Ausschüsse der Bürgerschaft

Jugendhilfeausschuss
18. Oktober 2005, 16.00 Uhr
Jugendschiff "Likedeeler"

Tagesordnung:

- Anträge und Anfragen

Anträge von Mitgliedern
Nr. 0930/05-A
Standorte und Trägerschaft der Stadtteil- und Begegnungszentren
Nr. 1008/05-A
Wahl der 1. Stellvertreterin/des 1. Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden
Nr. 1011/05-A Dr. Andrea Rittiger
Durchführung eines Workshops "Ziele des Jugendamtes"
Nr. 1018/05-A Susanne Wolff, Dr. Barbara Hülsmeyer
Stadtteil- und Begegnungszentren
(anschließend Besichtigung der "Likedeeler")

Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
18. Oktober 2005, 17.00 Uhr
Beratungsraum 372, 3. Etage, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0852/05-BV
Gemeinsamer Bebauungsplan Nr. 01.SO.145/Nr. 14 der Hansestadt Rostock und
der Gemeinde Elmenhorst
Sondergebiet *Golfplatz" in Diedrichshagen/Elmenhorst - Satzungsbeschluss
Nr. 0980/05-BV
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock
Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO GmbH)
Erhöhung des Stammkapitals der WIRO GmbH von 30.677.620,00 EUR auf
60.000.100,00 EUR durch Umwandlung von 29.322.480,00 EUR Sonderrücklage
gemäß § 27 Abs. 2 DMBiIG in Stammkapital

- Anträge

Nr. 0582/05-A
CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0239/05-SN
Haushaltssicherungskonzept - Senatsstrukturanpassung
Nr. 0585/05-EA
Haushaltssicherungskonzept - Senatsstrukturanpassung
Nr. 0640/05-EA
Haushaltssicherungskonzept - Senatsstrukturanpassung

- Information der Deutschen Immobilien AG zum Projekt A`Rosa-Ressort,
einschließlich ehemaliges Freizeitbad Samoa

- Informationen zum Arbeitsstand Entwicklung eines Kulturtickets in Verbindung
mit der Rostock Card für die Hansestadt Rostock
nichtöffentliche Sitzung

- Allgemeine Informationen des Ausschussvorsitzenden
- Informationen des Leiters des Bereiches Wirtschafts- und Strukturfragen, u. a.
- Berichterstattung über die Arbeitsgruppensitzung zur Fortschreibung des
Hafenentwicklungsplanes

Bau- und Planungsausschuss
18. Oktober 2005, 17 Uhr
Beratungsraum I (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:

- Anträge

Nr. 0962/05-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0414/05-SN
Durchgängige Fuß- und Radwegeverbindung vom Stadthafen nach Warnemünde

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an den Oberbürgermeister
Nr. 0871/05-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag)
"Sanierung und Umbau Goethegymnasium", Goetheplatz 5
Nr. 0933/05-BV
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage)
"Errichtung von 3 Mehrzweckgebäuden, 42 Pkw-Stellplätzen und einer Stellplatzanlage
für Müllboxen im Stadthafen, Bereich Hafenterrassen"
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0852/05-BV
Gemeinsamer Bebauungsplan Nr. 01.SO.145/Nr. 14 der Hansestadt Rostock und
der Gemeinde Elmenhorst - Sondergebiet *Golfplatz" in Diedrichshagen/Elmenhorst
Satzungsbeschluss
Nr. 0905/05-BV
Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach
§ 141 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Nr. 0931/05-BV
Parkplatz Platz der Freundschaft
Empfehlung an d. Hauptausschuss
Nr. 0865/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben: Ersatzneubau Brücke Nordwestrampe,
Br.-Nr.: 134 Kreuzungsbauwerk Rostock - Lütten Klein
Nr. 0866/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben:
Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 103 (An der Stadtautobahn)
im Abschnitt Lichtenhagen und Warnemünde
Nr. 0867/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben:
Grundhafter Ausbau der Landesstraße L 12 auf Stadtgebiet
Ausbau der Richard-Wagner-Straße in Rostock, Warnemünde
Nr. 0932/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen
Feuerwehr Stadt-Mitte, Erich-Schlesinger-Straße, Parkplatz (Flurstück 145/29)

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung
- Umsetzung der Informationsvorlage Nr. 0074/05-IV - Geh- und Radweg
Neubrandenburger Straße

- Sachstandsbericht zum städtischen Grundstück unterhalb der Vorpommernbrücke
(schriftliche Antwort - Meinungsbildung)
- Sachstandsbericht Vorbescheid Neubramowstraße 19 a - AZ: 03970-98
- Sachstand der Vermarktung des Gebietes durch die RGS unterhalb der Stadtmauer

Schul- und Sportausschuss
19. Oktober 2005, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- öffentliche Sitzung

Bericht der Vorsitzenden zu laufenden Geschäften des Ausschusses
Information zur Müllproblematik an Rostocker Schulen
Beschlussvorlagen
Nr. 0934/05-BV
Herstellung des Einvernehmens zum Schulnahmen "Hundertwasser-Gesamtschule Rostock"
Vorstellung der Grundschule "Kinderkunstakademie"
Bericht des Sportbundes
Bericht des Schulsportberaters
Nichtöffentlicher Teil
Anträge
Informationsvorlagen
Verschiedenes
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen
Sitzung gefassten Beschlüsse

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
20. Oktober 2005, 17 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

Nr. 0904/05-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der
Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow-Küste" für das Jahr
2006 und folgende
Nr. 0931/05-BV
Parkplatz Platz der Freundschaft
Nr. 0962/05-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0414/05-SN
Durchgängige Fuß- und Radwegeverbindung vom Stadthafen nach Warnemünde
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0874/05-BV
Straßenbenennung in Rostock * Kröpeliner-Tor-Vorstadt
Nr. 0914/05-BV
Straßenbenennung in Rostock-Südstadt

Klinikausschuss
20. Oktober 2005, 16 Uhr
Beratungsraum 2, OG Fraktionsflur, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

Variantenvergleich aus fachlicher und wirtschaftlicher Sicht bezüglich der beiden vorgeschlagenen Vertragsmodelle Kooperationsvertrag und Mietmodell aus Sicht des
Klinikums Südstadt Rostock
V: Senator Dr. Nitzsche
nichtöffentlicher Teil:

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Vergabeausschuss
20. Oktober 2005, 17.30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1

Tagesordnung:
nichtöffentliche Sitzung
Empfehlung an den Oberbürgermeister

- Beschlussvorlagen

Nr. 0971/05-BV
Vergabe von Planungsleistungen für das Haus, Maxim-Gorki-Straße 52
Raumbildende Umbauten und Sanierung zu einem Bürgerzentrum mit integriertem
Kindergarten
Nr. 0977/05-BV
Beschränkte Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabe-Nr. 15/66/05
Maßnahmen zur Bevorrechtigung und Beschleunigung des ÖPNV in der Hansestadt
Rostock, Komplexrekonstruktion der LSA 205, L 22
Hamburger Str./Tschaikowskistr./Heinrich-Schütz-Straße
Empfehlung an d. Hauptausschuss

- Beschlussvorlagen

Nr. 0896/05-BV
Regionalschule "Nordlicht Schule" Ratzeburger Str. 9, 18109 Rostock
Sanierung Außenhaut - FASSADENSANIERUNG - LOS 1: Fassade, LOS 2: Fenster

Kulturausschuss
20. Oktober 2005, 17.30 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
Bericht der Senatorin für Kultur, Schule und Sport

Beratung der Problematik "Stadtteil- und Begegnungszentren"
(0922/05-BV und bereits gefasste Beschlüsse 0759/03-A, 0523/03-BV, 0365/04-A,
0903/05-EA)