Ausschüsse der Bürgerschaft

Dringlichkeitssitzung
Bau- und Planungsausschuss
29. November 2005, 17 Uhr
Beratungsraum 1 (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:

Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

- Nr. 1046/05-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009

- Nr. 1111/05-EV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009

- Nr. 1112/05-EV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009
- Nr. 0931/05-BV
Parkplatz Platz der Freundschaft

- Nr. 0965/05-BV
Bebauungsplan Nr. 01.W.140 für das Gebiet Diedrichshagen,"Nördlich des Streuwiesenwegs"
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

- Nr. 1020/05-BV
Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Neu-Hinrichsdorf - Satzungsbeschluss
Empfehlung an den Hauptausschuss

- Nr. 0836/05-BV
Bebauungsplan Nr. 11.W.150 Wohngebiet "Östlich der Stadtmauer"
Aufstellungsbeschluss

Informationsvorlagen
Verschiedenes

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Information über ein Vorhaben mit einer Rohbausumme über 500.000,00 EUR - Zustimmungsverfahren gem. § 77 LBauO M-V zum Bauvorhaben Herrichten der Liegenschaft für die Unterbringung des Bundespolizeiamtes, Rostock, Kopernikusstr. 1 b

Finanzausschuss
1. Dezember 2005, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:

Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft

- Nr. 1046/05-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis     2009
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009

- Nr. 0738/05-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009

- Nr. 1093/05-BV
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben des Jugendamtes in Höhe von 241.700 EUR für Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen
Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft

- Nr. 0065/05-A Ortsbeirat Brinckmansdorf mit Stellungnahme 0030/05-SN
Herstellung des durchgängigen Fußweges in der Neubrandenburger Straße

- Nr. 0284/05-EA Finanzausschuss zum Antrag 0065/05-A
(Dieser Antrag wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 24.02.2005 zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2006 zurückgestellt.)

- Nr. 0347/05-A Ortsbeirat Biestow mit Stellungnahme 0135/05-SN
Ausbau der Dorfstraße mit Gehweg Biestower Damm zwischen der Kirche und Klein Stover Weg
(Dieser Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 in den Finanzausschuss verwiesen und zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2006 zurückgestellt)

- Nr. 0538/05-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0200/05-SN
Ausbau Knotenpunkt L22 / HRO 43 in Hinrichshagen;
Hier: nachträglicher Bau einer Linksabbiegespur in den Fahrstreifen Rövershagen - Graal-Müritz
Nr. 0616/05-EA
Ausbau Knotenpunkt L22 / HRO 43 in Hinrichshagen;
Hier: nachträglicher Bau einer Linksabbiegespur in den Fahrstreifen Rövershagen - Graal-Müritz
(Dieser Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 22./23.06.2006 in den Finanzausschuss verwiesen und zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2006 zurückgestellt.)

Folgende Ausschüsse sind eingeladen:

17 Uhr     Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
17.20 Uhr    Bau- und Planungsausschuss
17.40 Uhr    Schul- und Sportausschuss
18 Uhr    Kulturausschuss
Verschiedenes