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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 04.11.2005

Unterausschuss für Jugendhilfeplanung
8. November 2005, 16 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

Bekanntgabe vorliegender geschäftlicher Mitteilungen
Bestätigung der Tagesordnung
Rahmenkonzeption "Stadtteil- und Begegnungszentren"
Verschiedenes

Sozial- und Gesundheitsausschuss
9. November 2005, 17 Uhr
Raum 328, Haus II, Sozialamt, St.-Georg-Straße 109
Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
- 1021/05-BV - Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock Nr. 0331/05-A *Erarbeitung eines Betriebskostenspiegels für die Hansestadt Rostock"
- Nr. 0738/05-BV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009
Nr. 1037/05-EV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009
Nr. 1028/05-EV
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009
Nr. 1046/05-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2005 bis 2009
Verschiedenes
- Information von Herrn Dr. Richter zum Treff für junge Aussiedler in Lütten Klein/Lichtenhagen
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
- Sitzungstermine 2006 (2. Mittwoch im Monat)

Vergabeausschuss
10. November 2005, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen

- Nr. 0758/05-BV
Pforten-, Wach-, Garderoben- und Schließdienst im Volkstheater Rostock
Ausschreibung 13/10/05
- Nr. 1062/05-BV
Offenes Verfahren 20/10/05
Lieferung von Hard- und Software für Schulen Los 1 - 4
Gesamtauftragswert für Los 1 - 6: 393.555,65 EUR
- Nr. 1063/05-BV
Offenes Verfahren 20/10/05
Lieferung von Hard- und Software für Schulen Los 5 - Förderschulen
- Nr. 1064/05-BV
Offenes Verfahren 20/10/05
Lieferung von Hard- und Software für Schulen Los 6 - Berufliche Schulen
Verschiedenes

Finanzausschuss
10. November 2005, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Neuer Markt 3
Tagesordnung:

Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
- Nr. 0455/05-BV
Entgeltordnung der Städtischen Museen der Hansestadt Rostock
- Nr. 0456/05-BV
Museumskonzept
- Nr. 0568/05-BV
Abbau des Sanierungsstaus in den Rostocker Kindertageseinrichtungen
- Nr. 0739/05-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes *Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2004
Empfehlung an den Hauptausschuss
- Nr. 1040/05-BV
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2005 für die Haushaltsstelle 01.1140.6773 Erstattungen an Studenten mit Hauptwohnsitz Hansestadt Rostock in Höhe von 150.000 EUR
- Nr. 0967/05-BV
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 146.000 EUR aufgrund der Bereitstellung zusätzlicher Städtebauförderungsmittel aus dem Programm *Die Soziale Stadt"
- Nr. 0935/05-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2005 in Höhe von 86.346,00 EUR für die Betriebskostendefizite Fährverbindung Gehlsdorf - Kabutzenhof
Empfehlung an die Bürgerschaft
- Nr. 0924/05-BV
Regionaler Nahverkehrsplan Mittleres Mecklenburg/ Rostock
Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
- Nr. 0735/05-BV
Betrauungsbeschluss über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Durchführung des auf Linienverkehrsgenehmigungen beruhenden sonstigen ÖPNV im Sinne des ÖPNVG Mecklenburg-Vorpommern in der Hansestadt Rostock
- Nr. 0756/05-BV
Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH (RVV)
Empfehlung an den Hauptausschuss
- Nr. 0743/05-BV
Vorwegbeleihung der Grundstücke Am Berg 1a/b und 2a/b in Göldenitz
- Nr. 0745/05-BV
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0510/02-BV vom 20.08.2002 zur Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Verkauf des Gebäudes der Kindertagesstätte Maxim-Gorki-Str. 28 (Begründung)
- Nr. 0757/05-BV
Verkauf eines bebauten Grundstückes in Warnemünde, Friedrich-Barnewitz-Straße
- Nr. 0939/05-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück Mühlendamm 35b
- Nr. 0492/05-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes der Kindertagesstätte im Garten 14
Verschiedenes
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse