Ausschüsse der Bürgerschaft

Bau- und Planungsausschuss
28. Juni 2005, 17 Uhr
Beratungsraum 1 (761), Haus des Bauwesens, Holbeinplatz 14
Tagesordnung:

- Beschlussvorlagen

Empfehlung an d. Bürgerschaft
Nr. 0489/05-BV
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.GE.83 "Maritimes Gewerbegebiet
Groß Klein" - Satzungsbeschluss
Nr. 0633/04-BV
Bebauungsplan Nr. 12.W.144 "Wohnanlage Riekdahl" - Satzungsbeschluss

- Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung

Negativer Bescheid Hohe Düne 21 c, AZ: 02788-02, Alternative Standorte Surfclub

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
30. Juni 2005, 16 Uhr
Beratungsraum 1b, Rathaus-Anbau, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

- Behandlung Fortschreibung Rahmenplan Stadthafen durch Christoph Weinhold, Leiter des Stadtplanungsamtes

- Information zur nächsten Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes

Mittleres Mecklenburg / Rostock am 7. Juli 2005 durch Gerd Schäde, Dezernent beim
Amt für Raumordnung und Landesplanung Mittleres Mecklenburg / Rostock

Vergabeausschuss
30. Juni 2005, 17 Uhr
Beratungsraum II, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:

nichtöffentliche Sitzung
- Empfehlung an den Oberbürgermeister

Beschlussvorlagen
Nr. 0552/05-BV
Schwimmhalle *Neptun"
Sanierung 50 m-Schwimmbecken
Kopernikusstr. 17, 18057 Rostock
1. BA Rekonstruktion Schwimmbecken und Beckenumgang
Los 1: Abbruch- und Rohbauarbeiten
Nr. 0590/05-BV
Schule für individuelle Lebensbewältigung
Helsinkier Str. 20, 18107 Rostock
Sanierung Außenhaut
Los 3 - Fassade

- Empfehlung an d. Hauptausschuss

Beschlussvorlagen
Nr. 0557/05-BV
Öffentliche Ausschreibung nach VOB(A) - Vergabe-Nr. 06/66/05
Ersatzneubau der Hundertmännerbrücke in Rostock über die Anlagen der DB AG

- Absprache Terminüberschneidungen mit anderen Ausschüssen. ( 8.9.; 20.10; und 8.12.)

Finanzausschuss
30. Juni 2005, 17 Uhr
Beratungsraum 245, Verwaltungsgebäude Neuer Markt 3
Tagesordnung:

öffentliche Sitzung
- Empfehlung an die Bürgerschaft

Anträge
Nr. 0571/05-A Fraktionen der PDS, SPD, Bündnis 90, Rostocker Bund/AfR und
FDP mit Stellungnahme 0220/05-SN
Verzicht auf nachträgliche Zahlung von Straßenreinigungsgebühren durch den Verband
der Gartenfreunde e.V. Hansestadt Rostock
Nr. 0586/05-EA
Verzicht auf nachträgliche Zahlung von Straßenreinigungsgebühren durch den Verband
der Gartenfreunde e.V. Hansestadt Rostock
Nr. 578/05-A Fraktion Rostocker Bund/AfR
Beantragung des Zusatzes *Universitätsstadt" für die Hansestadt Rostock beim
Innenministerium
(1)     Nr. 0660/05-EA
Beantragung des Zusatzes "Universitätsstadt" für die Hansestadt Rostock beim
Innenministerium
Nr. 0582/05-A CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0239/05-SN
Haushaltssicherungskonzept - Senatsstrukturanpassung
Nr. 0585/05-EA
Haushaltssicherungskonzept - Senatsstrukturanpassung
Nr. 0640/05-EA
Haushaltssicherungskonzept - Senatsstrukturanpassung

- Empfehlung an denHauptausschuss

Beschlussvorlagen
Nr. 0591/05-BV
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2005
in Höhe von 165.246,00 EUR für den Erwerb von Hard- und Software in
Beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock
Nr. 0597/05-BV
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2005
in Höhe von 98.000,00 EUR für einen Antrag auf Förderung der Maßnahme
"Neugestaltung Alte Warnemünder Chaussee" im Rahmen des Städtebauförderungs-
programmes "Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung" im Stadtteil Groß Klein mit
EFRE-Mitteln innerhalb des operationellen Programms der Europäischen Kommission.
Nr. 0598/05-BV
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2005
in Höhe von 185.000,00 EUR für zusätzlich bewilligte Städtebauförderungsmittel für das
Programm zur Förderung der Planung und Erschließung von Wohngebieten

nichtöffentlicher Teil
- Empfehlung an den Hauptausschuss

Beschlussvorlagen
Nr. 0515/05-BV
Verkauf des bebauten Grundstücks Lagerstraße 39/40 in 18055 Rostock
(Sanierungsgebiet)
Nr. 0593/05-BV
Änderung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0678/01-BV vom 20.11.2001
(Neubewertung Grundstücksteilfläche, Erhöhung Erbbauzins)

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
öffentliche Sitzung

- Beratung zum Haushaltserlass des Innenministeriums
- Beratung zur Haushaltssperre
- Zeitplan zur Umsetzung der Beschlüsse der Bürgerschaft vom 22.06.2005
Nr. 0631/05-EA, 0650/05-EA und 0667/05-EA
- Zeitplan zur Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes
- Beratung zur Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2006