von Grundstücken im Rahmen einer Auktion

Nichtöffentlicher Teil

Anträge

Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0446/06-BV
Besetzung der Stelle Chefärztin/Chefarzt der Tagesklinik und Fachambulanz für Onkologie am Klinikum Südstadt Rostock zum 01.07.2006
Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0644/06-BV
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung
Verkauf des Erbbaugrundstückes und einer Teilfläche im Osthafen Altkarlshof 6/ Bei der Knochenmühle

Vergaben

Nr. 0618/06-BV
Lieferung von elektrischer Energie für die Jahre 2007 - 2008
für die Abnahmestellen der Hansestadt Rostock, einschließlich Klinikum, Eigenbetrieb *Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung" der Hansestadt Rostock und Tourismuszentrale Rostock-Warnemünde
Nr. 0629/06-BV
Erschließung Maritimes Gewerbegebiet Groß Klein, 1. BA
Los 3: Regen-, Schmutz- und Trinkwasserleitungen sowie Verkehrsanlagen und Beleuchtung
Verschiedenes

Bau- und Planungsausschuss - Sondersitzung
20. Juni 2006, 18.30 Uhr
Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1, Beratungsraum 1a
Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0534/06-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) *Errichtung einer Halle und eines Büro-/Sanitärtraktes für die Rostock Diesel Service GmbH", Rostock, Alter Hafen Nord, Az. 00682-06
Nr. 0564/06-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage) *Neubau von Büro- und Seminargebäuden einschließlich Verbinder", An der Jägerbäk 4, 18069 Rostock, Az. 00632-06
Nr. 0601/06-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) *Neubau eines Gebäudes für die EWS Wirtschafts- und Sprachenschulung GmbH", Rostock, Am Kabutzenhof/Warnowufer, Az. 00059-06
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0470/06-BV
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 "Schutow - Altes Messegelände"
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Nr. 0591/06-BV
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 05.GE.152 für das *Autohaus Kramer & Gernhöfer" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Verschiedenes
1. Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
2. Richard-Wagner-Straße Warnemünde - Varianten

Sozial- und Gesundheitsausschuss
21. Juni 2006, 17 Uhr
Amt für Jugend und Soziales, St.-Georg-Straße 109, Haus II, Raum 328
Tagesordnung:

Verschiedenes

Bericht vom Hanse-Jobcenter (Herr Junghans)

Anträge

Nr. 0481/06-A Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt mit Stellungnahme 0136/06-SN
Jugend-, Sozial- und Kulturarbeit in der KTV
Informationsvorlagen
Nr. 0044/06-IV
Übersicht über Angebot für Seniorinnen/Senioren
Nr. 0046/06-IV
Wahl in den Seniorenbeirat
Verschiedenes
Förderung AIDS-Zentrum und Rat & Tat e.V.
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
Tagesordnung für die Sitzung am 16.08.2006

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
21. Juni 2006, 17 Uhr
Verwaltungsgebäude, Neuer Markt 3, Beratungsraum 372 (3. Etage)
Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0470/06-BV
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.GE.35 *Schutow - Altes Messegelände"
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Nr. 0591/06-BV
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 05.GE.152 für das "Autohaus Kramer & Gernhöfer" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Verschiedenes
Arbeitsstand zur Fremdenverkehrsabgabesatzung und Alternativen
Nichtöffentliche Sitzung
Verschiedenes
1. Erneuerungsmaßnahmen Kröpeliner Straße von der Breiten Str. bis Neuer Markt
2. Rostock Business - Geschäftsbericht 2005 und Präsentation (Tätigkeitsbericht und Abrechnung 2005), Leistungsvertrag 2007
3. Allgemeine Informationen des Ausschussvorsitzenden
4. Informationen des Koordinators des Bereiches für Wirtschafts- und Strukturfragen

Schul- und Sportausschuss
21. Juni 2006, 17 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum II
Tagesordnung:

Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses

Anträge

Nr. 0006/06-A Jochen Schulte für die Fraktion der SPD
Ausstattung der Schulen mit PC‘s
Beschlussvorlagen
Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
Informationsvorlagen
Verschiedenes
Information von Vertretern der Schulkonferenz der Grundschule Gehlsdorf zur Weiterführung der Grundschule

Nichtöffentlicher Teil

Anträge

Beschlussvorlagen

Informationsvorlagen

Verschiedenes

Rechnungsprüfungsausschuss
22. Juni 2006, 16 Uhr
Verwaltungsgebäude, Neuer Markt 3, Beratungsraum 245
Tagesordnung:

Empfehlung an die Bürgerschaft

Beschlussvorlagen

Nr. 0536/06-BV
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes *Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

Verschiedenes

Finanzausschuss
22. Juni 2006, 17 Uhr
Verwaltungsgebäude, Neuer Markt 3, Beratungsraum 245
Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0536/06-BV
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes *Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock

Verschiedenes

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
22. Juni 2006, 17 Uhr
Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1, Beratungsraum 1b
Tagesordnung:

Anträge

Beschlussvorlagen
0438/06-BV
Entgeltordnung für den Ruheforst "Rostocker Heide"

Verschiedenes

1. Entscheidungsstand für eine innenstadtbezogene, rathausnahe öffentliche Toilettenanlage
Baumfällliste der Hansestadt Rostock, Umsetzung von Einzelmaßnahmen am Beispiel Rostock-Dierkow und Anliegen von Anwohnerinnen und Anwohnern
3. Information des Ausschussvorsitzenden, gegebenenfalls Erörterung zur Thematik *Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr"

Kulturausschuss
22. Juni 2006, 19 Uhr
Rathaus, Neuer Markt 1, Beratungsraum II
Tagesordnung:

Verschiedenes

Informationen der Ausschussvorsitzenden

Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge

Nr. 0401/06-A Jochen Schulte für die Fraktion der SPD
Begleitung der Haushaltskonsolidierung beim Volkstheater Rostock
Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport
Verschiedenes
Anfragen der Ausschussmitglieder