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Ausschüsse der Bürgerschaft

Pressemitteilung vom 01.07.2005



Hauptausschuss
5. Juli 2005, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

- Anträge

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0452/05-A René Lange (FDP-Fraktion) mit Stellungnahme 0179/05-SN
Betriebsausschuss *Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
Nr. 0548/05-EA
Änderungsantrag von Elisabeth Rodé (PDS-Fraktion)

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an die Bürgerschaft
Nr. 0924/04-BV
Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
Nr. 0618/05-DV
Finanzierung der Platzkosten in den Kindertageseinrichtungen
Nr. 0662/05-EV
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Nr. 0591/05-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2005 in
Höhe von 165.246,00 EUR für den Erwerb von Hard- und Software in
Beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock
Nr. 0597/05-BV
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005
in Höhe von 98.000,00 EUR für einen Antrag auf Förderung der Maßnahme
*Neugestaltung Alte Warnemünder Chaussee" im Rahmen des Städtebauförderungs-
programmes "Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung" im Stadtteil Groß Klein mit
EFRE-Mitteln innerhalb des operationellen Programms der Europäischen Kommission.
Nr. 0598/05-BV
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2005
in Höhe von 185.000,00 EUR für zusätzlich bewilligte Städtebauförderungsmittel für das
Programm zur Förderung der Planung und Erschließung von Wohngebieten

- Informationsvorlagen

nichtöffentlicher Teil

- Anträge

- Beschlussvorlagen

Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
Nr. 0624/05-BV
Änderung des Intendantenvertrages

Grundstücksangelegenheiten
Nr. 0492/05-BV
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Grundstück und Übertragung des Gebäudes
der Kindertagesstätte Im Garten 14
Nr. 0515/05-BV
Verkauf des bebauten Grundstücks Lagerstraße 39/40 in 18055 Rostock
(Sanierungsgebiet)
Nr. 0593/05-BV
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0678/01-BV vom 20.11.2001
(Neubewertung Grundstücksteilfläche, Erhöhung Erbbauzins)

- Vergaben

Nr. 0557/05-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabe-Nr. 06/66/05
Ersatzneubau der Hundertmännerbrücke in Rostock über die Anlagen der DB AG

- Informationsvorlagen

Klinikausschuss
7. Juli 2005, 17 Uhr
Klinikum Südstadt, Hörsaal S 3, Südring 81
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

- Vorbereitung des Klinikums Südstadt Rostock zur Einrichtung einer Babyklappe v. Geschäftsführerin des Klinikausschusses
nichtöffentlicher Teil

- Beschlussvorlagen

Nr. 0564/05-BV
Weiterbeschäftigung als Leitender Oberarzt der Klinik für Chirurgie am Klinikum Südstadt

- Bericht über die aktuelle Situation in der Abteilung Neonatologie
v. Verwaltungsdirektorin