Ausschüsse der Bürgerschaft

Sozial- und Gesundheitsausschuss
12. Oktober 2005, 17.00 Uhr
Hanse-Jobcenter, Haus 3, 3. Etage, Friedrich-Engels-Platz 5 - 8

Tagesordnung:
- Informationsvorlagen
Nr. 0096/05-IV
Strategiepapier - Förderung von Angeboten im Rahmen des SGB XII und SGB II
Nr. 0097/05-IV
Ausreichung der Erträge aus dem Stiftungskapital der *Otto und Clara Gütschow-Stiftung"
- Haushalt 2006, Haushaltssicherungskonzept
- Informationen, wie das Babyfenster angenommen wird
- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltungsvertreter
- Sachstandsbericht zum Arbeitslosengeld II (Frau Opitz)

Finanzausschuss
13. Oktober 2005, 17.00 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
- Anträge
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0958/05-A Fraktion Rostocker Bund/AfR mit Stellungnahme 0415/05-SN
Qualifizierungskonzept für Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung
Nr. 0962/05-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0414/05-SN
Durchgängige Fuß- und Radwegeverbindung vom Stadthafen nach Warnemünde
Nr. 0835/05-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0404/05-SN
Schulsanierung 2005 und Folgejahre
Nr. 0844/05-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0399/05-SN
Abschluss von Grundstücksgeschäften
Nr. 0571/05-A Fraktionen der PDS, SPD, Bündnis 90, Rostocker Bund/AfR und FDP mit Stellungnahme 0220/05-SN
Verzicht auf nachträgliche Zahlung von Straßenreinigungsgebühren durch den Verband der Gartenfreunde e.V. Hansestadt Rostock
(1) Nr. 0586/05-EA
Verzicht auf nachträgliche Zahlung von Straßenreinigungsgebühren durch den Verband der Gartenfreunde e.V. Hansestadt Rostock
(Der Antrag 0571/05-A und der Ergänzungsantrag Nr. 0586/05-EA wurden in der Sitzung des Finanzausschusses am 01.09.2005 zurückgestellt).
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0964/05-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2005 in Höhe von 3.350.000 EUR im Sozialamt
Nr. 0788/05-BV
Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern, für die die Hansestadt Rostock die Fischereirechte besitzt
Nr. 0984/05-BV
Satzung über die Ausübung des Fischereirechts der Hansestadt Rostock
Nr. 1005/05-BV
Entgeltordnung der Hansestadt Rostock für die Ausgabe der Angelberechtigungsscheine
Nr. 0683/05-BV
Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
Nr. 0771/05-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS-)
Nr. 0904/05-BV
Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes *Untere Warnow-Küste" für das Jahr 2006 und folgende
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0686/05-BV
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt zum Einsatz der Mittel aus der Budgetrücklage des Amtes in Höhe von 60.000 EUR für den Neubau eines Feuerlöschteiches in Diedrichshagen
Nr. 0831/05-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 140.000,00 EUR für das Vorhaben "Geh- und Radweg Neubrandenburger Straße"
Nr. 0865/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben: Ersatzneubau Brücke Nordwestrampe, Kreuzungsbauwerk Rostock - Lütten Klein
Nr. 0866/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben: Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 103 (An der Stadtautobahn) im Abschnitt Lichtenhagen und Warnemünde
Nr. 0867/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben:
Grundhafter Ausbau der Landesstraße L 12 auf Stadtgebiet Ausbau der Richard-Wagner-Straße in Rostock-Warnemünde
Nr. 0936/05-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 69.000,00 EUR für das Vorhaben Ersatzneubau Nordwestrampe, Br.-Nr.: 134 Kreuzungsbauwerk Lütten Klein
Nr. 0938/05-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 120.000,00 EUR für das Vorhaben Grundhafter Ausbau der Bundesstraße B 103 (Stadtautobahn) im Abschnitt Lichtenhagen und Warnemünde
Nr. 0940/05-BV
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005 in Höhe von 140.000,00 EUR für das Vorhaben Grundhafter Ausbau der Landesstraße L 12 auf Stadtgebiet, Ausbau der Richard Wagner Straße in Rostock Warnemünde
Nr. 0888/05-BV
Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2005 (BR Nr. 012901) in Höhe von 250.000,00 EUR für die Schülerbeförderung der Hansestadt Rostock
Nr. 0932/05-BV
Planungsbeschluss für das Vorhaben Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Stadt-Mitte, Erich-Schlesinger-Straße, Parkplatz (Flurstück 145/29)





nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Empfehlung an den Hauptausschuss
Nr. 0939/05-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück Mühlendamm 35b
Nr. 0972/05-BV
Erstreckung des bestehenden Erbbaurechtes *Campingplatz Graal-Müritz" auf bebaute
Flächen im Eingangsbereich